Menschenrechte

Eigentlich wollte Peking sein vor allem im Westen kontrovers diskutiertes “Social-Credit-System” bereits Ende 2020 landesweit einführen (China.Table berichtete). Das vor sieben Jahren offiziell angekündigte digitale Bürger- und Unternehmensranking beschränkt sich bislang jedoch auf eine Reihe von Pilotprojekten in verschiedenen Städten und Regionen. Die Plattform China Law Translate hat insgesamt siebzig Kleinprojekte gezählt. Über die meisten ist jedoch wenig bekannt. Größere […]

Beijing actually wanted to introduce its “Social Credit System,” which is controversially discussed especially in the West, nationwide as early as the end of 2020 (China.Table reported). However, the digital ranking of citizens and companies, which was officially announced seven years ago, has so far been limited to a series of pilot projects in various […]

Die Zeitung “Apple Daily” in Hongkong steht möglicherweise kurz vor der Schließung. Es sei sogar eine Einstellung der Produktion am Freitag im Gespräch, berichtet die Nachrichtenagentur AFP. Da die Finanzmittel der Zeitung eingefroren seien, könnten keine Gehälter mehr bezahlt werden, sagte ein Verlagsmitarbeiter. Die Zeitung hat die Behörden ersucht, die Konten wieder freizugeben. Bisher gibt […]

Die Menschenrechtsbeauftragte der Vereinten Nationen, Michelle Bachelet, möchte zeitnah nach China und auch in die Provinz Xinjiang reisen. Sie führe Gespräche mit den zuständigen Stellen und hoffe, dass ein Besuch noch in diesem Jahr möglich werden könnte, sagte Bachelet am Montag bei einer Sitzung des UN-Menschenrechtsrates. Demnach werde über die Modalitäten eines “sinnvollen Zugangs” (“meaningful […]

Das Hongkonger Sicherheitsgesetz findet genau die repressiven Anwendungen wie befürchtet: Während einer Razzia bei der Zeitung “Apple Daily” hat die Polizei den Chefredakteur des Blattes und den Geschäftsführer des Verlags sowie drei weitere hochrangige Mitarbeiter verhaftet. Die Behörden werfen ihnen vor, die Sicherheit der Stadt durch “Verschwörung mit ausländischen Kräften” gefährdet zu haben. Als Beleg […]

Alibaba-Gründungsmitglied Joseph Tsai hat die Einführung des Nationalen Sicherheitsgesetzes in Hongkong in einem Interview ausdrücklich befürwortet. Der Taiwanese mit kanadischer Staatsbürgerschaft, der beim größten Internetkonzern der Welt für strategische Übernahmen und Investitionen verantwortlich ist, verteidigte die weitgehende Aberkennung der demokratischen Rechte Hongkonger Bürger:innen durch den neuen Rechtsrahmen mit der Sorge Pekings vor einer “Zerstückelung seines […]

Peking hat der Gruppe der sieben Industrienationen (G7) nach ihrem Gipfeltreffen in England “Einmischung in innere Angelegenheiten” vorgeworfen. Der Sprecher der chinesischen Botschaft in London sagte am Montag, das Kommuniqué verdrehe Fakten zu Xinjiang, Hongkong und Taiwan und verunglimpfe China. Es enthülle “die finsteren Absichten der USA und einiger anderer Länder”.Die G7 sind in ihrer Abschlusserklärung […]

Nach mehr als einem halben Jahr Haft wurde die Hongkonger Aktivistin Agnes Chow wieder entlassen. “Ein qualvolles halbes Jahr und zwanzig Tage sind endlich vorüber”, schrieb sie nach ihrer Freilassung am Samstag auf Instagram. “Alle meine Freunde sind trotz Regen hergekommen. Als nächstes muss ich mich gründlich ausruhen und für mich sorgen, weil ich ganz […]

Die Geburtenkontrolle der chinesischen Regierung könnte die Zahl der Neugeborenen in der Autonomen Region Xinjiang bis 2040 drastisch senken. Eine Analyse des deutschen Anthropologen Adrian Zenz, die der Nachrichtenagentur Reuters vor ihrer Veröffentlichung vorliegt, prognostiziert 2,6 bis 4,5 Millionen verhinderte Geburten in den kommenden 20 Jahren.Die Zahlen stützen die These, dass die chinesische Regierung den […]

Die chinesische Regierung hat bereits mehr als ein Jahr verstreichen lassen, um dem Rest der Welt ihre Bereitschaft zu bedingungsloser Transparenz bei der Suche nach dem Ursprung des Coronavirus zu beweisen. Entgegen ihrer Ankündigung einer vollumfänglichen Unterstützung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) erweckte sie den Eindruck, den Ausgang der Untersuchung vorbestimmt zu haben. Statt den Experten schnell […]