Schon mit seiner Begrüßung, zeigte Biden die Stoßrichtung an: “Hello Poland, one of our great allies!”, rief der US-Präsident in Warschau den Menschen zu, die sich am Warschauer Königsschloss versammelt hatten. Putin habe mit seinem Angriff auf die Ukraine Europa, die USA, die Nato, alle Demokratien getestet. “Ein Jahr später gaben wir die Antwort. Wir […]
Gehen sie zusammen oder doch getrennt? Trotz aller Beteuerungen, “Hand in Hand” in die Nato zu gehen, könnte Finnland bereits im Sommer beitreten, – allerdings ohne Schweden. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz wurde zwar auf offener Bühne Einigkeit demonstriert. Hinter den Kulissen allerdings sprachen sich finnische Politiker für einen Alleingang aus.Erst Ende Januar hatte der türkische […]
Das traditionelle Treffen der internationalen Sicherheitspolitik steht im Zeichen des nun fast ein Jahr dauernden Kriegs in der Ukraine. Es bildet den Höhepunkt von Tagen hektischer Beratungen vor allem der westlichen Staaten, wie das angegriffene Land besser, schneller und dauerhaft gegen den russischen Angriffskrieg unterstützt werden kann.Was die stellvertretende ukrainische Ministerpräsidentin Olha Stefanischyna zum Wochenbeginn […]
Jens Stoltenberg sind Fragen zu seiner eigenen beruflichen Zukunft sichtlich unangenehm. Sein Fokus liege auf der Aufgabe als Nato-Generalsekretär, sagte er vor dem Treffen der Verteidigungsminister am Dienstag und Mittwoch in Brüssel. Seine Sprecherin hatte am Wochenende Berichte dementiert, wonach der Norweger bereits zugestimmt habe, sein eigener Nachfolger zu werden.Die Nachfolgedebatte kommt für das Militärbündnis […]
Drei Wochen vor der Rede de Villepins 2003 hatte Bundespräsident Johannes Rau anlässlich des 40. Jubiläums des Élysée-Vertrags den französischen Staatspräsidenten Jacques Chirac in Berlin empfangen. Rau unterstrich dabei den Wert der deutsch-französischen Versöhnung für die europäische Integration: “Unsere Partner wissen, wie wichtig es ist, dass Deutschland und Frankreich gemeinsam vorangehen, damit das europäische Einigungswerk […]
Jens Stoltenberg sind Fragen zu seiner eigenen beruflichen Zukunft sichtlich unangenehm. Sein Fokus liege auf der Aufgabe als Nato-Generalsekretär, sagte er vor dem Treffen der Verteidigungsminister am Dienstag und Mittwoch in Brüssel. Seine Sprecherin hatte am Wochenende Berichte dementiert, wonach der Norweger bereits zugestimmt habe, sein eigener Nachfolger zu werden.Die Nachfolgedebatte kommt für das Militärbündnis […]
Die Führung in Peking hält auch weiter an ihrer Kritik am atlantischen Verteidigungsbündnis fest. Die Nato “fabriziert eine chinesische Bedrohung“, sagte Außenamtssprecherin Mao Ning diese Woche in Peking, anlässlich des Besuchs von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Japan und Südkorea. Die Sprecherin warf der Nato vor, ihre Beziehungen zu asiatisch-pazifischen Ländern stärken und ihre Einflusssphäre jenseits […]
Die Führung in Peking hält auch weiter an ihrer Kritik am atlantischen Verteidigungsbündnis fest. Die Nato “fabriziert eine chinesische Bedrohung“, sagte Außenamtssprecherin Mao Ning am Mittwoch in Peking, anlässlich des Besuchs von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Japan und Südkorea. Die Sprecherin warf der Nato vor, ihre Beziehungen zu asiatisch-pazifischen Ländern stärken und ihre Einflusssphäre jenseits […]
Eigentlich ist es Markus Kaims Job, die Bundesregierung und den Bundestag zu beraten. Aber Kaim sieht sich auch als “Volkspädagoge”, wie er sagt. “Es gibt noch eine Gesellschaft, die Bundestag und Bundesregierung trägt. Wir merken ja, welchen Bedarf es in der Gesellschaft gibt.” Markus Kaim ist Senior Fellow beim Think-Tank Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) […]
Herr Domröse, dass die Ukraine den Krieg gewinnen muss, sagen hierzulande viele Politiker, zuletzt auch der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius. Wie realistisch ist es denn aus militärischer Sicht, dass dieses Ziel auch erreichbar ist?Wir müssen definieren: Was heißt gewinnen konkret? Wenn man die Äußerungen des ukrainischen Präsidenten Selenskij verfolgt, dann hat er ungefähr bis April/Mai […]