Litauen

Die EU-Institutionen haben sich auf ein neues Instrument geeinigt, mit dem Europa künftig schlagkräftiger auf wirtschaftliche Erpressungsversuche aus Drittstaaten wie China reagieren kann. Die Vereinbarung zwischen EU-Parlament, EU-Kommission und dem EU-Rat stand am frühen Dienstagmorgen. Das “anti-coercion instrument”, kurz ACI, soll der EU ermöglichen, Gegenmaßnahmen gegen ein Drittland zu ergreifen, falls dieses versucht, mithilfe wirtschaftlicher […]

Die EU-Institutionen haben sich auf ein neues Instrument geeinigt, mit dem Europa künftig schlagkräftiger auf wirtschaftliche Erpressungsversuche aus Drittstaaten wie China reagieren kann. EU-Parlament, EU-Kommission und der EU-Rat der Mitgliedsstaaten (der so genannte Trilog) handelten am frühen Dienstagmorgen eine politische Vereinbarung aus. Das “anti-coercion instrument”, kurz ACI, soll es der Europäischen Union ermöglichen, Gegenmaßnahmen gegen […]

Polen hat die Ankündigung des russischen Präsidenten Wladimir Putin, taktische Atomwaffen im gemeinsamen Nachbarland Belarus zu stationieren, scharf kritisiert. “Wir verurteilen diese Verstärkung der Bedrohung des Friedens in Europa und der Welt”, sagte ein Sprecher des Außenministeriums in Warschau der Agentur PAP zufolge am Sonntag.Litauens Verteidigungsminister Arvydas Anusauskas reagierte dagegen gelassen auf die Ankündigung vom […]

China hat einem Medienbericht zufolge die Einrichtung von Schiedsgerichten in zwei EU-Fällen bei der Welthandelsorganisation (WTO) blockiert. Bei den WTO-Verfahren geht es um die De-facto-Handelsblockade gegen Litauen und den Patentschutz bei Hightech-Produkten. Bei einem Treffen des WTO-Streitbeilegungsgremiums am Dienstag in Genf sagte China, der Antrag auf Einrichtung eines Schiedsgerichts zur Anhörung des Falls Litauen sei “verfrüht”, berichtete die […]

Die EU verschärft in zwei Fällen ihr Vorgehen gegen China bei der Welthandelsorganisation (WTO). Brüssel habe die Einrichtung zweier Schiedsgerichte für zwei laufende Verfahren beantragt, teilte die EU-Kommission am Mittwoch mit. Bei den WTO-Verfahren geht es um die De-facto-Handelsblockade gegen Litauen und den Patentschutz bei Hightech-Produkten. In beiden Fällen hatte Brüssel Anfang des Jahres Konsultationen […]

Die Europäische Union verschärft in zwei Fällen ihr Vorgehen gegen China bei der Welthandelsorganisation (WTO). Brüssel habe die Einrichtung zweier Schiedsgerichte für zwei laufende Verfahren beantragt, teilte die EU am Mittwoch mit. Bei den WTO-Verfahren geht es um die De-facto-Handelsblockade gegen Litauen und den Patentschutz bei Hightech-Produkten. In beiden Fällen hatte Brüssel Anfang des Jahres […]

Taiwan will mehr als zehn Millionen Euro in die Chipproduktion in Litauen investieren. Das sagte der Leiter der taiwanesischen Repräsentanz in Vilnius am Montag. Konkret werde Taiwans Industrial Technology and Research Institute mit Litauens Elektronikhersteller Teltonika zusammenarbeiten, um Kapazitäten für Halbleitertechnologie in dem baltischen Land aufzubauen, sagte Eric Huang, Leiter der Repräsentanz. Zudem sollen Stipendien […]

“Es kam beides zusammen: Ein ganz neues Leben für mein Land, und ein ganz neues Leben für mich”, sagt Diana Mickevičienė, wenn sie über Ihre Jugend spricht. Sie ist 18 Jahre alt, als Litauen 1990 die Unabhängigkeit von der Sowjetunion erklärt. Ein historischer Moment. Doch die Herrscher in Moskau versuchen am 13. Januar 1991, Litauens […]

Der Handelsausschuss des Europaparlaments hat seinen Entwurf für ein Instrument gegen wirtschaftlichen Zwang mit großer Mehrheit durchgewunken. Damit hat das sogenannte Anti-Coercion-Instrument, das vor allem gegen China zum Einsatz kommen könnte, am Montag eine wichtige Hürde genommen. Die Abgeordneten des Ausschusses stimmten zudem für eine sofortige Aufnahme von Trilog-Gesprächen mit der EU-Kommission und dem Rat […]

Vor gut einem Jahr nahm ein bisher beispielloser Handelsstreit zwischen einem EU-Staat und China seinen Lauf. Stein des Anstoßes: die Einrichtung eines “Taiwanbüros” in der litauischen Hauptstadt Vilnius. Peking verhängte darauf Sanktionen gegen Litauen. Die Europäische Union hat mittlerweile eine Beschwerde bei der Welthandelsorganisation (WTO) eingereicht – die Lage für den baltischen EU-Staat hat sich […]