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Menschenrechte

Felix Lee Veröffentlicht: 11.05.2021

EU erwägt Rüffel wegen Hongkong auch ohne Ungarn

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat in Aussicht gestellt, dass die anderen Mitgliedstaaten ihre geplante Erklärung zu Hongkong auch an Ungarn vorbei verabschieden könnten. Bisher blockiert Budapest einen Rüffel an Peking wegen der umstrittenen Wahlrechtsreform. Der Rat der EU-Außenminister wollte die Erklärung eigentlich am Montag verabschieden. Die Vorlage dafür gibt es bereits seit Längerem, doch schon […]

Amelie Richter Veröffentlicht: 10.05.2021

Peking warnt Staaten der UNO vor Konferenz zu Xinjiang

China hat offenbar die Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen aufgefordert, nicht an einer von Deutschland, den USA und Großbritannien geplanten Veranstaltung zur Situation der Uiguren in Xinjiang teilzunehmen. Chinas UN-Botschaft wirft den Veranstaltern vor, “Menschenrechtsfragen als politisches Werkzeug zu benutzen, um sich in Chinas innere Angelegenheiten wie Xinjiang einzumischen”, berichtete Reuters. “Sie sind besessen davon, eine […]

Marcel Grzanna Veröffentlicht: 06.05.2021

Hackerangriff verhindert Xinjiang-Debatte

Das belgische Parlament musste am Dienstag eine geplante Debatte zu den Menschenrechtsverbrechen in Xinjiang wegen eines Hackerangriffs auf Mitte Mai verschieben. Die Anhörung einer ehemaligen uigurischen Lagerinsassin musste ausfallen, nachdem der örtliche Netzbetreiber Belnet von einem massiven Cyberangriff lahmgelegt worden war. Betroffen war neben dem Unterhaus auch die digitale Infrastruktur der belgischen Regierung sowie diverser […]

Timo Landenberger Veröffentlicht: 06.05.2021

Trotz Boykott-Aufruf: Hugo Boss erwartet Boom in China

Auf dem Heimatmarkt ächzt Hugo Boss unter den anhaltenden Filialschließungen. In China hingegen boomt das Geschäft. Der Modekonzern mit Sitz in Metzingen konnte seinen Umsatz auf dem chinesischen Festland im ersten Quartal fast verdoppeln. Das Unternehmen, das vor allem für seine Herrenanzüge bekannt ist, zeigte sich zuversichtlich, dass der Umsatz auch im zweiten Quartal kräftig […]

Nico Beckert Veröffentlicht: 30.04.2021

US-Solarverband: Zwangsarbeit aus Lieferkette verbannen

Der US-Verband der Solarindustrie hat am Donnerstag eine Reihe von freiwilligen Richtlinien für Hersteller von Solarmodulen veröffentlicht. Damit sollen Komponenten, die aus Zwangsarbeit im Ausland stammen, aus der Lieferkette verbannt werden, wie Reuters berichtet. Der Verband reagiert damit auf wiederholt geäußerte Kritik, dass der Grundrohstoff von Solarmodulen, Polysilizium, mit Zwangsarbeit in Xinjiang gewonnen würde (China.Table […]

Der Vorwurf des Genozids muss belegt sein
Antje Sirleschtov Veröffentlicht: 29.04.2021

Der Vorwurf des Genozids muss belegt sein

Die US-Regierung hat ohne Not ihren Ton gegenüber China verschärft und das Vorgehen gegen die Uiguren in der Region Xinjiang als Genozid bezeichnet. Dies ist eine schwerwiegende Vorwurf, weil Genozid zu Recht als “das schlimmste aller Verbrechen” gilt. Viele Kritiker rufen nun zum Boykott der Olympischen Winterspiele 2022 in Peking auf und nennen sie “Genozid-Olympiade”.Die […]

Finn Mayer-Kuckuk Veröffentlicht: 28.04.2021

Gespräche in Zeiten von Sanktionen

Am heutigen Mittwoch werden Premier Li Keqiang, Kanzlerin Angela Merkel und ein Großteil der Minister:innen ihrer Regierungen zu Videogesprächen zusammengeschaltet. Dieses Gipfeltreffen nennt sich “deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen” und findet zum sechsten Mal statt. Merkel als erfahrene Regierungschefin konnte im Verlauf des Formats seit 2011 in Echtzeit beobachten, wie China an Selbstbewusstsein gewonnen hat. Ihre Ansprechpartner haben […]

Marcel Grzanna Veröffentlicht: 23.04.2021

Bundestag fragt: Ist Xinjiang ein Genozid?

Der Menschenrechtsausschuss des Deutschen Bundestages wird sich am 17. Mai (ab 17.00 Uhr) erneut mit dem Thema Xinjiang auseinandersetzen. Das Gremium will erörtern, ob die Berichte und Dokumente zu willkürlichen Masseninhaftierungen, Folter und Geburtenkontrolle aus der muslimisch geprägten autonomen Region im Nordwesten Chinas die Bezeichnung Genozid rechtfertigen. In einer öffentlichen Anhörung werden Experten zurate gezogen, […]

Amelie Richter Veröffentlicht: 23.04.2021

London kürzt Entwicklungshilfe für China um 95 Prozent

Großbritannien hat eine massive Kürzung seines Hilfsbudgets für Programme in China angekündigt. Das britische Außen-, Commonwealth- und Entwicklungsbüro will seine finanzielle Unterstützung für Programme in der Volksrepublik um 95 Prozent kürzen, hieß es in einer schriftlichen parlamentarischen Erklärung von Außenminister Dominic Raab, in der die Entwicklungshilfe für das Ausland (Overseas Development Assistance, ODA) für die […]

Marcel Grzanna Veröffentlicht: 22.04.2021

Tibets Exilregierung hofft auf neue Allianzen

Der frühere Sondergesandte des Dalai Lama beklagt eine wachsende Distanzierung der Welt zu den Tibetern. “Je enger die wirtschaftlichen Verbindungen der Staaten zur Volksrepublik China in den vergangenen Jahren geworden sind, desto größer ist der Abstand geworden, den die Politik dieser Staaten zur Tibet-Frage eingenommen hat”, sagte Kelsang Gyaltsen im Gespräch mit China.Table. Der heute […]