Menschenrechte

Themen mit außergewöhnlicher Sprengkraft verlangen von Wissenschaftlern eine außergewöhnliche Handhabe. Wenige Wochen vor der Veröffentlichung von “The Uyghur Genocide”, einer Studie des Newlines Institute in Washington griff ihr Initiator, Azeem Ibrahim, entgegen seiner Gewohnheit Dutzende Male zum Telefon, um seine Mitstreiter zu kontaktieren. Das brisante Papier beschäftigt sich mit den Menschenrechtsverbrechen an der Minderheit der […]

Russlands Außenminister Sergej Lawrow schlug China eine stärkere Zusammenarbeit vor, um sich gegen US-Sanktionen zu wehren. Die beiden Länder sollten in den Bereichen Wissenschaft und Technologie kooperieren, um ihre Eigenständigkeit zu stärken, so Lawrow in einem Interview mit dem chinesischen Staatsfernsehen kurz vor einem zweitägigen Austausch mit Chinas Außenminister Wang Yi. Weiter schlug Lawrow vor, […]

Sichtlich verärgert betrat EU-Chefdiplomat Josep Borrell gestern das Podium für seine Pressekonferenz nach dem EU-Außenministertreffen. Innerhalb nur weniger Stunden hatte sich das Verhältnis zwischen der Europäischen Union und China rabenschwarz verdüstert: Nach Bekanntgabe der bereits erwarteten EU-Sanktionen gegen vier chinesische Beamte und eine Organisation erfolgte die – nicht weniger erwartete – Antwort aus Peking. Mit […]

Michael Kovrig wurde am Montag wegen Spionagevorwürfen in Peking vor Gericht gestellt. Der ehemalige kanadische Diplomat Kovrig ist seit über zwei Jahren in China inhaftiert und teilt dieses Schicksal mit dem ebenfalls kanadischen Michael Spavor.Beide wurden im vergangenen Sommer wegen Spionage angeklagt. Wie auch schon bei Spavor wurde die Öffentlichkeit von Kovrigs Verhandlung mit der […]

Die Europäische Union hat sich Medienberichten zufolge auf Sanktionen gegen China geeinigt (China.Table berichtete). Dabei gehe es um Einreiseverbote und das Einfrieren von Vermögen von vier Personen und einer Institution, berichtete die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf zwei EU-Diplomaten. Den Betroffenen würden Menschenrechtsverletzungen gegen die muslimische Minderheit der Uiguren vorgeworfen, sagten die EU-Vertreter demnach. Der […]

Chinas EU-Botschafter Zhang Ming hat Lager in der westchinesischen Provinz Xinjiang mit vermeintlich ähnlichen Einrichtungen in Europa und den USA verglichen. “Länder wie die USA, Großbritannien und Frankreich haben Deradikalisierungszentren oder Korrekturzentren eingerichtet. Chinas Maßnahmen unterscheiden sich nicht ganz davon”, sagte Zhang gestern über Lager für die muslimische Minderheit der Uiguren bei einer Online-Veranstaltung des […]

Völkermord in Xinjiang – ja oder nein? Diese Frage rückt zunehmend in den Mittelpunkt des internationalen Diskurses und könnte früher oder später auch den Deutschen Bundestag beschäftigen. Dem Vernehmen nach rumort das Thema zunehmend in den Fraktionen, nachdem vor wenigen Wochen die Parlamente in Kanada und den Niederlanden das Vorgehen der chinesischen Regierung gegen muslimische […]

Die G7-Außenminister und der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell haben gemeinsam die Änderung des Wahlsystems in Hongkong scharf kritisiert. Die Minister und Borrell brachten in einer Erklärung große Sorge über die Entscheidung Pekings zum Ausdruck, “die demokratischen Elemente des Wahlsystems in Hongkong grundlegend auszuhöhlen”. Der Vorgang deute darauf hin, “dass die Behörden in Festlandchina entschlossen sind, abweichende […]

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hat die im Fünfjahresplan Chinas festgelegten Ansätze für den internationalen Handel als nicht ausreichend kritisiert. “Die deutsche Industrie vermisst im 14. Fünf-Jahres-Plan eindeutige Signale für einen echten Kurswechsel in Richtung Offenheit und Marktwirtschaft“, so BDI-Hauptgeschäftsführer Joachim Lang. Gleiche Wettbewerbsbedingungen zwischen ausländischen Investoren und chinesischen Staatsbetrieben seien nicht gegeben und […]

Eine Reihe von Unternehmen und Privatpersonen in der Region Xinjiang wollen gerichtlich gegen den deutschen Staatsbürger und Ethnologen Adrian Zenz vorgehen. Die Kläger fordern von Zenz Entschuldigungen wegen Rufschädigung und finanzielle Entschädigungen, wie zuerst Tianshannet, ein lokales staatliches Nachrichtenportal aus Xinjiang berichtete. Um welche Unternehmen es sich dabei handelt, geht aus dem Bericht nicht hervor. […]