Die Bundeswehr stellt einen neuen Großverband auf, der für den Schutz von Kritischer Infrastruktur und militärisch wichtigen Einrichtungen in Deutschland zuständig ist. Zum 1. April wird die Heimatschutzdivision dem Heer unterstellt, sie besteht aus Reservisten und aktiven Soldaten. Nach der 1. und der 10. Panzerdivision und der Division Schnelle Kräfte mit jeweils 20.000 Soldatinnen und […]
Nun ist sie voll im Gange, die Debatte im Wahlkampf über Verteidigungsausgaben. Aber die zentrale Frage bleibt unterbelichtet: “Wer zahlt die Zeche?”, fragte der Bundeskanzler als Reaktion auf den Vorstoß von Wirtschaftsminister Robert Habeck, zukünftig dreieinhalb Prozent des Bruttoinlandprodukts für die Sicherheit Deutschlands aufzubringen. “Die Bürgerinnen und Bürger?”Ja, die Bürgerinnen und Bürger. Die Frage ist […]
Was könnte die EU tun, um das Ruder doch noch einmal herumzureißen? Von Serbien über Nordmazedonien, Bulgarien oder Ungarn hat Moskau in weiten Teilen mit den Instrumenten der Desinformation und hybriden Kriegsführung die Deutungshoheit erobert. Es gibt nicht das eine Rezept, sondern eine Palette von Maßnahmen, die wirken könnten.So wäre es wichtig, die Medienkompetenz bei […]
Als Reaktion auf die mutmaßlichen Sabotagevorfälle an maritimen Unterwasserinfrastrukturen im November und Dezember verstärkt die Nato ihre Präsenz in der Ostsee. Im operativen Hauptquartier des Verteidigungsbündnisses in Brunssum laufe derzeit ein sogenannter Truppenbildungsprozess, bei dem die Ostseeanrainerstaaten Einheiten benachrichtigten, die an dem Einsatz im Rahmen einer “Enhance Vigilance Acticity” teilnehmen können, berichtet der schwedische Fernsehsender […]
Beim letzten Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe unter der Leitung von US-Verteidigungsminister Lloyd Austin auf der US Air Base Ramstein kündigten die Teilnehmer auch mit Blick auf den Präsidentenwechsel noch einmal neue Hilfspakete an und sendeten indirekte Signale an die neue US-Administration. Nato-Generalsekretär Mark Rutte betonte vor Beginn des Treffens, dass es nicht nur darum gehe, der […]
Kein Tag mehr ohne Donald Trump und seine Provokationen. Mal will er Grönland annektieren, mal die Europäer zu immer höheren Verteidigungsausgaben von fünf Prozent des BIP zwingen. Noch sind es elf Tage bis zur Amtseinführung des neuen alten US-Präsidenten. Aber von Kopenhagen bis Paris, von Kyjiw bis Berlin fragen sich Präsidenten und Regierungschefs, was auf […]
Zwei Stühle, eine Meinung: Kontroversen fehlten dem 75-minütigen Gespräch von Elon Musk mit Alice Weidel. Stattdessen lobte der Milliardär die AfD, und deren Chefin betonte ihre großen Hoffnungen auf Donald Trump, begleitet von ständigem Gelächter. Die zentralen Themen des Gesprächs im Überblick:EnergieMusk und Weidel kritisierten die deutsche Energiepolitik der vergangenen Jahre, insbesondere das Abschalten der […]
Es wäre ziemlich einmalig in der Geschichte des US-Militärs: ein “Loyalitäts-Check” für Generäle und Admirale. Das Transition-Team des designierten Präsidenten Donald Trump hat Pläne für ein sogenanntes “warrior board” lanciert, das unliebsame Generäle entlassen soll, wie das Wall Street Journal berichtet. Für Michael Werz, Politikwissenschaftler beim renommierten Thinktank Center for American Progress in Washington, ist […]
Russland beeinflusse politische Landschaften in Europa über eine “Achse von Autokraten”, schreibt der Balkan-Experte Thomas Brey in einer neuen Studie für die Friedrich-Naumann-Stiftung. Diese Achse beginne mit Wladimir Putin, laufe über Ungarns Regierungschef Viktor Orbán und den serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić sowie dessen Juniorpartner Milorad Dodik bis hin zum slowakischen Ministerpräsidenten Robert Fico. Südosteuropa sei […]
Die Zeitenwende kommt bislang vor allem als nationales Projekt daher, als Ertüchtigung der Bundeswehr. Oft reduzieren sie viele noch weiter, nämlich auf das Sondervermögen und die zwei Prozent der Nato-Ausgaben, die Deutschland nun endlich liefern will.Doch seit dem 24.Februar 2022 ist klar definiert, was Deutschland für Europas Sicherheit und Verteidigung liefern muss: Der nationale Beitrag […]