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Menschenrechte

Amelie Richter Veröffentlicht: 22.02.2021

EU-Außenminister erörtern Hongkong-Schritte

Die Lage in Hongkong steht heute auf der Agenda des EU-Außenministertreffens in Brüssel. Die Diplomaten wollen dabei auch “die nächsten Schritte für die EU erörtern”, hieß es in einer Ankündigung zu der virtuellen Begegnung, an der die Minister der Mitgliedsstaaten und der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell teilnehmen. Bei einem Video-Austausch zwischen dem Europäischen Auswärtige Dienst (EEAS) […]

Felix Lee Veröffentlicht: 22.02.2021

Das heikelste Werk von VW

Der Volkswagen-Konzern ist einer der größten deutschen Investoren in China und betreibt seit 2013 ein Werk in der Provinz Xinjiang. Die internationalen Vorwürfe, Chinas Regierung unterdrücke dort systematisch die Uiguren-Minderheit, treffen daher VW auch immer wieder. Beschäftigen auch die Wolfsburger in ihrem Werk in Urumqi Zwangsarbeiter?Erst vor einer Woche wies Konzernchef Herbert Diess diese Vorwürfe […]

Marcel Grzanna Veröffentlicht: 19.02.2021

Dolkun Isa: Von Peking bedrohter Aktivist

Einflussnahme und Drohungen durch chinesische Spitzel auf Kritiker des Regimes im Ausland bereiten US-Politikern große Sorge. In einem zweiseitigen Schreiben warnte eine Handvoll Senatoren und Kongressabgeordnete in der vergangenen Woche Außenminister Anthony Blinken vor repressiven Regierungen, die “zunehmend unverschämt” jenseits ihrer eigenen Staatsgrenzen Methoden der Unterdrückung anwenden würden, um Regimegegner zum Schweigen zu bringen. China, […]

China als Partner mit Pflichten
Amelie Richter Veröffentlicht: 18.02.2021

China als Partner mit Pflichten

Angesichts der großen Herausforderungen, nicht zuletzt derjenigen durch die Coronavirus-Pandemie, ist es mehr als notwendig, unsere handelspolitische Strategie zu überdenken. Denn es ist völlig klar: Die alte Vorstellung, Handelspolitik sei das Schmierfett der wirtschaftlichen Entwicklung ist längst überholt ist. Das gilt auch für den Ansatz nach David Ricardo, dass man nur die Handelsbarrieren niederreißen müsse und dann würden […]

Antje Sirleschtov Veröffentlicht: 16.02.2021

Wu: Xinjiang camp a ‘lie’

China’s ambassador to Germany, Wu Ken, has rejected accusations of Uyghurs being oppressed in Xinjiang. Wu told the German Wirtschaftswoche that reports about the oppression of Uyghurs are “a lie spread by anti-Chinese politicians like Mr. Pompeo.” The ambassador also dismissed reports of forced camps. The “so-called forced labor” was a “catchphrase of the targeted […]

Antje Sirleschtov Veröffentlicht: 16.02.2021

Wu: Xinjiang-Lager eine “Lüge”

Chinas Botschafter in Deutschland, Wu Ken, hat Vorwürfe zurückgewiesen, in Xinjiang würden Uiguren unterdrückt. Der Wirtschaftswoche sagte Wu, Berichte über die Unterdrückung von Uiguren seien “eine Lüge, die von anti-chinesischen Politikern wie Herrn Pompeo verbreitet worden ist”. Auch Berichte über Zwangslager wies der Botschafter zurück. Die “so genannte Zwangsarbeit” sei ein “Schlagwort der gezielten Schmähkampagne […]

Antje Sirleschtov Veröffentlicht: 15.02.2021

Diess: Keine Zwangsarbeit bei VW

Volkswagen-Chef Herbert Diess hat erneut Vorwürfe zurückgewiesen, der Automobilkonzern führe in der chinesischen Uiguren-Region Xinjiang Zwangsarbeit. Der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung” sagte Diess, Volkswagen stehe zu seinem Engagement in China – auch in Xinjiang. Die Präsenz des deutschen Konzerns in der Region trage eher zu einer Verbesserung der Lage für die Menschen bei als eine Abkehr.“Weder […]

Amelie Richter Veröffentlicht: 15.02.2021

EU verurteilt Vorgehen gegen BBC

Die EU hat sich in der Medienschlacht zwischen Peking und London zu Wort gemeldet: In einer Mitteilung verurteilte der Europäische Auswärtige Dienst (EEAS) die Entscheidung Chinas, dem britischen Fernsehsender BBC World News die Sendelizenz zu entziehen. Das sei der jüngste Schritt Chinas, Meinungsfreiheit und Zugang zu Informationen innerhalb seiner Grenzen einzuschränken, kritisierte der EEAS. “Die […]

Nico Beckert Veröffentlicht: 15.02.2021

G7: Briten planen D10-Koalition gegen China

Großbritannien, das dieses Jahr den Vorsitz der G7 führt, plant für den kommenden Freitag eine erste virtuelle Konferenz unter Führung des britischen Premierministers Boris Johnson. Dabei soll eine “gemeinsame Strategie zu China” entwickelt werden, berichtet Bloomberg. Zum G7-Gipfeltreffen vom 11. bis zum 13. Juni in Cornwall lud Großbritannien auch Australien, Südkorea und Indien ein. Premier […]

Marcel Grzanna Veröffentlicht: 12.02.2021

CGTN droht TV-Sendestopp in Deutschland

Der internationale chinesische Fernsehsender Chinese Global Television Network (CGTN) könnte nach seinem Lizenzentzug in Großbritannien auch von deutschen TV-Bildschirmen verschwinden. Die Landesmedienanstalten haben die deutschen Netzbetreiber nach Informationen von China.Table dazu aufgefordert, ihre vertraglichen Beziehungen zu CGTN zu überprüfen. Der Sender muss jetzt gegenüber seinen Vertragspartnern nachweisen, dass er nach der britischen Entscheidung weiterhin über […]