Die Union irrt derzeit irgendwo zwischen Regierungs- und Oppositionsbank umher. Augenscheinlicher Ausdruck der Orientierungslosigkeit: Am Donnerstag sollte der Bundestag auf deren Wunsch über einen Antrag der Unionsfraktion beraten, Titel: “Stabilitäts- und Wachstumspakt der EU generationengerecht erhalten”. Es dauerte aber nicht lange, da war der Tagesordnungspunkt schon wieder abgesetzt.In den vergangenen Regierungsjahren haben sich CDU/CSU nicht […]
Startschuss für den digitalen Aufbruch
Wir haben es uns zu bequem gemacht. In den vergangenen Jahren war Deutschland kein Schrittmacher der Digitalisierung – im Gegenteil. Wir haben zugesehen, wie andere das Tempo vorgaben: Big Player wie die USA und China, aber auch kleine Länder wie Dänemark oder der Stadtstaat Singapur, machen uns vor, wie Digitalisierung geht. Das müssen und das […]
Sondierungen: Ampel statt Parallelgesprächen
Freude strahlten weder Annalena Baerbock und Robert Habeck noch Christian Lindner aus, als sie am Mittwoch vor die Kameras traten. Baerbock betonte, dass es eine große Herausforderung sei, eine umfassende Erneuerung anzugehen. Habeck erläuterte, dass sich in den Vorgesprächen zu einer möglichen Ampel-Koalition “größte inhaltlichen Schnittmengen” gezeigt hätten, “das gilt vor allem für den breiten […]