Menschenrechte

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat das Land Polen wegen der geplanten Auslieferung eines Häftlings nach China zur Zahlung einer Entschädigung verdonnert. Dem taiwanischen Staatsbürger Hung Tao Liu drohe in China unter anderem Folter, teilte das Gericht am Donnerstag in Straßburg mit. Der Mann wurde ursprünglich wegen Telekommunikationsbetrugs von Interpol gesucht und vor fünf Jahren in Polen verhaftet. China forderte seitdem […]

Einwohner von Xinjiang dürfen die Provinz nach Medienberichten wegen eines Corona-Ausbruchs auf unbestimmte Zeit nicht verlassen. Am Dienstag wurden demnach insgesamt 38 asymptomatische Fälle festgestellt. In der Region im Westen Chinas leben 22 Millionen Menschen, viele von ihnen gehören Minderheiten wie den Uiguren an. Die Reisebeschränkungen in Xinjiang folgen auf einen wochenlangen, strikten Lockdown in […]

Der UN-Menschenrechtsrat in Genf hat eine Debatte über die Menschenrechtslage in Xinjiang abgelehnt. Damit verwarf das Gremium am Donnerstag den Vorschlag Großbritanniens, der Türkei, der USA und anderer vornehmlich westlicher Länder, im nächsten Jahr eine Debatte über Menschenrechtsverletzungen Chinas gegenüber muslimischen Uiguren und anderen ethnischen Minderheiten in Chinas westlicher Region Xinjiang abzuhalten (China.Table berichtete). Das […]

Auf Online-Reiseplattformen wird die Nanguan-Moschee nach wie vor als Touristenattraktion beworben. Und in der Tat mutet das Gebäude auf den Bildern wie ein islamischer Prachtbau an: grüne Kuppeln, goldene Ornamente und mehrere Minarette, deren Spitzen von Halbmonden geziert sind.An diesem kühlen Septemberabend ist die Moschee im Stadtzentrum von Yinchuan jedoch kaum wiederzuerkennen: Hinter dem vergitterten […]

Am Mittwochvormittag waren die Antragsteller von Dokument A/HRC/51/L.6 zu einer letzten informellen Beratung zusammengekommen. In den Räumlichkeiten der Vereinten Nationen in Genf hatte Großbritannien zur abschließenden Diskussion über einen Beschlussentwurf geladen, der als Lackmustest für die Kräfteverhältnisse im Menschenrechtsrat gilt. Die zentrale Frage lautet: Ist das UN-Gremium grundsätzlich bereit, dem vor Monatsfrist veröffentlichten Xinjiang-Bericht des […]

Zhou Shifeng ist frei. Nach sieben Jahren im Gefängnis wurde der chinesische Rechtsanwalt am Wochenende freigelassen. Zhou wurde 2015 beim sogenannten 709-Crackdown festgenommen, einem landesweiten Vorgehen gegen Anwälte und Aktivisten. Unter dem damals gerade mal zwei Wochen alten “Gesetz zum Schutz der Nationalen Sicherheit” wurden mehr als 300 Personen festgenommen und verhört. Sieben von ihnen […]

Der Menschenrechtsausschuss im Deutschen Bundestag will den Präsidenten des Internationalen Olympischen Komitees (IOC), Thomas Bach, in das Gremium einladen. Die Abgeordneten stimmten am vergangenen Mittwoch für einen entsprechenden Antrag, um mit Bach die Vergabe der Olympischen Winterspiele an die Volksrepublik China aufzuarbeiten.Vor zwei Wochen hatte eine Delegation des Ausschusses den IOC-Sitz in Lausanne besucht, war […]

Der Moderator des Panels wurde nach zwei Minuten ungeduldig. Die Mitarbeiterin der chinesischen Vertretung in Genf hatte sich in erster Reihe positioniert und verlas nun eine ellenlange Stellungnahme, statt wie vorgesehen eine simple Frage zu stellen. Die Dame wurde schließlich aufgefordert, sie möge bitte zum Punkt kommen. Doch sie ließ sich nicht beirren, sondern trug […]

Chinas bekanntester Livestreaming-Influencer, Li Jiaqi, ist nach einer offenbar unfreiwilligen Auszeit auf die Bildschirme zurückgekehrt. Am Dienstag moderierte der 25-Jährige ohne Vorankündigung zwei Stunden lang eine Verkaufsshow auf Taobao, Chinas größter E-Commerce-Plattform. Li war zuvor für drei Monate von allen Online-Plattformen verschwunden. Li, der in China aufgrund seines Verkaufstalents für kosmetische Produkte auch unter dem […]

Es sind geschäftige Zeiten für Chen Xu, Chinas Gesandten in Genf. Der ständige Vertreter der Volksrepublik am Sitz des UN-Menschenrechtsrats versucht in diesen Tagen mit allen Mitteln, eine mögliche Resolution gegen die Volksrepublik zu verhindern. Und vermutlich wird er damit Erfolg haben. Allerdings sind die Vorzeichen bei der 51. Sitzung des Rates, die sich bis […]