Sicherheit

Ursula von der Leyen hat sich festgelegt. Sollte sie eine zweite Amtszeit als Kommissionspräsidentin bekommen, will sie in ihrem Kollegium neu den Posten als Verteidigungskommissarin einrichten. Auch die Europäische Volkspartei hat die Forderung nach dem prestigeträchtigen Job im Wahlmanifest prominent aufgenommen. Außerhalb der eigenen Parteienfamilie ist das Echo allerdings gemischt, und auch in einigen den […]

In den Streit um eine Reform der Europäischen Friedensfazilität ist Bewegung gekommen. Die Positionen hätten sich angenähert, teilte die belgische Ratspräsidentschaft nach einer Sitzung der Ständigen Vertreter am Mittwoch in Brüssel mit. Die Chancen stünden gut, dass es bis zum EU-Gipfel Ende März zu einer Lösung kommt, sodass weitere 5 Milliarden Euro für Waffenkäufe für […]

Chinas Netz von Überwachungskameras soll künftig auch den Mond erfassen. “Der Aufbau und der Betrieb eines Überwachungssystems für die Mondbasis kann sich auf die Erfahrungen des chinesischen Skynet-Projekts stützen”, schreiben Forscher der China National Space Administration (CNSA) in einem Forschungspapier, über das die Zeitung South China Morning Post berichtet. Skynet umfasst in China 600 Millionen […]

The US government has banned the transfer of genetic data to China and a number of other countries. The executive order issued by President Joe Biden on Wednesday also prohibits the mass transfer of other sensitive information of US citizens, including geographic, biometric, health and financial data. “Buying data through data brokers is currently legal […]

Die US-Regierung hat die Übertragung von genetischen Daten an China und eine Reihe anderer Staaten verboten. Das am Mittwoch veröffentlichte Dekret von Präsident Joe Biden untersagt auch den Massentransfer weiterer sensiblen Informationen von US-Bürgern, darunter geografische, biometrische, gesundheitliche und finanzielle Daten. “Der Kauf von Daten durch Datenmakler ist in den USA derzeit legal”, erklärten hochrangige Regierungsvertreter. Dies […]

20 Jahre nach der Einrichtung der Nato-Mission “Air Policing Baltikum” mit Standort im litauischen Šiauliai und zehn Jahre nach der Verstärkung der Präsenz durch den zweiten Standort im estnischen Ämari (enhanced Air Policing), steht die Mission vor einer weiteren, wenn auch temporären Veränderung: Weil am Flugplatz in Ämari die Start- und Landebahnen erneuert und Unterkünfte […]

Forschungspolitiker der Ampelregierung setzen sich für eine stärkere Betonung und Institutionalisierung von “Science Diplomacy” in der deutschen Außenpolitik ein. Wie Table.Media im Gespräch mit Berichterstattern der Regierungsparteien erfuhr, stören sich die Parlamentarier daran, dass in der derzeitigen Außenpolitik der eigenen Regierung langfristig angelegte, institutionalisierte Wissenschaftskooperationen nur eine untergeordnete Rolle spielen. Verwiesen wurde dabei vor allem […]

Die Außenministerinnen und Außenminister der Mitgliedstaaten haben am Montag in Brüssel den Einsatz im Roten Meer beschlossen, der unter dem Namen “Aspides” läuft, dem griechischen Wort für Schutzschilde. “Wir haben gesehen, dass mit Blick auf die Angriffe der Huthis auf die zivile Seefahrt die ganze Weltwirtschaft getroffen wird”, sagte Außenministerin Annalena Baerbock zum Beschluss. Es […]

Wenige Wochen vor der geplanten Rückkehr von Total Energies in die mosambikanische Provinz Cabo Delgado bleibt die Sicherheitslage in der Region angespannt. Zwar ist die Zahl der islamistischen Terroranschläge zurückgegangen, seitdem Truppenkontingente aus Ruanda und der Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrikas (SADC) von 2021 an intervenierten. Doch die Hoffnung, dass damit das Ende der Sicherheitskrise erreicht […]

Herr Minister, die Deutschen sollen aus ihrer Komfortzone raus, fordern sie. Was heißt das genau?Ich meine damit, dass die Menschen nicht nur in Deutschland, sondern auch in Europa 30 Jahre in Frieden gelebt haben und dies für selbstverständlich gehalten haben. Das ist jetzt nicht mehr. Wir müssen uns mit anderen Dingen beschäftigen, etwa einer abstrakten, […]