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Proteste

Finanzen: Gebühren provozieren Proteste
Marcel Grzanna Veröffentlicht: 25.05.2025

Finanzen: Gebühren provozieren Proteste

In den vergangenen Tagen protestierten laut Radio Free Asia chinesische Bauarbeiter, Lehrer und Fabrikangestellte in verschiedenen Teilen des Landes. Bilder der Proteste zirkulierten im Netz. Anlass für die Proteste war demnach eine wachsende öffentliche Wut über neue Gebühren, die sich Lokalbehörden einfallen lassen, um ihre knappen Finanzen zu sanieren. “Von der nordchinesischen Provinz Hebei bis […]

Serbiens Studentenprotest erreicht das Brüsseler Europa-Viertel
Stephan Israel Veröffentlicht: 12.05.2025

Serbiens Studentenprotest erreicht das Brüsseler Europa-Viertel

Eine Gruppe serbische Studierender ist nach 2000 Kilometern am Ziel angekommen. Die rund zwei Dutzend Studierenden sind am Montagabend die letzte Etappe bis ins Brüsseler Europaviertel gejoggt, um sich in Brüssel endlich Gehör zu verschaffen. Es ist ein Ultramarathon, der von Novi Sad bis in die europäische Hauptstadt geführt hat. Der Ausgangspunkt ist nicht zufällig […]

Berlin: Warum die Ausweisung von vier pro-palästinensischen Aktivisten in der Kritik steht
Anne Brüning Veröffentlicht: 21.04.2025

Berlin: Warum die Ausweisung von vier pro-palästinensischen Aktivisten in der Kritik steht

Der gewaltsame Angriff pro-palästinensischer Aktivisten auf das Präsidiumsgebäude der Freien Universität (FU) Berlin am 17. Oktober 2024 (unser Bericht dazu hier) zieht Kreise. Im Zentrum stehen derzeit vier Aktivisten, gegen die das Berliner Landeskriminalamt wegen schweren Landfriedensbruchs ermittelt. Es handelt sich um Kulturschaffende beziehungsweise Studierende aus Irland, Polen und den USA, die Medienberichten zufolge schon […]

Ostermärsche gegen Schwarz-Rot
Markus Bickel Veröffentlicht: 16.04.2025

Ostermärsche gegen Schwarz-Rot

Der Vorwurf, die fünfte Kolonne Moskaus zu sein, ist so alt wie die Friedensbewegung selbst. Und für bestimmte Teile jener mehrheitlich pazifistischen Strömung traf er in den 1980er-Jahren sicherlich zu: DKP und K-Gruppen mischten sich unter die Demonstrantinnen und Demonstranten, die auf dem Höhepunkt der Proteste gegen den Nato-Doppelbeschluss 1981 Hunderttausende im Bonner Hofgarten versammelten. […]

Proteste gegen geplante Änderungen an Schulen in Brandenburg
Bettina Gabbe Veröffentlicht: 09.04.2025

Proteste gegen geplante Änderungen an Schulen in Brandenburg

Die Pläne der brandenburgischen Landesregierung für Änderungen an den Schulen stoßen unter Lehrkräften und Elternvertretern auf Widerstand. Der Präsident des Brandenburgischen Pädagogen-Verbands, Hartmut Stäker, sagte am Dienstag zu Table.Briefings, es sei “betriebswirtschaftlicher Blödsinn, wenn man schlechte Arbeitsbedingungen noch mehr verschlechtert, um damit den Fachkräftemangel zu bekämpfen”. Er reagierte darauf, dass Lehrkräfte vom 1. Februar 2026 […]

Initiative veröffentlicht aus Protest Prüfungsaufgaben
Bettina Gabbe Veröffentlicht: 09.04.2025

Initiative veröffentlicht aus Protest Prüfungsaufgaben

Damit Schüler kostenfrei mit alten Prüfungsaufgaben lernen können, hat die Initiative “FragDenStaat” am Dienstag hunderte Prüfungsausgaben vergangener Jahre veröffentlicht. Die meisten Bundesländer verkauften die Unterlagen oft für nur wenige hundert Euro Lizenzgebühr an private Verlage. Diese machten mit teuren Vorbereitungsheften wiederum auf Kosten der Schüler Umsätze in Millionenhöhe, begründet die Initiative den Schritt.Insgesamt sind den […]

Greenpeace-Urteil: Wie Slapp-Klagen den Klimaschutz gefährden
Alexandra Endres Veröffentlicht: 27.03.2025

Greenpeace-Urteil: Wie Slapp-Klagen den Klimaschutz gefährden

Nach dem Urteil gegen Greenpeace in den USA warnen Fachleute vor wachsendem Druck auf den Klimaschutz durch sogenannte Slapp-Klagen. Diese “strategischen Klagen gegen öffentliche Beteiligung” (Strategic Lawsuits Against Public Participation) werden von privaten Akteuren – meist Unternehmen – rechtsmissbräuchlich eingesetzt, um kritische Organisationen oder Personen einzuschüchtern und zum Schweigen zu bringen.Greenpeace war in der vergangenen […]

Greenpeace-Urteil: Wie Slapp-Klagen den Klimaschutz gefährden
Lukas Bayer Veröffentlicht: 26.03.2025

Greenpeace-Urteil: Wie Slapp-Klagen den Klimaschutz gefährden

Nach dem Urteil gegen Greenpeace in den USA warnen Fachleute vor wachsendem Druck auf den Klimaschutz durch sogenannte Slapp-Klagen. Diese “strategischen Klagen gegen öffentliche Beteiligung” (Strategic Lawsuits Against Public Participation) werden von privaten Akteuren – meist Unternehmen – rechtsmissbräuchlich eingesetzt, um kritische Organisationen oder Personen einzuschüchtern und zum Schweigen zu bringen.Greenpeace war in der vergangenen […]

Justiz: Behörden erreichen Verurteilung in zweiter Instanz
Marcel Grzanna Veröffentlicht: 11.03.2025

Justiz: Behörden erreichen Verurteilung in zweiter Instanz

Ein Gericht in Hongkong hat eine Sozialarbeiterin knapp sechs Jahre nach den Massenprotesten in der Stadt wegen Aufruhrs schuldig gesprochen. Die stellvertretende Bezirksrichterin sah es im Wiederaufnahmeverfahren gegen die 48 Jahre alte Frau als erwiesen an, dass die Angeklagte mit einem Megafon zur Gewalt gegen die Polizei aufgewiegelt habe. Die Sozialarbeiterin war in erster Instanz […]

Wahlkampf: Wie die Klimabewegung gegen Rechts und für Aufmerksamkeit streitet
Lisa Kuner Veröffentlicht: 19.02.2025

Wahlkampf: Wie die Klimabewegung gegen Rechts und für Aufmerksamkeit streitet

Mit einem Kleid mit der Aufschrift “Donald & Elon & Alice & Friedrich?” sorgte die Klimaaktivistin Luisa Neubauer bei der Eröffnung der Berlinale am vergangenen Donnerstag für Aufsehen. Sie protestierte damit gegen die aktuelle Politik der CDU. Auf Tiktok wurde ein Video ihres Berlinale-Auftritts, in dem sie fordert, die Demokratie “mit aller Kraft” zu verteidigen, […]