Mit Rüstungsexportgenehmigungen im Wert von rund 12,2 Milliarden Euro hat die Bundesregierung 2023 einen neuen Rekord aufgestellt. Das geht aus einer am Donnerstag veröffentlichten Mitteilung des Bundeswirtschaftsministeriums hervor. Hauptempfängerland ist die Ukraine mit 4,44 Milliarden Euro. Die Genehmigungen entfielen zu 6,44 Milliarden auf Kriegswaffen und zu 5,76 Milliarden Euro auf sonstige Rüstungsgüter – in diese […]
JanuarBoris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister. Nach der medial missglückten Silvesterrede von Christine Lambrecht holt Bundeskanzler Olaf Scholz den niedersächsischen Innenminister und erfahrenen Verwaltungsfachmann an die Spitze des Bundesverteidigungsministeriums. Einen Politiker im ständigen Krisenmodus hat Thomas Wiegold 2023 erlebt.MärzNach monatelangem Zögern liefert Deutschland der Ukraine 18 Kampfpanzer vom Typ Leopard 2A6 aus Beständen der Bundeswehr. Die […]
Afghanistan, Pakistan, Sudan, Jemen, Kamerun, Georgien, Armenien – die Liste der Einsatzländer, in denen Philipp Schweers bereits gearbeitet hat, gleicht einem Ritt durch die weltweiten Krisen und Kriege der vergangenen zwanzig Jahre. “Mich zieht es da rein, wo andere rausgehen. Diese Grenzerfahrungen faszinieren mich”, sagt er.Man könnte meinen, Schweers wäre Militär. Seine Arbeit vor Ort, […]
Frau Staatsministerin, welche Ziele verfolgt die Bundesregierung mit der Vertiefung der Beziehungen zu Mosambik? Warum sind Sie ausgerechnet dorthin gereist?Es ist uns ein grundsätzliches Anliegen, die Beziehungen mit unseren afrikanischen Partnern zu stärken und zu vertiefen. Vor allen Dingen mit denen, die unsere Werte teilen, die Demokratien sind. Mosambik hat zwar noch große Herausforderungen vor […]
Herr Alattar, was erwartet sich Ihr Land von der Ausrichtung der COP28?Unsere wichtigsten Erwartungen und Ziele für die COP28 sind klar: Wir wollen die COP28 zu einem entscheidenden Wendepunkt machen, an dem sich die Weltgemeinschaft zusammenschließt, konkrete Maßnahmen ergreift und ihre Verpflichtungen zur Bekämpfung des Klimawandels einhält. Wir sind uns der dringenden Notwendigkeit bewusst, die […]
Mit dem NIS-2-Umsetzungsgesetz (NIS-2-UmsuCG) und dem Kritis-Dachgesetz werden derzeit zwei Richtlinien der Europäischen Union – die NIS-2 Richtlinie und die CER-Richtlinie – in nationales Recht umgesetzt. Als Kritische Infrastrukturen definiert das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) “Organisationen und Einrichtungen mit wichtiger Bedeutung für das staatliche Gemeinwesen, bei deren Ausfall oder Beeinträchtigung nachhaltig wirkende […]
Finnland wird seinen letzten noch für den Personenverkehr geöffneten Grenzübergang nach Russland vorerst schließen. Das sagte der finnische Ministerpräsident Petteri Orpo am Dienstag bei einer im Fernsehen übertragenen Pressekonferenz. Zuletzt war nur noch ein Grenzübergang nördlich des Polarkreises geöffnet gewesen. Finnland hat eine 1.340 Kilometer lange Grenze zu Russland. Der einzige für den Personenverkehr noch […]
Der Abzug der Bundeswehr aus Mali im Rahmen der UN-Stabilisierungsmission Minusma soll bereits Mitte Dezember abgeschlossen sein, zwei Wochen vor dem offiziellen Mandatsende am 31. Dezember. Das erfuhr Table.Media aus dem Umfeld der Minusma-Mission. Derzeit sind noch knapp 400 Bundeswehrsoldaten vor Ort, vorwiegend im deutschen Stützpunkt in Gao. Die Soldaten müssen 1.000 Container Material nach […]
Während sich die EU schwertut, mit dem AI Act eine umfassende Regulierung für Künstliche Intelligenz vorzulegen, steigt die Zahl der Leitfäden für KI-Entwickler auf internationaler Ebene weiter an. Am Montag haben internationale Sicherheitsbehörden ein gemeinsames Papier präsentiert: “Guidelines for Secure AI System Development”.Herausgegeben haben den Leitfaden das UK National Cyber Security Centre (NCSC) und die […]
Am 27. November beginnt in New York die zweite Staatenkonferenz zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag (Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons, TPNW). Wie im vergangenen Jahr nimmt die Bundesregierung als Beobachterin teil. Mit Außenministerin Annalena Baerbock hat Deutschland eine Chefdiplomatin, die langfristig offen für ein Atomwaffenverbot ist. Doch wird Baerbock weder persönlich in New York erwartet, noch […]