In Brüssel brodelt der europäische Kochtopf. Im Europäischen Parlament treffen die neuen Abgeordneten ein, was hier die Gelegenheit bietet, an diese Sequenz aus “Parlement” zu erinnern, der Kultserie der EU-Nerds. Die Vorsitzenden der Fraktionen verhandeln über die Führungsposten, ein Prozess, der bereits am Wahlabend begonnen hat. Alle Fraktionschefs waren in Brüssel anwesend – außer Valérie […]
Alle Augen richten sich nun auf das informelle Treffen der Staats- und Regierungschefs am Montagabend in Brüssel. EVP-Chef Manfred Weber hat wiederholt deutlich gemacht, dass er spätestens an diesem Abend die Unterstützung von Bundeskanzler Olaf Scholz sowie Frankreichs Präsident Emmanuel Macron für eine zweite Amtszeit von Ursula von der Leyen erwartet.Aus Berlin heißt es, man […]
All eyes are now on the informal meeting of the heads of state and government on Monday evening in Brussels. EPP leader Manfred Weber has repeatedly made it clear that he expects the support of German Chancellor Olaf Scholz and French President Emmanuel Macron for a second term of office for Ursula von der Leyen […]
The first meeting of the seven political group leaders after the European elections was over quicker than planned. Two hours were scheduled for the first Conference of Presidents (COP) of the group leaders with EU Parliament President Roberta Metsola. It was over 15 minutes before the end. The only result: Metsola, who speaks to the […]
Das erste Treffen der sieben Fraktionschefs nach der Europawahl war schneller vorbei als geplant. Zwei Stunden waren angesetzt für die erste Conference of Presidents (COP) der Fraktionsvorsitzenden mit EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola. 15 Minuten vor Ende war es vorbei. Einziges Ergebnis: Metsola, die kraft Amtes vor dem Europäischen Rat zu den Staats- und Regierungschefs spricht, soll […]
Der “Transfermarkt” zwischen den Fraktionen im Europaparlament ist eins der spannendsten Rituale in den Wochen nach einer Europawahl. Mit 45 Fraktionslosen und 55 neu gewählten, bisher ebenfalls ungebundenen Abgeordneten gibt es diesmal besonders viel Spielraum für Verhandlungen.EVPIn den 186 Sitzen, die den Christdemokraten in der Sitzprojektion des Europäischen Parlaments zugeschrieben werden, sind bereits zwölf Abgeordnete […]
Nach dem klaren Wahlsieg der EVP wollen sich die Partner der bisherigen Von-der-Leyen-Kommission schnell zusammenraufen und über eine Neuauflage der informellen Zusammenarbeit verhandeln. Sozialisten (S&D) und Liberale (Renew) hatten bereits am Wahlabend Ursula von der Leyen zu ihrem Erfolg gratuliert und sich zum Spitzenkandidatenprinzip bekannt. Am heutigen Dienstag treffen sich erstmals die Chefs der bisherigen […]
Laut der Sitzprojektion des Europaparlaments erzielen EVP, S&D und Renew, die drei Fraktionen der informellen Von-der-Leyen-Koalition, bei der Europawahl 407 der 720 Sitze. Sie hätten demnach in der zehnten Wahlperiode weiter eine Mehrheit. Um eine Wiederwahl von Ursula von der Leyen zu sichern, könnten sie aber die Unterstützung der Grünen suchen.Wahlsieger ist die EVP mit […]
Politischer Donnerschlag in Frankreich: Noch nie hat eine rechtsextreme Partei bei einer Wahl ein so hohes Ergebnis erzielt: Der Rassemblement National (RN) geht mit 31,5 Prozent der Stimmen als großer Sieger aus den Europawahlen hervor. Das sind acht Prozentpunkte mehr als 2019. Der RN lag damit weit vor dem liberalen Bündnis Besoin d’Europe von Präsident Emmanuel […]
Nach der Europawahl geht es nun unter anderem um den Posten der EU-Kommissionspräsidentin. Jetzt beginnt die spannende Phase der Verhandlungen, die nach dem Willen von EVP, S&D und Renew, die bisher eine informelle Koalition bildeten, am 17. oder 18. Juli mit der Wahl der oder des neuen Kommissionspräsidenten abgeschlossen werden soll.Dieses Datum peilen Christdemokraten, Sozialisten, […]