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Menschenrechte

„Mit moralisierenden Belehrungen kommt kein Dialog zustande“
Finn Mayer-Kuckuk Veröffentlicht: 06.09.2021

„Mit moralisierenden Belehrungen kommt kein Dialog zustande“

Herr Botschafter, das Programm “Zukunftsbrücke” hat in den vergangenen zehn Jahren mehr als 240 junge Menschen mit Berufserfahrung aus China und Deutschland zusammengebracht. Können Sie noch einmal erzählen, wie es zu diesem Erfolg kam?Die Idee zu diesem Projekt hatte ich schon 2008, ein Jahr nach meiner Ankunft als Botschafter in China. Schon damals fehlten informelle […]

Marcel Grzanna Veröffentlicht: 02.09.2021

Neue Haftstrafen in Hongkong

Ein Gericht in Hongkong hat am Dienstag weitere Urteile gegen pro-demokratische Aktivisten und ehemalige Politiker gesprochen. Im Mittelpunkt des Verfahrens standen die Ereignisse rund um eine nicht genehmigte Demonstration am 20. Oktober 2019. Damals hatte die Civil Human Rights Front (CHRF) zu einem Aufmarsch gegen ein öffentliches Maskenverbot und Polizeigewalt aufgerufen, dem geschätzte 350.000 Menschen […]

„Merkels China-Politik ist überholt“
Michael Radunski Veröffentlicht: 30.08.2021

„Merkels China-Politik ist überholt“

Der Westen erlebt in Afghanistan wohl sein größtes Debakel in der jüngeren Geschichte. In China hingegen gibt Staatspräsident Xi Jinping den starken Mann. Ist China gerade dabei, den Westen zu überholen?Nein, diese Gefahr sehe ich nicht. Aber es besteht durchaus eine ernste chinesische Herausforderung – und diese Herausforderung ist wesentlich breiter als zu Zeiten des […]

“Es kommt eine Phase des kalten Friedens zwischen USA und China”
Marcel Grzanna Veröffentlicht: 23.08.2021

“Es kommt eine Phase des kalten Friedens zwischen USA und China”

Li Mingjiang, Sie beschäftigen sich seit anderthalb Jahrzehnten mit den Beziehungen zwischen den USA und China. Hätten Sie vor fünfzehn Jahren solche Spannungen vorhergesagt, wie wir sie derzeit erleben?Nein, vor fünfzehn Jahren waren die Beziehungen recht stabil und kooperativ. Nur wenige Analysten hatten einen so schnellen Anstieg der Spannungen vorhergesagt, auch weil der schnelle und […]

Marcel Grzanna Veröffentlicht: 20.08.2021

Hongkong-Aktivist beschuldigt nach Haft Galionsfigur Lai

Der inhaftierte Hongkonger Demokratie-Aktivist Andy Li hat sich schuldig bekannt, gegen das Nationale Sicherheitsgesetz verstoßen zu haben und gleichzeitig Galionsfigur Jimmy Lai belastet. Der 30-Jährige, der über Crowdfunding-Plattformen Spenden aus dem Ausland für die Protestbewegung des Jahres 2019 organisiert hatte, sowie ein 29-jähriger Mitangeklagter gestanden am Donnerstag vor einem Gericht “geheime Absprachen mit ausländischen Kräften”, […]

Nico Beckert Veröffentlicht: 11.08.2021

Neue Seidenstraße: Peking missachtet Menschenrechte

Pekings Belt and Road Initiative (BRI) ist ein Multi-Milliarden-Dollar-Projekt mit weltweit dutzenden Partnerländern. Während viele der Zahlen zur Reichweite und Umfang der BRI künstlich aufgebläht werden, gibt es regelmäßig Berichte über Menschenrechtsverletzungen in den Belt-and-Road-Projekten. Das Business and Human Rights Resource Centre hat diese Vorwürfe in einer neuen Studie zusammengetragen. Vom Start der BRI (2013) […]

Marcel Grzanna Veröffentlicht: 02.08.2021

Hongkong: Neun Jahre Haft nach erstem Schuldspruch

Dem ersten Schuldspruch auf Basis des Nationalen Sicherheitsgesetzes folgte Ende vergangener Woche ein hartes Urteil. Ein Gericht in Hongkong verhängte eine neunjährige Haftstrafe gegen einen jungen Mann namens Tong Ying-kit, der mit seinem Motorrad in eine Gruppe von Polizisten gerast war und dabei drei Menschen verletzt hatte. Weil bei der Amokfahrt auf seinem Motorrad eine […]

Amelie Richter Veröffentlicht: 30.07.2021

Druck auf Ukraine wegen Unterstützung für Xinjiang-Erklärung

Die Ukraine soll Medienberichten zufolge auf Druck Chinas hin ihre Unterstützung für eine multinationale UN-Erklärung zu Xinjiang zurückgezogen haben. China habe gedroht, den Handel einzuschränken und den Zugang zu Covid-19-Impfstoffen zu verweigern, berichtete der US-finanzierte Radiosender Radio Free Europe am Donnerstag unter Berufung auf ukrainische Abgeordnete und einen Regierungsbeamten. Das Mitglied des Ausschusses für Außenpolitik […]

Felix Lee Veröffentlicht: 26.07.2021

Neue Sanktionen erschweren Mission von US-Diplomatin

US-Vizeaußenministerin Wendy Sherman wollte mit ihrem Besuch eigentlich für Entspannung im schwierigen Verhältnis ihres Landes zu China sorgen. Doch kurz vor ihrer Ankunft in Tianjin am Sonntag hat Peking zusätzlich Öl ins Feuer gegossen, was ihre Mission nun deutlich erschwert. Als Vergeltung für Strafmaßnahmen der USA gegen Repräsentanten des chinesischen Verbindungsbüros in Hongkong hat die […]

Nico Beckert Veröffentlicht: 23.07.2021

Hongkong: Verhaftungen wegen Kinderbüchern

Die Hongkonger Polizei hat gestern fünf Personen wegen Volksverhetzung verhaftet. Ihnen wird vorgeworfen, mit von ihnen veröffentlichten Kinderbüchern Hass gegen die Regierung der Stadt zu schüren, so die Nachrichtenagentur Reuters. Die Polizei sagte demzufolge, in einem der Bücher griffen Wölfe ein Dorf an, während die dort lebenden Schafe sich verteidigen. Diese Geschichte sei mit den […]