Rüstungsexporte

Die mögliche China-Politik des republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump besorgt die deutsche Rüstungsindustrie. Trump könnte Exportkontrollen verschärfen und Sanktionen gegen chinesische Unternehmen verhängen. Trump könnte damit das Ziel verfolgen, die US-amerikanische Industrie von der chinesischen zu lösen, heißt es in einem Policy Brief der Bertelsmann Stiftung. Ein solches Szenario könnte auch die europäische Industrie von wesentlichen […]

Während Bundeskanzler Olaf Scholz im Bundestag in den vergangenen beiden Wochen gleich zweimal persönlich bekräftigte, dass Deutschland Israel weiter Waffen liefert, distanzieren sich europäische Partner zunehmend von der israelischen Kriegsführung. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu etwa bezeichnete die Forderung von Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron nach einem Waffenembargo gegen Israel vergangene Woche als “beschämend”.Die Uneinigkeit zwischen Deutschland […]

Der Streit um deutsche Rüstungsexporte an Israel geht weiter. “Die Gefahr bleibt bestehen, dass mit deutschen Waffen in Gaza Völkerrecht gebrochen wird”, sagte Andreas Schüller vom European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) zu Table.Briefings. Um zu verhindern, dass das weiter geschehe, habe das ECCHR am Freitag vor dem Berliner Verwaltungsgericht Widerspruch gegen etwaige […]

Als der Iran vergangene Woche mit rund 180 Raketen Israel angriff, beteiligten sich auch die USA an der Abwehr. Bereits im April, als Teheran hunderte von Raketen, Drohnen und Marschflugkörpern auf Israel schoss, schützten westliche Verbündete den Luftraum. Die USA, Großbritannien und Frankreich wehrten einen Teil der Geschosse ab, ehe sie israelisches Gebiet erreichen konnten. […]

Der Krieg in der Ukraine treibt die europäische Rüstungsindustrie zu neuen Höhenflügen an: Seit 2022 wächst die Waffenproduktion in Europa jedes Jahr zweistellig, die Börsenkurse der Rüstungskonzerne steigen. Auch wenn die Kampfhandlungen kurzfristig enden sollten – wofür es keine Anzeichen gibt -, die neue Ära der Prosperität der Branche dürfte mehrere Jahre dauern.Das gilt auch […]

Vor 15 Jahren bezeichnete die Wirtschaftswoche Heckler und Koch (H&K) als “das tödlichste Unternehmen Deutschlands”. Das war lange vor der Zeit von Jens Bodo Koch. Der 52-Jährige ist seit 2018 Vorstandsvorsitzender beim Handwaffenhersteller aus Oberndorf am Neckar – und er bemüht sich um einen Imagewandel.Angefangen damit, dass er mit Journalistinnen und Journalisten spricht. Das war […]

Nach der letzten Sitzung des Bundestags-Haushaltsausschusses vor der Sommerpause am Mittwoch trat ein sichtlich zufriedener Verteidigungsminister vor die Mikrofone. Die Parlamentarier hatten soeben weitere große Rüstungsprojekte gebilligt, unter anderem 105 weitere moderne Kampfpanzer und Artilleriemunition für das Heer, neue Patriot-Flugabwehrsysteme für die Luftwaffe. Insgesamt, rechnete Boris Pistorius vor, seien in diesem Jahr bereits 42 solcher […]

Herr Schwarz, darf die Bundesregierung nach diesem Urteil weiterhin Waffen an Israel liefern?Die Bundesregierung hat zwar einerseits weiterhin die Entscheidungsfreiheit, Kriegswaffen für Israel zu genehmigen. Allerdings wird aus dem Beschluss deutlich, dass die Bundesregierung ihre Genehmigungspraxis spätestens ab dem Frühjahr 2024 verschärft hat. Wir führen diese geänderte Genehmigungspraxis auf die Art und Weise der israelischen […]

Zumindest äußerlich passte zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz und den Chef von Airbus Defence and Space, Michael Schöllhorn, vor der offiziellen Eröffnung der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) kein Blatt. Was die beiden beim Rundgang über die ILA – vorbei an Eurofighter, Taurus und einem Modell der Kampfdrohne Wingman – besprachen, war für die Presse zwar […]

Herr Schöllhorn, es gibt Berichte, dass die Nato an der Ostflanke nur über fünf Prozent der erforderlichen Flugabwehr verfügt. Wo sehen Sie Lücken in der europäischen Luftverteidigung?Im Kalten Krieg hatten wir eine leistungsfähige, bodengebundene Luftverteidigung. Diese Fähigkeit hat man in den letzten Dekaden sehr vernachlässigt und deshalb gibt es heute großen Aufholbedarf. Dem dienen natürlich […]