Die deutsche Führung der schnellen Nato-Eingreiftruppe VJTF stand bisher unter keinem guten Stern. Die für die Truppe eingeplanten Puma-Schützenpanzer bewährten sich nicht und die Verfügbarkeit von Leopard 2-Kampfpanzern schien nicht gesichert. Mit der Verlegeübung nach Sardinien, Noble Jump 23, zeigt die VJTF, dass sie sich verkaufen kann.Bei einem Angriff auf das Bündnisgebiet wären die Soldatinnen […]
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat der Ukraine bei ihrem Besuch in Kiew am Dienstag tiefen Respekt für die Bemühungen um einen schnellen EU-Beitritt gezollt. Das Land arbeite “unermüdlich und intensiv” daran, die Voraussetzungen für den Start von Beitrittsverhandlungen zu erfüllen. Und dies trotz der Schwierigkeiten, Reformen in einem blutigen Krieg durchzuführen.Eine erste Bewertung der […]
Vor mehr als sechs Jahren, im März 2017, reiste Géza von Geyr nach Moskau. Der damalige Leiter der Politik-Abteilung im Berliner Verteidigungsministerium traf sich mit seinem russischen Gegenpart. Auf der Tagesordnung, so berichtete das Moskauer Ministerium, standen dabei unter anderem die russischen Bedenken “angesichts der Aktivitäten der Nato nahe der russischen Grenze” und von westlichen […]
Einst im Warschauer Pakt zusammen mit der Sowjetunion militärisch gegen den Westen vereint, bilden die Staaten an der Grenze zur Ukraine und Russland nun die Speerspitze des Nordatlantikpakts gegen Russland: Polen, Slowakei, Tschechien, Ungarn, Rumänien, Bulgarien und die baltischen Länder Estland, Lettland, Litauen. PolenPolen hat bis April 2023 militärische Ausrüstung im Wert von 2,5 Milliarden […]
Schwedens “Zeitenwende” ist zu langsam. Zu dieser Einschätzung kommt ein Bericht der schwedischen Verteidigungskommission, den sie Ende April Verteidigungsminister Pål Jonson übergeben hat. Die Aufrüstung der schwedischen Streitkräfte müsse schneller als geplant vonstattengehen, heißt es darin. “In Europa tobt ein großer Krieg. Umso wichtiger ist es, dass der Ausbau und die Investitionen in die schwedische […]
China zeigt sich verärgert über die mögliche Eröffnung eines Nato-Verbindungsbüros in Japan. Nach einem japanischen Zeitungsbericht vom Mittwoch über derartige Pläne warf das chinesische Außenministerium dem Nordatlantikbündnis am Donnerstag eine Einmischung in regionale Angelegenheiten und eine versuchte Zerstörung von Frieden und Stabilität in der Region vor.Die Zeitung Nikkei Asia hatte berichtet, die Nato wolle im […]
Der Satz “Die Bundeswehr steht schlechter da als vor einem Jahr” stammt von der Wehrbeauftragten Eva Högl ebenso wie von Ihnen. Was muss die Bundesregierung tun, damit sich das ändert?Leider ist von dem Sondervermögen in Höhe von hundert Milliarden Euro 2022 kein Cent bei der Bundeswehr angekommen. Deshalb fordere ich die Bundesregierung auf, schnellstmöglich Gelder […]
Das Weiße Haus gab sich, nachdem der US-amerikanische Präsident Joe Biden vergangene Woche mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron telefoniert hatte, in einem kurzen Statement versöhnlich. Die Präsidenten hätten “die Wichtigkeit des Erhalts von Frieden und Stabilität in der Straße von Taiwan” bekräftigt. Wenige Tage vorher hatte Macron die USA und andere Nato-Partner gegen sich aufgebracht, […]
Frankreichs Verteidigungsminister Sébastien Lecornu hat vergangene Woche die Pläne für das Militärbudgetgesetz Loi de Programmation Militaire (LPM) im Ministerrat vorgestellt. 413 Milliarden Euro – das war schon vorher bekannt – will Präsident Emmanuel Macron zwischen 2024 und 2030 investieren, das Parlament muss dem Gesetz noch zustimmen. Wenn es nach dem Verteidigungsministerium ginge, würde das noch […]
Beim Nato-Treffen in Brüssel hat Außenministerin Annalena Baerbock im Umgang mit China für den Ansatz einer Risikominimierung (De-risking) geworben, wie ihn EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in ihrer Grundsatzrede zum Verhältnis zwischen der EU und China vergangene Woche vertreten hat. Grünen-Politikerin Baerbock betonte, dies bedeute nicht, sich von der Volksrepublik zu entkoppeln. Einseitige Abhängigkeiten müssten […]