Menschenrechte

Einer Yougov-Umfrage zufolge wünscht sich ein Großteil der Bürgerinnen und Bürger mehrerer EU-Länder strenge Lieferkettengesetze, die Unternehmen für Menschenrechtsverletzungen und Umweltzerstörung im Ausland haftbar machen. Die Ergebnisse aus neun EU-Ländern kommen im Vorfeld eines angekündigten Gesetzesvorschlags der EU-Kommission, der auch Lieferketten in China in den Fokus rückt. Darin sollen Sorgfaltspflichten im Bereich der Menschenrechte und des […]

Die Facebook-Whistleblowerin Frances Haugen hat bei einer Aussage nahegelegt, dass China Facebook nutze, um Uiguren im Ausland zu überwachen. Die ehemalige Produktmanagerin verwies vor dem Unterausschuss für Verbraucherschutz des US-Senats auf Spionage durch die Volksrepublik, wie CNN berichtete. Auf die Frage eines Senators, ob Facebook von “autoritären oder terroristischen Führungen” weltweit genutzt werde, antwortete Haugen, […]

Die Menschenrechtsorganisation International Campaign for Tibet (ITC) hat eine Neuausrichtung der deutschen China-Politik gefordert. “Peking bedroht mittlerweile die Grundlagen der internationalen Ordnung und versucht, auf vielfältige Weise Einfluss zu nehmen auf den demokratischen Prozess und die Meinungsbildung in westlichen Ländern, und gerade auch in Deutschland”, so Kai Müller, Geschäftsführer des deutschen ITC-Ablegers. Die Kommunistische Partei […]

Einen Tag vor dem Beginn des “EU-US Trade and Technology Council” (kurz TTC) hat die Peking nach eigenen Angaben Brüssel gegenüber eine Zusammenarbeit im Technologie-Bereich angesprochen. Chinas Außenminister Wang Yi habe sich mit dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell über die Förderung der Zusammenarbeit in den Bereichen der technologischen Innovation, Finanzen, Energie und Landwirtschaft ausgetauscht, teilte die […]

Als die Ergebnisse der Bundestagswahl am gestrigen Sonntagabend über den Bildschirm flimmerten, haben auch viele Mitglieder der chinesischsprachigen Gemeinde in Deutschland genau hingesehen. Denn auch für sie spielt das Ergebnis eine Rolle – unabhängig davon, ob sie selbst wählen durften oder nicht.Tina Zhao interessiert das Wahlergebnis vornehmlich wegen der Zukunft ihres Sohnes. Der besitzt die […]

Wie bekommen wir unsere Wertevorstellungen und unsere Wirtschaftsinteressen gegenüber China unter einen Hut?Unsere Wertvorstellungen sind unter keinen Umständen verhandelbar. Und wenn ein Handels- oder Wirtschaftspartner fordern sollte, unsere Werte aufzugeben oder zumindest zu relativieren, dann müssen wir das zurückweisen. Wenn man als Unternehmen in China ist, sieht die Realität schon anders aus. Zum Beispiel, wenn es […]

Die EU und USA wollen den Transfer von Technologien nach China schärfer kontrollieren. Brüssel und Washington wollen dazu enger in sicherheits- und technologiepolitischen Fragen kooperieren. Gemeinsam wollen die Partner verhindern, dass mit High-Tech-Produkten Menschenrechte gefährdet werden, wie aus einem Entwurf der Abschlusserklärung des “EU-US Trade and Technology Council” (kurz TTC) hervorgeht. Der Entwurf der Erklärung […]

“Das war ein Gänsehautmoment”, sagt die Grünen-Politikerin Margarete Bause rückblickend über ihre Begegnung mit Ai Weiwei im Jahr 2014. Der chinesische Künstler stand unter Hausarrest und durfte das Land aufgrund seiner regierungskritischen Äußerungen nicht verlassen. “Ich habe ihn gefragt, ob es etwas nützt, wenn westliche Politiker:innen nach China kommen und dort Menschenrechte ansprechen.” Er habe […]

Herr Liebich, als stellvertretender Vorsitzender der deutsch-chinesischen Parlamentariergruppe sind Sie mehrfach in China gewesen und waren angetan von der dortigen Entwicklung. Hätten Sie erwartet, dass Chinas Führung wieder so rigoros gegen Freiheitsrechte vorgeht wie zu Maos Zeiten?Ich war wie viele Andere fasziniert von der Geschwindigkeit der wirtschaftlichen Entwicklung und des Wohlstandsgewinns. Ich fand es auch […]

Als Nora Sausmikat Ende der Achtziger Jahre im alten Teehaustheater von Chengdu auf der Bühne steht, berichten Zeitungen und Fernsehen über die junge Europäerin, die Chinesische Oper beherrscht. Sie hat lange für diesen Moment trainiert. Sausmikat trägt einen riesigen, bunten Kopfschmuck und ein traditionelles Kostüm, führt Kopfstimme und Akrobatik auf. “Ich habe mich gefühlt wie […]