Für den Schutz Deutschlands und seiner Bevölkerung beklagt Verteidigungsminister Boris Pistorius Defizite nicht nur bei den Streitkräften, sondern auch bei der zivilen Vorsorge. Schon die Aufteilung in einen Katastrophenschutz mit Zuständigkeit von Kommunen und Ländern einerseits und den Zivilschutz im Kriegsfall als Bundesaufgabe halte er für überholt, sagte Pistorius am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz. […]
Deutschlands Sicherheit ist hybrid in allen Facetten bedroht. Deshalb ist es erforderlich, dass Deutschland einen Operationsplan (OPLAN DEU) für seine Gesamtverteidigung erarbeitet, der Sicherheit integriert betrachtet. Insofern kommt der zivil-militärischen Zusammenarbeit eine besondere Bedeutung zu. Die Bundeswehr ist in der Zusammenarbeit mit Ländern und Kommunen bereits geübt und hat Erfahrung bei Katastrophen wie Hochwasser oder […]
Als Richard Nugee – damals Generalleutnant und als “Chief of Defence People” der oberste Personalchef der britischen Streitkräfte – dem britischen Verteidigungsministerium im Jahr 2020 vorschlug, einen Bericht über den Klimawandel und die Armee zu verfassen, wurde sein Vorschlag zuerst abgelehnt. Dafür gebe es keine Notwendigkeit, hieß es. “Keiner sprach damals in militärischen Kreisen über […]
Der Verteidigungsausschuss des britischen Unterhauses hat in seinem Bericht 2023/2024 den britischen Streitkräften Unterfinanzierung und Überlastung attestiert. Sie hätten aufgrund der verschlechterten Sicherheitslage ihre Einsatzkapazitäten überschritten, heißt es in dem Bericht. Das Personal sei “ständig überlastet”, was sich negativ auf die Personalgewinnung und -bindung auswirke und die Herstellung einer Einsatzbereitschaft verzögere. Entweder, so schreiben die Mitglieder […]
Im Januar unterzeichneten Estland, Lettland und Litauen ein Abkommen über den Aufbau einer gemeinsamen Verteidigungszone an ihren Grenzen zu Russland und Belarus. Bereits 2025 will die Regierung in Tallinn mit dem Bau von Bunkern beginnen. Kritiker bezweifeln allerdings, dass eine Linie aus Sprengstoff, Maschendraht und Hindernissen – vergleichbar mit der hochgerüsteten Grenze Südkoreas oder dem […]
Frankreich will Hunderte Soldaten von seinen Militärbasen im Senegal, in der Elfenbeinküste und in Gabun abziehen, wie die Zeitung Le Monde unter Berufung auf Regierungskreise berichtet. Genaue Angaben liegen demnach noch nicht vor. Allerdings habe Frankreichs Präsident Emmanuel Macron Mitte Dezember eine drastische Reduzierung der Truppenstärke in Westafrika angekündigt.In Dakar und Libreville sind laut Le […]
Sich in der männerdominierten Sicherheits- und Verteidigungspolitik für die Belange von Frauen einzusetzen, gehört heutzutage schon fast dazu – nicht nur, aber vor allem als Frau. Siemtje Möller, SPD-Abgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, sieht die Dinge aber etwas anders. Sie wolle gar nicht unbedingt nur was für die Frauen tun. Sie wolle vielmehr etwas […]
Es muss noch nicht einmal das schlimmste Szenario eintreten: Auch ohne einen Angriff Russlands auf Nato-Gebiet, wie ihn Verteidigungsminister Boris Pistorius langfristig nicht ausschließt, könnte die Bedrohung für das Bündnis ständig wachsen. Etwa, wenn russische Truppen am Rand eines Mitgliedstaats aufmarschieren und weit entfernt in Deutschland Anschläge auf die kritische Infrastruktur zunehmen. Oder immer mehr Desinformationen […]
Der Umstieg auf eine weitgehend erdgasfreie Energieversorgung im Gebäude- und Industriesektor erfordert hohe Investitionen, und um diese zu erreichen, sind gezielte politische Maßnahmen erforderlich. Das ist die Kernaussage der Finanzierungsstrategie “Sicherheitsorientierte Energiepolitik”, die der Fachrat Energieunabhängigkeit am Dienstag veröffentlicht hat. Das achtköpfige Expertengremium, das vom Climate Finance Fund finanziert wird, drängt darauf, den Gasausstieg schnell […]
In Nanjing sind am Dienstag rund 70 Marinebeamte aus 30 Pazifik-Anrainerstaaten zu Gesprächen über die Sicherheit auf See zusammengekommen. Bei dem dreitägigen Treffen wird es unter anderem um eine Aktualisierung der Regeln für unerwartete Begegnungen auf See gehen, wie Chinas Staatsmedien berichten – auch darum, eine versehentliche Eskalation solcher Begegnungen zu verhindern. Das Treffen der […]