Rund 100 Vertreter von Unternehmen, die auf der Schwarzen Liste der USA stehen, sitzen dieses Jahr als Delegierte in Nationalem Volkskongress und der Politischen Konsultativkonferenz. Wie die japanische Zeitung Nikkei am Donnerstag berichtete, sind in Chinas Parlament Repräsentanten staatseigener Unternehmen der Waffen- und Raumfahrtindustrie, wie der China Aerospace Science und Technology, vertreten. Hinzu kommen Vertreter […]
Mitte 1949 standen die Kommunisten kurz davor, ganz China zu erobern; Chiang Kai-shek und seine Regierung der Republik China flohen nach Taiwan. Wohlhabende Chinesen standen vor der Wahl: gehen oder bleiben? Für manche sollte sich ihre Entscheidung als fatal erweisen. Denn die Volksrepublik begann Mitte der 1950er-Jahre, die Ausreise chinesischer Bürger streng zu kontrollieren. Diejenigen, die […]
Am Samstag ist es soweit: Der Nationale Volkskongress in Peking wird den neuen Ministerpräsidenten Chinas wählen. Und dieser wird aller Voraussicht nach Li Qiang heißen. Er und der bisherige Amtsinhaber Li Keqiang haben gemeinsam, dass sie als wirtschaftsaffin gelten. So wie sich Li Keqiang in seiner zehnjährigen Amtszeit um Öffnung und Reformen bemühte, hat Li Qiang […]
Dem Nationalen Volkskongress liegt ein Antrag auf Neuorganisation der Ministerien vor. Dieser wird fast sicher so angenommen. Die neue Struktur sieht vor:eine nominale Stärkung des Ministeriums für Wissenschaft und Technik durch engere Verzahnung mit den Wirtschaftsministerien – zugleich verliert es Abteilungen, unter anderem für national gesteuerte Innovation.die Schaffung einer gebündelten Finanzaufsicht, in der unter anderem […]
Militärische und territoriale Sicherheit gehörten schon immer zu den “Kerninteressen” Chinas. Das zeigte sich gerade am Himmel über dem amerikanischen Kontinent, wo mehrere Exemplare einer offenbar größeren Flotte aus Spionageballons auftauchten. Die USA schossen einen davon bekanntermaßen ab. Seit langem modernisiert Peking mit einem jährlich stark wachsenden Militärbudget zudem die Streitkräfte – immer auch mit […]
Schluss mit Zero-Covid, Schluss mit der Wolfskrieger-Diplomatie und Schluss mit dem harten Vorgehen gegen die Privatwirtschaft. Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat seinem Land gleich drei dramatische Politikwenden verordnet. Innerhalb weniger Wochen. Und zum Teil völlig unvorbereitet. Doch nicht nur auf den Straßen hat sich der Unmut Bahn gebrochen, auch innerhalb der Kommunistischen Partei […]
Staats- und Parteichef Xi Jinping warnt Chinas Kader und andere Offizielle vor Absprachen mit der Geschäftswelt. Man müsse Maßnahmen ergreifen, “um führende Offizielle daran zu hindern, für eine Interessen- oder Machtgruppe zu agieren, und um Absprachen zwischen Offiziellen und Geschäftsleuten zu verhindern”, sagte Xi am Montag bei einem Treffen mit Korruptionsbekämpfern, wie die amtliche Nachrichtenagentur […]
Der 20. Parteitag im Oktober hat den Status von Staats- und Parteichef Xi Jinping als absolute Machtzentrale zementiert. Hinter den Kulissen der Partei konzentriert Xi schon seit zehn Jahren die Steuerung der Politik in seinen Händen. Dazu gründete er ab dem Jahr 2012 in der Kommunistischen Partei ein Geflecht aus so genannten Kleinen Führungsgruppen (Leading […]
Eine Woche nach dem Vorfall um den früheren KP-Chef Hu Jintao rätselt die Welt noch immer: Warum wurde der 79-Jährige vor den Linsen internationaler Kamerateams zu Beginn der Abschlusssitzung des Parteitags plötzlich aus dem Saal geführt? War es eine geplante Machtdemonstration Xis, ein öffentliches Fanal für das von ihm durchgesetzte Ende der von Hu angeführten […]
Der designierte Premierminister der Volksrepublik China und der Parteichef auf Lebzeit kamen sich schon in der Vergangenheit sehr nah. Ein fast 20 Jahre altes Fotos zeigt Li Qiang und Xi Jinping vor den Klippen der Insel Nanji vertraut nebeneinander stehen. Die Insel ist der Küste von Zhejiang vorgelagert, in der die beiden Politiker einst Teile […]