Regierungsbildung

Die langjährige Frauenvorsitzende der SPÖ, Eva-Maria Holzleitner, wird neue Bundesministerin für Frauen, Wissenschaft und Forschung in Österreich. Die politischen Schwerpunkte der 31-jährigen Sozialdemokratin lagen bislang auf Frauenpolitik, sozialer Gerechtigkeit und Bildung. Nun hat sie unter dem österreichischen Bundeskanzler Christian Stocker (FPÖ) ein großes Ressort bekommen – sie ist auch für Wissenschaft und Forschung, die aus dem […]

In Österreich gibt es mit einer Dreier-Koalition von ÖVP, SPÖ und Neos eine neue Regierung. Auch die liberalen Neos als kleinster Bündnispartner haben auf einer Mitgliederversammlung grünes Licht gegeben. Bei der Abstimmung der Neos-Mitglieder wurde die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit deutlich erreicht. Damit bekommt Österreich nach einer Rekorddauer von fünf Monaten nach der Parlamentswahl eine neue Regierung. Mit […]

Union und SPD sondieren nach der Bundestagswahl, ob sie eine gemeinsame Regierung bilden. Dr. Michael Böhmer sagt, was wichtig ist, damit Deutschland wieder auf den Wachstumspfad einschwenkt.Nun hat der Souverän also entschieden. Vieles sieht nach einer Regierungsbildung unter der Führung der Union mit den Sozialdemokraten als Koalitionspartner aus. Beide zusammen verfügen über eine klare Mehrheit […]

Die neuen österreichischen Koalitionspartner ÖVP, SPÖ und NEOS haben sich auf diese gemeinsamen Linien in der Bildungspolitik geeinigt, wie aus dem Regierungsprogramm hervorgeht, das am Donnerstag in Wien vorgestellt wurde:

Die Koalitionsverhandlungen zwischen der konservativen ÖVP und der rechtspopulistischen FPÖ in Österreich sind gescheitert. FPÖ-Chef Herbert Kickl informierte Bundespräsident Alexander Van der Bellen über den Abbruch der Gespräche und gab den Auftrag zur Regierungsbildung zurück, wie seine Partei mitteilte. Kickl wäre bei einer Einigung der erste Kanzler aus den Reihen der Rechtspopulisten geworden.Nach dem Scheitern […]

In Österreich sind die Koalitionsverhandlungen von rechter FPÖ und konservativer ÖVP zumindest vorübergehend ins Stocken geraten. “Die Regierungsverhandlungen befinden sich in einer schwierigen Phase“, hieß es vonseiten der ÖVP. Zuvor hatten österreichische Medien über einen Verhandlungsstopp berichtet – das wiesen FPÖ-Vertreter jedoch entschieden als “Ente” zurück. Am Dienstagabend tagte der Parteivorstand der ÖVP, um die […]

Das ging schnell: Nur zwei Stunden nach seiner Vereidigung als Premierminister durch den belgischen König traf Bart De Wever am Montag schon beim informellen EU-Gipfel in Brüssel ein. “Ich nehme an, dass ich mich hier erst einmal vorstellen muss”, sagte der neue belgische Regierungschef. Zudem kündigte er einige wichtige Weichenstellungen an.So will De Wever das […]

In Belgien wird es erstmals eine von der rechten Partei N-VA angeführte Regierung geben. Knapp 240 Tage nach der Parlamentswahl wird der belgische König an diesem Montag die neue Regierung vereidigen. Neuer Premierminister soll der N-VA-Vorsitzende Bart de Wever werden, der auch gleich am informellen EU-Gipfel teilnehmen will. Der 54-Jährige de Wever ist bislang Bürgermeister […]

Es wird wohl die erste sogenannte Brombeer-Koalition in Deutschland – und somit auch das erste Brombeer-Forschungsministerium: Nach harten Verhandlungen gibt es in Thüringen seit Freitag einen Regierungsvertrag von CDU, SPD und BSW. Bei der Landtagswahl in Thüringen wurde das Bündnis Sahra Wagenknecht drittstärkste Kraft und erhielt 15 von 88 Sitzen im Thüringer Landtag. Nun müssen die […]

Zwei Wochen nach seiner Ernennung hat Frankreichs neuer Premierminister Michel Barnier die schwierige Regierungsbildung abgeschlossen. Am Abend wollte er die Zusammensetzung des künftigen Kabinetts Präsident Emmanuel Macron vorlegen, teilte die Regierung in Paris mit.Vorangegangen waren Beratungen Barniers mit führenden Vertretern der Parteien aus dem Mitte-Lager und der Konservativen, auf deren Unterstützung er für die künftige […]