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Innenpolitik der KP China

Xis Politbüro der Loyalisten
Christiane Kühl Veröffentlicht: 24.10.2022

Xis Politbüro der Loyalisten

Es ist der Moment, auf den alle gewartet haben. Angeführt von Xi schreiten die sieben Top-Kader am Sonntagvormittag Pekinger Zeit im Goldenen Saal der Großen Halle des Volkes vor die wartenden Journalisten, die sich für diesen Anblick zwei Tage in Quarantäne hatten begeben müssen. Und sofort wird den Beobachtern klar: Xi hat sich auf ganzer […]

Hu Chunhua: Ein Allrounder als künftiger Premier?
Frank Sieren Veröffentlicht: 19.10.2022

Hu Chunhua: Ein Allrounder als künftiger Premier?

“Es hat ihn wirklich interessiert, und er war sehr aufmerksam gegenüber dem, was ich und andere Kollegen der Kammer zu sagen hatten,” sagt Jörg Wuttke, Präsident der EU-Handelskammer in China. Die Rede ist von Hu Chunhua (胡春华), mit 59 Jahren der Jüngste der vier Vize-Ministerpräsidenten unter Premier Li Keqiang, und derzeit zuständig für Armutsbekämpfung, Landwirtschaft […]

KP-Parteitag: Wer steigt auf – wer muss gehen?
Christiane Kühl Veröffentlicht: 28.09.2022

KP-Parteitag: Wer steigt auf – wer muss gehen?

Wer sind Wang Yang, Wang Huning, Hu Chunhua oder Chen Min’er? Nie gehört? Das mag daran liegen, dass Chinas politisches System derzeit hauptsächlich um Xi Jinping kreist – Staats- und Parteichef der letzten zehn Jahre und wer weiß, vielleicht auch der nächsten zehn und mehr. Die vier Genannten gehören zu den aussichtsreichsten Anwärtern für Spitzenjobs […]

„Xi Jinping hat in der Partei deutlich an Macht verloren“
Michael Radunski Veröffentlicht: 19.09.2022

„Xi Jinping hat in der Partei deutlich an Macht verloren“

Herr Mühlhahn, am 16. Oktober beginnt in Peking der 20. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas. Was sind die großen Themen?Ohne Zweifel die dritte Amtszeit von Xi Jinping. Das ist groß. Aber wirklich spannend sind andere Fragen.Nämlich…Wie wird das neue Politbüro aussehen? Wie das Zentralkomitee? Überall wird es einen enormen Personalaustausch geben. Und Köpfe bestimmen nun […]

Parteitage der KP: Vom Konsens zur Xi-Ära
Christiane Kühl Veröffentlicht: 12.09.2022

Parteitage der KP: Vom Konsens zur Xi-Ära

Im November vor zehn Jahren traten sieben Männer vor die in der Großen Halle des Volkes versammelten Journalisten: Der neue Ständige Ausschuss des Politbüros der Kommunistischen Partei Chinas, an der Spitze Xi Jinping – gefolgt von dem heutigen Premier Li Keqiang und fünf weiteren Mitgliedern. Es war das Ende des 18. Parteitags. Ein Jahrzehnt würden […]

Marcel Grzanna Veröffentlicht: 08.09.2022

Rückkehr zur Abschottung

Die Chinesische Akademie für Historische Forschung (CAHR) sorgte Ende August für eine Kontroverse. Sie verbreitete einen Beitrag über soziale Medien, der sich mit der Außenpolitik der Ming- und Qing-Dynastien beschäftigte. Damals hatten die chinesischen Kaiser ihrem Reich über Jahrhunderte eine politische, wirtschaftliche und kulturelle Distanz zum Ausland verordnet, die China das Attribut eines “geschlossenen Landes” […]

Null-Covid zerstört Vertrauen
Christiane Kühl Veröffentlicht: 04.07.2022

Null-Covid zerstört Vertrauen

Es war ein ungewöhnlicher Protest. Im Shanghaier Jingan-Distrikt gingen Dutzende weiß gekleidete Pandemiearbeiter, im Volksmund “Große Weiße”, auf die Straße und verlangten ihre nicht gezahlten Löhne: “Gebt uns unser hart verdientes Geld!” skandierten sie; Videos von der Aktion zirkulierten in sozialen Medien. Offiziell bestätigt wurde das Video und die ausgebliebenen Löhne nicht – aber der […]

Neuer Sicherheits-Minister benannt
Finn Mayer-Kuckuk Veröffentlicht: 27.06.2022

Neuer Sicherheits-Minister benannt

Wang Xiaohong wird neuer Minister für Öffentliche Sicherheit und damit eine der mächtigsten Personen im chinesischen Staat. Die Personalie wurde am Freitag durch den Ständigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses bestätigt. Das berichtet die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua etwas beiläufig, inmitten einer Liste von Personalentscheidungen. Wang ist ein Vertrauter von Machthaber Xi Jinping. Er war zuvor Vizeminister […]

Die sechste Generation: Ausgebremst für die KP-Spitze
Christiane Kühl Veröffentlicht: 23.06.2022

Die sechste Generation: Ausgebremst für die KP-Spitze

Wie alle fünf Jahre im Frühsommer beginnt das große Rätseln: Wer bekommt welchen Posten auf dem kommenden Parteitag von Chinas Kommunisten? Eigentlich müsste die alte Garde um Parteichef Xi Jinping auf dem 20. Parteitag im Oktober abtreten – jeder, der 68 Jahre oder älter ist. Xi selbst ist gerade 69 geworden. Doch seit Xi die […]

Fu Zhenghua – Vom Jäger zum Gejagten
Michael Radunski Veröffentlicht: 22.04.2022

Fu Zhenghua – Vom Jäger zum Gejagten

Fu Zhenghua galt als gefährlichster Jäger in der chinesischen Strafverfolgung und enger Verbündeter von Staatspräsident Xi Jinping. Es war Fu, der mit seinen Sonderermittlungen zwielichtige Barbesitzer in die Enge trieb und Chinas mächtigste Beamte zu Fall brachte. Doch all das ist Vergangenheit; nun hat es Fu Zhenghua selbst erwischt. Am Donnerstag meldete das chinesische Staatsfernsehen […]