In wenigen Stunden wird Finnland offiziell neues Nato-Mitglied sein. Am Rande des Treffens der Nato-Außenminister in Brüssel soll das Land in dem Verteidigungsbündnis willkommen geheißen werden, sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg am Montag. “Es wird ein guter Tag für Finnlands Sicherheit, für die nordische Sicherheit und für die Nato insgesamt sein.” Auch Schweden werde dadurch sicherer […]
Sophia Besch schlägt Brücken zwischen unterschiedlichen Perspektiven auf Sicherheitsfragen. In Berlin, Paris, London und Brüssel hat sie die dortigen Akzente der Sicherheitspolitik kennengelernt. Im vergangenen Herbst wechselte sie vom Center for European Reform (CER) in Berlin nach Washington an die Carnegie-Stiftung für Internationalen Frieden.Als Besch an der Uni Münster Politik und Humanitäres Recht studierte, stand […]
In wenigen Stunden wird Finnland offiziell neues Nato-Mitglied sein. Am Rande des Treffens der Nato-Außenminister in Brüssel soll das Land in dem Verteidigungsbündnis willkommen geheißen werden, sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg am Montag. “Es wird ein guter Tag für Finnlands Sicherheit, für die nordische Sicherheit und für die Nato insgesamt sein.” Auch Schweden werde dadurch sicherer […]
Nur sechs Abgeordnete haben dagegen gestimmt, 182 waren dafür: Nach mehrfachen Verschiebungen ratifizierte das ungarische Parlament am Montag mit überwältigender Mehrheit das Nato-Beitrittsprotokoll für Finnland. Noch vor der Türkei hat Ungarn somit den Weg für Finnlands Nato-Mitgliedschaft frei gemacht. Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan hatte Mitte März dem finnischen Beitritt zugestimmt. Damit könnte das […]
Obwohl sie “Hand in Hand” der Nato beitreten wollten, geht Finnland nun vor Schweden den ersten Schritt. Ende vergangener Woche hat die Türkei ihre Blockade gegen den finnischen Beitritt aufgegeben. Zusammen mit Ungarn haben die Türkei als einzige Nato-Mitglieder die Aufnahme der beiden nordischen Staaten bislang verhindert. Der finnische Präsident Sauli Niinistö erklärte bei seinem […]
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg haben auf der größten Bohrinsel der Erde den Stellenwert norwegischer Gaslieferungen für Europas Sicherheit betont. Begleitet von Norwegens Regierungschef Jonas Gahr Støre und in Sichtweite einer internationalen Nato-Flotte auf See besuchten die Spitzen von EU-Kommission und Nato am Freitag die norwegische Gasförderplattform Troll A in der […]
Estlands Regierungschefin Kaja Kallas sieht sich nach ihrem Wahlsieg vom Sonntag in ihrem harten Kurs gegenüber Russland bestätigt. Zuletzt hatte sie auf der Münchner Sicherheitskonferenz gefordert, Russland müsse für die begangenen Kriegsverbrechen verantwortlich gemacht werden. Die als “Eiserne Lady des Baltikums” bekannte Politikerin der wirtschaftsliberalen Reformpartei holte 37 von 101 Sitzen im Parlament von Tallinn […]
Frau Ålander, ist die Abstimmung im Parlament nur noch eine Formsache – vor den Wahlen im April?Es gibt zwei Gründe, warum man das jetzt macht. Einerseits, weil man dieses Thema nicht mit in den Wahlkampf ziehen will. Es gibt ja eine sehr starke sicherheitspolitische Konsenskultur in Finnland. Und andererseits, um auch nicht in die Lage […]
Die Bundesregierung reagiert zurückhaltend auf den Zwölf-Punkte-Plan Chinas zur Beendigung des Krieges. Es sei zwar “gut”, dass die Regierung in Peking als ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrats eigene Ideen vorgestellt habe, sagt ein Regierungssprecher in Berlin. Zu begrüßen sei etwa die klare Ablehnung jeglichen Gebrauchs von Atomwaffen. “Gleichzeitig fehlen aus unserer Sicht wichtige Elemente, zuvorderst der Rückzug […]
China.Table: Chinesischer Drahtseilakt. Seit Kriegsbeginn, analysiert Michael Radunski, übt sich China in einem heiklen Seiltanz. Den Westen will es durch zu viel Nähe zu Moskau nicht verprellen, seine eigenen politischen und wirtschaftlichen Interessen aber dennoch bestmöglich bedienen. Eine Destabilisierung Russlands fürchtet Peking. MehrEurope.Table: “Die Ukraine ist das größte Minenfeld der Welt”. Der Krieg hat die […]