Lange erwartet steht das überfällige Dritte Plenum des derzeitigen 20. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas nun vor der Tür. Es stellt traditionell die Weichen für die Wirtschaftspolitik der kommenden fünf Jahre.Die KP hat mitgeteilt, dass das Dritte Plenum am 15. Juli beginnen soll. Ein Plenum ist in der Sprache der Partei ein Treffen aller Mitglieder […]
Das genaue Datum steht nun fest: Die Spitze der Kommunistischen Partei Chinas wird vom 15. bis 18. Juli zu ihrem lang erwarteten dritten Plenum zusammenkommen. Das berichtet unter anderem die South China Morning Post. Diese für den wirtschaftlichen Kurs der nächsten fünf bis zehn Jahre so wichtige Zusammenkunft der mächtigsten Personen Chinas ist seit Herbst […]
In den Tag vor den Maiferien ist die Nachricht hereingeplatzt, auf die alle warteten – und die dann doch überraschend kam: Das Dritte Plenum des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei findet tatsächlich noch statt, und zwar im Juli. Das habe das Politbüro am Dienstag entschieden, meldete die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua. Seit Herbst 2023 ist das Dritte […]
Als Montag Lou Qinjian in Peking vor die Presse tritt, sieht alles nach Routine aus. Der Sprecher des Nationalen Volkskongress (NVK) informiert über Ablauf und Themen der am Dienstag beginnenden Sitzung. Am Ende seiner Ausführung kündigt Lou noch an, dass es die obligatorische Pressekonferenz des Ministerpräsidenten zum Abschluss des NVK nicht mehr gibt – dieses […]
Kurz vor der am heutigen Monat beginnenden Tagung von Chinas oberstem Beratergremium Chinese People’s Political Consultative Conference (CPPCC) wurde dessen stellvertretender Generalsekretär Zhang Xiaoming überraschend abgesetzt. Das berichtete der Staatssender CCTV am Sonntag ohne Angabe von Details. Er hatte das Amt seit 2022 inne. Der Wechsel gehöre zu einer “Reihe normaler Umbesetzungen”, sagte ein Hongkonger […]
Shortly before today’s meeting of China’s top advisory body, the Chinese People’s Political Consultative Conference (CPPCC), its Deputy Secretary-General Zhang Xiaoming was unexpectedly dismissed. State broadcaster CCTV reported this on Sunday without providing any details. He had served in the position since 2022. The change was part of a “series of normal reshuffles,” a Hong […]
Knapp 3.000 Delegierte werden am Dienstag zum alljährlichen Nationalen Volkskongress (NVK) zusammenkommen. Die schwierige Lage der Wirtschaft wird dabei im Zentrum stehen. Große Reformschübe oder Stimulusprogramme erwartet allerdings kaum jemand. Es gibt vor dem NVK so wenig klare Signale wie lange nicht mehr – und nach dem, was bekannt ist, stehen die Zeichen auf Kontinuität. […]
Die Entfernung der seit dem Sommer 2023 verschwundenen Ministern Qin Gang und Li Shangfu von ihren offiziellen Funktionen geht kurz vor dem Nationalen Volkskongress auf die Zielgerade. Kurz vor Beginn der Plenartagung des Volkskongresses (NVK) hat der seit Juli 2023 nicht mehr gesehene Ex-Außenminster Qin Gang nun seinen Sitz in dem Gremium abgegeben, das auf […]
Denker der chinesischen Geschichte warnten Kaiser und andere Herrscher stets davor, sich mit zu klugen Beratern zu umgeben – vor allem nicht mit solchen, die eigene Ambitionen haben könnten. Xis oberster Stratege Wang Huning ist immer ganz nah an der Macht, aber doch zugleich im Hintergrund – kein Mensch, der selbst ganz oben stehen will. […]
Chinas neue Regierung steht. Der neue Premier Li Qiang behält im Wesentlichen die Minister seines Vorgängers. Er hat jedoch vier neuen Vize-Premiers ernannt:Ding Xuexiang 丁薛祥, 60, ein Ingenieur, den Xi Jinping schon aus seiner Zeit als Parteisekretär von Shanghai ab 2007 kennt; Ding hat wenig Erfahrung in der Wirtschaftspolitik, dafür umso mehr im Parteiapparat,He Lifeng […]