Herr Yi, erstmals seit der großen Hungersnot von 1961 ist Chinas Bevölkerung im vergangenen Jahr geschrumpft, neun Jahre früher als prognostiziert. Ist das aus Sicht der kommunistischen Führung nicht ein Grund zum Feiern? Schließlich war drohende Überbevölkerung der Grund, warum sie 1980 die Ein-Kind-Politik einführte.Nein, überhaupt nicht. Die Zahl der Geburten ist offiziellen Angaben zufolge […]
Die Europa-Reise des chinesischen Gouverneurs der autonomen Provinz Xinjiang, Erkin Tuniyaz, stößt auf heftige Ablehnung. Tuniyaz reist im Auftrag der chinesischen Regierung am kommenden Sonntag nach London, wo er auf Vertreter des britischen Außenministeriums treffen soll. Genau eine Woche später will Tuniyaz dann in Brüssel vorsprechen, um bei den EU-Mitgliedsstaaten eine diplomatische Charme-Offensive zu starten.Tuniyaz […]
In den USA auf der schwarzen Liste, als Gast in Europa zumindest akzeptiert: Der Gouverneur der autonomen Provinz Xinjiang, Erkin Tuniyaz, reist im Auftrag der chinesischen Regierung am kommenden Sonntag nach London, wo er auf Vertreter des britischen Außenministeriums treffen soll. Genau eine Woche später will Tuniyaz dann in Brüssel vorsprechen, um bei den EU-Mitgliedsstaaten […]
Die Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses im Deutschen Bundestag, Renata Alt, hat das Internatssystem in Tibet “aufs Schärfste” verurteilt. Die FDP-Politikerin wirft der chinesischen Regierung vor, die tibetische Kultur systematisch auszulöschen. “China versucht durch menschenverachtende Maßnahmen wie zwanghafte Assimilation und Umerziehung von bis zu einer Million Kinder die tibetische Minderheit systematisch abzuschaffen. Das Internatssystem Chinas ist eine […]
Udo Bullmann (SPD) ist mit den Stimmen aller anwesenden Mitglieder zum Vorsitzenden des Menschenrechtsausschusses im Europaparlament (DROI) gewählt worden. Der 66-Jährige tritt die Nachfolge von Maria Arena (S&D) an, die im Zuge der Korruptionsaffäre um Eva Kaili zurückgetreten ist. Sie musste einräumen, dass sie an einer Menschenrechtskonferenz in Doha teilgenommen hatte und sich die Kosten […]
In Hongkong hat der bislang größte Prozess seit Inkrafttreten des umstrittenen Nationalen Sicherheitsgesetzes begonnen. 47 Demokratieaktivisten wird “bösartige Verschwörung zum Umsturz” vorgeworfen. Sie sollen vor der Parlamentswahl inoffizielle Vorwahlen organisiert haben. Der Prozess gilt als Test dafür, wie unabhängig die Justiz in der Sonderverwaltungszone noch agieren kann, seitdem Peking seinen Einfluss kontinuierlich ausgeweitet hat. Vor Gericht […]
Das kanadische Parlament hat sich einstimmig für die Aufnahme und Niederlassung von bis zu 10.000 Exil-Uiguren mit chinesischer Staatsangehörigkeit ausgesprochen. Die Abgeordneten beschlossen mit 322:0 Stimmen einen entsprechenden Antrag des uigurisch-stämmigen Abgeordneten Sameer Zuberi. Das Votum ist für die Regierung von Premierminister Justin Trudeau rechtlich zwar nicht bindend, die geschlossene Unterstützung des Parlaments setzt seine […]
Die Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen lassen nicht locker. Erneut haben sie die chinesische Regierung um Stellungnahme in einer menschenrechtlichen Angelegenheit gebeten. Die UN-Beobachter rücken diesmal die dramatische Situation in Tibet in den Blickpunkt.Die Vereinten Nationen verfügen demnach über Informationen, “die auf eine Politik der Akkulturation und Assimilation der tibetischen Kultur an die dominante Han-chinesische Mehrheit […]
Der SPD-Europaabgeordnete Udo Bullmann soll den Menschenrechtsausschuss (DROI) im Europaparlament leiten. S&D-Fraktionschefin Iratxe García Peréz teilte bei der Fraktionskonferenz mit, dass der 66-jährige Abgeordnete aus Hessen am Montag Kandidat der Sozialisten bei der Wahl für die Leitung des Unterausschusses ist. Die Wahl ist nach dem Rücktritt der bisherigen Vorsitzenden Maria Arena (S&D) nötig. Arena musste im […]
Für Tagesschau und Tagesthemen gehörte es am 12. Januar zu den wichtigsten Nachrichten: Der schwedische Staatskonzern LKAB hatte bei der Suche nach Eisenerz zufällig mehr als eine Million Tonnen Seltene Erden gefunden, mehr als das Vierfache der derzeitigen weltweiten Jahresproduktion.Seltene Erden, das sind 17 Elemente, die für die Herstellung von Dauermagneten für Windkraftanlagen, Elektromotoren, Brennstoffzellen […]