“Die Rolle ist mir auf den Leib geschneidert”, sagt Lili Fuhr über ihre neue Stelle beim Center for International Environmental Law (CIEL). Die Organisation konzentriert sich weltweit auf den Ausstieg aus Öl und Gas und unterstützt andere Projekte, wenn es um rechtliche Fragen geht. Seit Juni ist die 42-Jährige stellvertretende Direktorin des Klima- und Energieprogramms. […]
Die Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses im Bundestag, Renata Alt, fordert von der Bundesregierung und der Europäischen Union (EU) eine härtere Gangart in den Beziehungen zu China. “Wenn wir noch ernst genommen werden wollen international, dann ist es wichtig, dass wir klar Position beziehen”, sagte die FDP-Abgeordnete in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview der Nachrichtenagentur Reuters. “Deutschland […]
Familienfest in der chinesischen Provinz. Fünf Männer sitzen um einen Tisch, leicht angetrunken warten sie darauf, dass die Ehefrauen die nächsten Gerichte auftragen. Mit Schnapsgläsern im Anschlag nehmen sie den jüngsten in die Mangel: “Fei, hast du schon eine Freundin? Dein Vater wartet schon seit langem auf ein Enkelkind”, sagt einer der Angetrunkenen. Nachdem Fei, […]
Bevor Nancy Pelosi am Mittwochnachmittag von Taiwan nach Südkorea weiterflog, traf sie sich noch in Taipeh hinter verschlossenen Türen mit drei profilierten Menschenrechts- und Demokratieaktivisten: Lam Wing-kee, einem Hongkonger Buchhändler, der aufgrund seiner politischen Publikationen 2019 auf die Insel fliehen musste; Lee Ming-che, einem taiwanischen NGO-Mitarbeiter, der in China fünf Jahre im Gefängnis saß und erst […]
Mit dem Projekt “China Spektrum” will der Berliner China-Thinktank Merics zusammen mit dem China-Institut der Universität Trier die Debatten innerhalb Chinas sichtbar machen und das breite Meinungsspektrum abbilden, das in der Volksrepublik vorhanden ist. Zwar hat unter Xi Jinping als Staats- und Parteichef die Zensur deutlich angezogen und die Meinungsfreiheit wurde massiv eingeschränkt. Doch lebhafte […]
Die EU will Missbrauchsdarstellungen von Kindern im Netz (Child Sexual Abuse Material – CSAM) besser bekämpfen. Dazu will sie auch private Chats mitlesen dürfen. Bedenken kommen nun vom Europäischen Datenschutzbeauftragten (EDPS) und dem Europäischen Datenschutzausschuss (EDPB), die eine gemeinsame Stellungnahme vorgelegt haben. Zuvor hatte es auch in Deutschland Kritik an dem Vorhaben gegeben (Europe.Table berichtete).Die […]
Die Expertenkommission CCPR des UN-Menschenrechtsrates hat die Regierung in Hongkong zum Widerruf des Nationalen Sicherheitsgesetzes aufgerufen. Die Kommission drückte in ihrem jüngsten Bericht, der am Mittwoch veröffentlicht wurde, große Sorge über die willkürliche Anwendung des 2020 eingeführten neuen Rechtsrahmens aus. Das Nationale Sicherheitsgesetz genieße Vorrang vor anderen lokalen Gesetzen und setze sich folglich über die […]
Chang Weiping 常玮平 hat sich gegen die Diskriminierung von HIV-Infizierten und sexuellen Minderheiten eingesetzt. Die Staatsmacht reagierte mit Arbeitsverbot, Folter – und einem Scheinprozess hinter verschlossenen Türen. In seinem letzten Video kurz vor seiner Verhaftung schien Chang bereits sein Schicksal zu erahnen. “Sollte ich meine Freiheit erneut verlieren, dann möchte ich zuallererst klarstellen, dass ich […]
Hinter verschlossenen Türen hat am Dienstag in der nordwestchinesischen Stadt Baoji der Prozess gegen den 2020 festgenommenen Menschenrechtsanwalt Chang Weiping begonnen. Chang hatte sich viele Jahre für Benachteiligte in Chinas Gesellschaft eingesetzt – unter anderem für HIV-Infizierte und Mitglieder der LGBTQ-Community – und hatte zunehmend den Zorn der Regierung auf sich gezogen. Angeklagt ist Chang […]
Nachdem Chen Quanguo 2016 zum Generalsekretär der Kommunistischen Partei in Xinjiang ernannt worden war, verhängte er Maßnahmen, die zu einem schockierenden Geburtenrückgang geführt haben. Einige Beobachter warfen der chinesischen Führung vor, durch erzwungene Sterilisationen und Abtreibungen einen Genozid gegen die meist muslimische Bevölkerungsgruppe der Uiguren zu führen. Der chinesische Außenminister Wang Yi tat die Anschuldigungen […]