Menschenrechte

Julia Duchrow ist seit ungefähr einem halben Jahr Generalsekretärin der deutschen Sektion von Amnesty International, neu ist sie in der Organisation aber nicht. Hier hat sie einst als Asylpolitische Referentin ihre hauptamtliche Karriere im Bereich Menschenrechte begonnen und war zuletzt bereits stellvertretende Generalsekretärin. Die neue Rolle birgt trotzdem Veränderungen und große Herausforderungen. “Das Thema Menschenrechte […]

Herr Schwarz, darf die Bundesregierung nach diesem Urteil weiterhin Waffen an Israel liefern?Die Bundesregierung hat zwar einerseits weiterhin die Entscheidungsfreiheit, Kriegswaffen für Israel zu genehmigen. Allerdings wird aus dem Beschluss deutlich, dass die Bundesregierung ihre Genehmigungspraxis spätestens ab dem Frühjahr 2024 verschärft hat. Wir führen diese geänderte Genehmigungspraxis auf die Art und Weise der israelischen […]

Die EU zeigt sich in ihrem Jahresbericht besorgt über die Entwicklung der Demokratie in Hongkong. “Der Jahresbericht 2023 illustriert in allen Einzelheiten die fortschreitende Aushöhlung der Rechte und Freiheiten der Bevölkerung Hongkongs und die Abschaffung des Grundsatzes ‘Ein Land, zwei Systeme’”, sagt der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell. Die politische Opposition in Hongkong sei faktisch von den […]

Aserbaidschan hat nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch im vergangenen Jahr mindestens 25 unabhängige Journalisten und Aktivisten festgenommen. Viele von ihnen befinden sich noch immer in Gewahrsam. Zuletzt wurden am 6. März sechs Journalistinnen und Journalisten des Online-Mediums Toplum TV in Baku festgenommen. Die Autoritäten durchsuchten zudem deren Büro und riegelten es ab. Infolgedessen […]

Hongkongs Regierung hat am Mittwoch die Pässe von sechs im Ausland lebenden Aktivisten eingezogen. Bei den Betroffenen handelt es sich um den ehemaligen prodemokratischen Abgeordneten Nathan Law, den Gewerkschafter Mung Siu-tat und die Aktivisten Simon Cheng, Finn Lau, Johnny Fok und Tony Choi. Ihnen wird unter dem Nationalen Sicherheitsgesetz vorgeworfen, mit Straftaten die nationale Sicherheit […]

Die Staatengemeinschaft hat sich in der “Agenda 2030” das Ziel gesetzt, Kinderarbeit bis 2025 abzuschaffen. Das wird sie voraussichtlich nicht erreichen. Dies zeigt eine Analyse anlässlich des Welttages gegen Kinderarbeit am 12. Juni durch die deutsche Repräsentanz der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) und Unicef Deutschland.Kinderarbeit nimmt vermutlich zuNach letzten Schätzungen aus dem Jahr 2021 arbeiten weltweit […]

Die Stadt Amsterdam werde keine in China hergestellten Kameras mehr verwenden, gab der für Informations- und Kommunikationstechnologiepolitik zuständige Stadtrat Alexander Scholtes bekannt. Die chinesischen Kameras sollen innerhalb von fünf Jahren aus dem Verkehr gezogen werden. Das berichtet die NL Times. Der Grund: Bedenken wegen Menschenrechten und möglicher Spionage. Derzeit sind in Amsterdam 1.280 chinesische Kameras […]

The city of Amsterdam will no longer use cameras manufactured in China, Alexander Scholtes, the city councilor responsible for information and communication technology policy, announced. The Chinese cameras are to be withdrawn from circulation within five years over concerns about human rights and possible espionage, as reported by the NL Times.Amsterdam currently uses 1,280 Chinese […]

Fünf Männer in Xinjiang sind zu langen Haftstrafen verurteilt worden. Ihr “Vergehen”: Sie alle kannten den ehemaligen Mitarbeiter des US-Radiosenders Voice of America (VOA), Kasim Kashgar, der 2017 aus seiner Heimat in die USA geflohen war. Wie Radio Free Asia berichtete, wurden Mirkamil Ahmed, Semet Ababekri, Abdukadir Rozi, Mehmut Abdukeyum und Akber Osman deshalb nun […]

Gyde Jensen ist seit 2021 stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP im Deutschen Bundestag, verantwortlich für Bildung, Frauen, Familie und Jugend – doch ihr Herz schlägt für die Außenpolitik.Als sie 2017 mit nur 28 Jahren in den Bundestag einzog, wurde sie Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses und damit die jüngste Ausschussvorsitzende in der Geschichte des Deutschen Bundestags. Eine Zeit, […]