Litauen will angesichts der Bedrohung durch Russland seine Verteidigungsausgaben auf mehr als drei Prozent der Wirtschaftsleistung erhöhen und hofft dafür auch auf freiwillige Spenden aus der Bevölkerung. Zum 1. Oktober startete das baltische Land einen Verteidigungsfonds, in den neben Steuergeldern auch Zahlungen von Privatpersonen und Unternehmen fließen sollen. Zusätzlich sind Staatsanleihen vorgesehen, mit denen Rüstungsvorhaben […]
In seiner ersten Rede vor dem litauischen Parlament hat der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius dem baltischen Land die absolute Unterstützung Deutschlands zugesagt. “Eure Sicherheit ist unsere Sicherheit. Eure Freiheit ist unsere Freiheit. Eure Souveränität ist unsere Souveränität”, versicherte Pistorius den Abgeordneten in Vilnius am Donnerstag. Die geplante deutsche Kampfbrigade, die derzeit aufgebaut wird und ab […]
Für die geplante Stationierung einer deutschen Kampfbrigade in Litauen werden nun auch die nötigen verwaltungstechnischen Vorkehrungen getroffen: Verteidigungsminister Boris Pistorius und sein litauischer Kollege Laurynas Kasčiūnas wollen am Freitag in Berlin ein Regierungsabkommen “über die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich” unterzeichnen. Darin werden auf fast 50 Seiten Details von der deutschen Hoheit über die geplanten Bundeswehr-Liegenschaften in […]
Zum Beginn des Treffens der Vertragsstaaten der Konvention über Streumunition diesen Dienstag in Genf haben Menschenrechtsorganisation vor einer Verwässerung der Vereinbarung gewarnt. Nach der Entscheidung Litauens im Juli, den Streubomben-Verbotsvertrag zu verlassen, müssten die Mitgliedstaaten nun umso mehr “ihre Werte verteidigen und jeden Einsatz von Streumunition durch irgendeinen Akteur sowie die daraus resultierenden langfristigen humanitären […]
Litauen wird kommende Woche damit beginnen, sogenannte Antimobilitätsparks aufzubauen. Außerdem sollen an zwei Stellen dauerhafte Grenzbefestigungen errichtet werden, sagte der litauische Verteidigungsminister Laurynas Kasčiūnas am Montag, wie das litauische Nachrichtenportal LRT berichtete.In insgesamt 27 Parks nahe der Grenze zur russischen Exklave Kaliningrad und zu Belarus sollen bis Ende des Jahres verschiedene Arten von Panzersperren wie […]
Litauen ist am Donnerstag aus dem Übereinkommen über Streumunition ausgetreten. Das Parlament beschloss fast einstimmig, das sogenannte Osloer Übereinkommen aufzukündigen, das den Einsatz von Streumunition im Kriegsfall verbietet. Litauen ist damit weltweit das erste Land, das aus dem 2010 in Kraft getretenen, von 110 Ländern ratifizierten Abkommen austritt. Streu- oder Clustermunition ist aufgrund seiner verheerenden […]
Die Estin Kaja Kallas wird zwar voraussichtlich erst im November den Posten als EU-Außenbeauftragte übernehmen. Doch im Umgang mit Viktor Orbáns “Friedensmission” und der ungarischen Ratspräsidentschaft scheinen die Balten bereits das Tempo vorzugeben. Auf Druck von Estland, Lettland und Litauen sowie Polen wird derzeit zwischen den Hauptstädten darüber diskutiert, die informellen Räte der Außen- und […]
Beginnen wir mit einem Blick Richtung Ostsee, einem zunehmenden Hotspot für hybride Angriffe: Welche Gefahren sehen Sie hier für Ihr Land? Die Ostsee kann ein herausforderndes Gebiet sein. Russland könnte das Baltikum von den Versorgungswegen abschneiden, aber noch viel mehr besteht die Gefahr der hybriden Angriffe auf unsere Infrastruktur, wie das Stromkabel nach Schweden oder […]
Ramūnas Misiulis verlässt im August die litauische Botschaft in Berlin. Er vertrat seit 2021 als Botschafter die Interessen seines Landes in Deutschland. Es war bereits seine dritte Verwendung in Deutschland: 2012 bis 2016 war er Gesandter-Botschaftsrat an der litauischen Botschaft in Berlin, von 1999 bis 2002 war er Erster Botschaftssekretär. Wer ihm nachfolgt, ist noch nicht […]
In diesem Jahr feiern die baltischen Länder 20 Jahre Mitgliedschaft in der EU. Welche Bedeutung der Beitritt zur EU und besonders auch zur Nato hat, ist in der Region hinreichend bekannt. Dennoch hält sich die Euphorie in der Bevölkerung in Grenzen. Vielleicht gerade deswegen wagte Einars Repše, der bis 2004 Ministerpräsident Lettlands war, zum Jubiläumstag im […]