Nato

Die Politik des Präsidenten des serbisch dominierten Landesteils Bosnien-Herzegowinas, Milorad Dodik, sorgt weiter für Instabilität – und könnte auch die seit Kriegsende 1995 in dem Land präsenten internationalen Truppen gefährden. Aus Sorge um den Zusammenhalt des in zwei sogenannte Entitäten geteilten Dreimillioneneinwohnerlandes hatten die EU-Außenminister im Februar 2022 eine Aufstockung der EU-Stabilisierungsmission EUFOR Althea auf […]

Der angekündigte Streit auf offener Bühne hat nicht stattgefunden. Der Nato-Gipfel in Vilnius ist am Mittwoch recht harmonisch zu Ende gegangen. Die Ukraine rücke näher an die Militärallianz denn je zuvor, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg beim gemeinsamen Auftritt mit Wolodymyr Selenskyj. Beide waren dabei im Einklang bemüht, die Meinungsverschiedenheiten im Bündnis zum Fahrplan für die […]

Der angekündigte Streit auf offener Bühne hat nicht stattgefunden. Der Nato-Gipfel in Vilnius ist am Mittwoch recht harmonisch zu Ende gegangen. Die Ukraine rücke näher an die Militärallianz denn je zuvor, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg beim gemeinsamen Auftritt mit Wolodymyr Selenskyj. Beide waren dabei im Einklang bemüht, die Meinungsverschiedenheiten im Bündnis zum Fahrplan für die […]

Die russischen Reaktionen auf den Nato-Gipfel in Vilnius und besonders auf die unkonkreten Aussagen der Allianz über die Mitgliedschaft der Ukraine lassen sich knapp zusammenfassen: Der Kreml gibt sich unbeeindruckt. Der Vize-Chef des Sicherheitsrates, Dmitri Medwedew, reagierte auf seinem Telegram-Kanal für seine Verhältnisse eher nüchtern, warf der Nato erneut vor, den Dritten Weltkrieg heraufzubeschwören und […]

Der Nato-Gipfel in Vilnius sollte ein Zeichen der Geschlossenheit Richtung Moskau setzen. Nun droht am zweiten Gipfeltag in Litauens Hauptstadt Streit auf offener Bühne, wenn Wolodymyr Selenskyj zur Runde hinzukommt. Der Präsident der Ukraine hatte sich vom Gipfel einen klaren Fahrplan für einen Beitritt seines Landes in die Allianz erhofft und muss sich jetzt mit […]

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat am späten Montagabend überraschend den Weg für Schwedens Beitritt in die Nato freigemacht. Das sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg auf einer Pressekonferenz in Vilnius. Erdoğan habe bei einem Treffen mit dem schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson zugestimmt, das Beitrittsprotokoll so bald wie möglich dem türkischen Parlament vorzulegen. “Dies ist ein historischer […]

Das New Force Model (NFM) der Nato sieht vor, dem Bündnis langfristig bis zu 800.000 Soldatinnen und Soldaten zur Verfügung zu stellen. Es basiert auf dem 2022 in Madrid verabschiedeten “Strategischen Konzept”, das die Bedrohung für die Mitgliedstaaten neu definiert.In dem Grundlagendokument wird Russland als die “größte und unmittelbarste Bedrohung für die Sicherheit der Verbündeten […]

Jens Stoltenberg scheint als Generalsekretär der Militärallianz schwer zu ersetzen. Die Botschafter der Nato-Staaten haben am Dienstag das Mandat des Norwegers um ein Jahr bis zum 1. Oktober 2024 verlängert. Die Entscheidung kommt gerade noch rechtzeitig vor dem Gipfel nächste Woche in Vilnius. Er fühle sich “geehrt”, schrieb Stoltenberg auf dem Kurznachrichtendienst Twitter. Dabei hatte […]

Die Bundesregierung wird nur wegen des Sondervermögens für die Bundeswehr das Zwei-Prozent-Ziel der Nato erreichen – und das lediglich bis 2027. Danach sind die zwei Prozent der Wirtschaftsleistung, die Deutschland laut Nato-Einigung in die Verteidigung investieren muss, unsicher. Das geht aus dem Bundeshaushaltsentwurf für das Jahr 2024 hervor, den das Kabinett am Mittwoch beschließen will.Nach […]

Berlin liegt nicht auf einer direkten geometrischen Gerade zwischen Madrid und Vilnius. Aber aus Sicht vieler Alliierter und Partner, insbesondere aus Ost- und Nordeuropa, führt beim Nato-Gipfeltreffen vom 11. bis 12. Juli in Litauen kein Weg an der deutschen Hauptstadt vorbei. Was auch immer Deutschland hinsichtlich der zukünftigen europäischen Sicherheitsarchitektur unternimmt, es wird signifikante Auswirkungen […]