Nato

Die EU-Kommission will bei ihrer außenpolitischen Strategie künftig die Themen Klimawandel und Sicherheit stärker miteinander verknüpfen. Dafür kündigte sie am Mittwoch einen rund 30 Maßnahmen umfassenden Aktionsplan an. Denn die Folgen des Klimawandels wie etwa Verlust von Lebensgrundlagen durch Dürren oder Überschwemmungen, wachsende Migrationsbewegungen, Gesundheitsrisiken oder der zunehmende Wettbewerb um Ressourcen haben erhebliche Auswirkungen auf […]

Die Cyberbotschafterin des Auswärtigen Amts spricht sich für ein gemeinsames Vorgehen der Nato-Staaten bei der Attribution gegen staatliche und nicht staatliche Akteure im Cyberspace aus. In einem Table.Media vorliegenden Papier mit dem Titel “Cyberangriffe benennen, globale Normen stärken” plädiert Regine Grienberger dafür, “über eigene Reaktionsmöglichkeiten im Bündnis als auch über die Weiterentwicklung der Nato-EU-Zusammenarbeit in […]

Herr Siemoniak, die rechtsnationale PiS-Regierung will die polnischen Streitkräfte kurzfristig zur stärksten Armee in Europa machen. Kann das gelingen?Ich halte das für ein Ablenkungsmanöver. Die sieben Jahre der PiS-Regierung – bis zum Überfall Russlands auf die Ukraine – waren nicht gut für Polens Verteidigungskapazitäten. Sie führte politische Säuberungen in der Armee durch, bremste die Modernisierung […]

Überdeutlich drückte sich Verteidigungsminister Boris Pistorius bei seinem Besuch in Litauen am Montag aus: “Deutschland ist bereit, dauerhaft eine robuste Brigade in Litauen zu stationieren.” Eine Voraussetzung dafür sei, dass Litauen die entsprechende Infrastruktur wie Kasernen, Munitionsdepots und verbesserte Übungsmöglichkeiten bereitstelle. Bei einer dauerhaften Stationierung von 4.000 Soldatinnen und Soldaten gehe es nicht nur um […]

Emmanuel Macron wirkte etwas trotzig, als er die Beschlüsse der von ihm organisierten Konferenz über europäische Luftverteidigung verkündete. Belgien werde als Beobachter künftig Teil des deutsch-französisch-spanischen Rüstungsprojekts Future Combat Air System (FCAS) sein, teilte Frankreichs Präsident gestern Abend in Paris mit. Außerdem habe er gemeinsam mit der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni den Einsatz des bodengestützten […]

Die zweite Kosovo-Krise in drei Wochen ist vorerst entschärft. Auf internationalen Druck beendete die Regierung von Ministerpräsident Albin Kurti am Wochenende die zuvor verhängte Grenzsperre für Fahrzeuge und Waren aus Serbien. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg forderte am Montag alle Konfliktparteien auf, von “eskalatorischen Schritten” Abstand zu nehmen – und warnte, dass die von der Nato geführte […]

Die Nato möchte auf ihrem Gipfel in Vilnius in einem Monat Geschlossenheit demonstrieren. Damit es tatsächlich klappt, gibt es für die Nato-Verteidigungsminister bei ihrem Treffen gestern und heute noch einiges zu tun. Der Elefant im Raum ist auch beim Vorbereitungstreffen in Brüssel die Frage, wie das Bündnis mit der Forderung der Ukraine nach einem möglichst […]

Der Ansatz der “integrierten Sicherheit”, der der Nationalen Sicherheitsstrategie zugrunde liegt, soll über die bisherigen Schwerpunkte Streitkräfte und Diplomatie hinaus auch innere Sicherheit, Cyber-Bedrohungen, die Auswirkungen von Wirtschaftspolitik und nicht zuletzt den Klimawandel in den Blick nehmen. “Alle Stränge der Politik” zusammenzuführen, muss aus Sicht der Ampelkoalition allerdings vorerst ohne zusätzliche Mittel gelingen: “Angesichts der […]

Am Montag hat mit Air Defender 23 die größte Verlegeübung von Luftstreitkräften seit Gründung der Nato begonnen. Unter deutscher Führung proben bis 23. Juni fast 10.000 Soldatinnen und Soldaten aus 25 Nationen die Verteidigung des europäischen Luftraums im Falle eines Angriffs aus dem Osten auf das Bündnisgebiet. Das Manöver war 2018 als Reaktion auf die […]

Konsens über eine schnelle Aufnahme der Ukraine in die Nato wird es auf dem Gipfeltreffen der westlichen Verteidigungsallianz am 11. und 12. Juli in der litauischen Hauptstadt Vilnius kaum geben. Zwar fordert der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj weiter eine klare Beitrittsperspektive; die Länder der Nato-Ostflanke, allen voran Litauen und Polen, unterstützen ihn darin. Doch Deutschland, […]