Proteste

Seit dem Beginn des Gaza-Kriegs erleben Universitäten eine Renaissance studentischer Mobilisierung. Universitäten sind Orte, an denen gesellschaftliche Werte verhandelt werden. Es überrascht daher kaum, dass sich der “Konflikt über den Konflikt in Nahost” auch auf Hochschulgeländen abspielt.Deutschland erreichte die Protestwelle Ende 2023. Studentische Mahnwachen, Kundgebungen und Flashmobs finden zwar an deutschen Hochschulen seit Mitte Oktober […]

Es ist ein wenig ironisch, dass ausgerechnet der diktatorische Präsident von Simbabwe, Emmerson Mnangagwa, derzeit den außerordentlichen Gipfel der Southern African Development Community (SADC) in Harare leitet. Die gewalttätigen Unruhen nach den Wahlen in Mosambik beschäftigen den Regionalblock, auch wenn der Gipfel eigentlich über den Friedensprozess in der östlichen Demokratischen Republik Kongo (DRC) gehen sollte. […]

Deutschland und die EU müssen die seit Wochen anhaltenden Proteste in Mosambik unterstützen, um die Meinungsfreiheit und die demokratische Entwicklung in einem der ärmsten Länder weltweit zu sichern. Ohne diese Rückendeckung aus dem Westen besteht die Gefahr, dass das Land in eine Spirale von Gewalt fällt.Am 9. Oktober dieses Jahres fanden in Mosambik Wahlen statt. […]

Seit mehreren Wochen gehen Anhänger der Opposition in Mosambik auf die Straße und demonstrieren gegen ihre Regierung. Der Wahlkampf vor den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen am 9. Oktober war von Einschüchterungen und Gewalt geprägt. Nach der Verkündigung des Wahlergebnisses am 24. Oktober hatten die Unruhen stark zugenommen. Daniel Chapo von der Regierungspartei Frelimo entschied laut nationaler […]

Nach der Bekanntgabe der Ergebnisse der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen vergangene Woche brachen in Mosambik erneut starke Unruhen aus. Vor allem in der Hauptstadt Maputo gingen Anhänger des Oppositionsführers Venancio Mondlane auf die Straße, um gegen das Wahlergebnis zu protestieren. Die Polizei antwortete mit Tränengas. Vor zehn Tagen waren Mondlanes Anwalt sowie sein Sprecher in einem […]

Längere Haftstrafen, Verschärfung der Strafen und eine öffentliche Meinung, die sich gegen sie wendet – die Klimabewegung sieht sich in Deutschland immer mehr direkten und indirekten Repressionen gegenüber. Der Protest für eine schnellere und effektivere Klimapolitik gerät dabei in ein Dilemma: Einerseits schwindet die öffentliche Aufmerksamkeit für Großdemos wie den Klimastreik am morgigen Freitag, dem […]

Noch vor einigen Wochen drohten die Proteste gegen das kenianische Finanzgesetz 2024, bei denen sogar eine völlige Neugestaltung der Regierung gefordert wurde, in etwas noch Bedeutsameres umzuschlagen: Große Pläne für einen Nane-Nane-Marsch (etwa: Marsch am 8. August) zum State House wurden geschmiedet.Doch der Nane-Nane-Marsch wurde gewissermaßen zerschlagen. Zum einen nahm die Zahl der Demonstranten ab. […]

UN-Menschenrechtsexperten sind in “tiefer Sorge” wegen des Vorgehens der chinesischen Behörden gegen Staudammproteste in der tibetischen Region Derge (Mandarin Dege). 13 Sonderberichterstatter hatten der chinesischen Regierung bereits im Juli ein entsprechendes Schreiben übermittelt. Sie fordern Transparenz darüber, wie viele Menschen wegen ihrer Teilnahme an den Demonstrationen noch inhaftiert sind und wo sie festgehalten werden. Zudem […]

UN human rights experts are “deeply concerned” about the Chinese authorities’ crackdown on dam protests in the Tibetan region of Derge (Mandarin Dege). 13 special rapporteurs had already sent a letter to this effect to the Chinese government in July. They demand transparency about how many people are still being detained for participating in the […]

Der Tweet hat es in sich: Martha Karua ruft in Erinnerung, “dass die Verfassung Kenias von 2010 ein lebendiges Dokument ist, an das sich ALLE Menschen halten müssen”. Respekt vor dem menschlichen Leben und der Menschenwürde seien keine bloße Wahlmöglichkeit, schrieb die unerschrockene Anwältin und Vorsitzende der Oppositionspartei National Rainbow Coalition – Kenya (Narc Kenya) […]