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Sicherheitspolitik

Lambsdorff: ‘Important to preserve certain forums’
Viktor Funk Veröffentlicht: 25.07.2023

Lambsdorff: ‘Important to preserve certain forums’

Mr. Lambsdorff, Russia recently expelled dozens of German diplomats and had to close three consulates. But there is the fact that you will now start as German ambassador in Moscow in a few days – is that nevertheless a positive sign for German-Russian relations?Germany and Russia have maintained diplomatic relations with each other even in […]

Lambsdorff: „Wichtig, bestimmte Foren zu erhalten“
Viktor Funk Veröffentlicht: 25.07.2023

Lambsdorff: „Wichtig, bestimmte Foren zu erhalten“

Herr Lambsdorff, Russland hat vor kurzem Dutzende deutsche Diplomaten ausgewiesen, es muss drei Konsulate schließen. Dass Sie nun in wenigen Tagen als deutscher Botschafter in Moskau anfangen, ist das trotzdem ein positives Zeichen für deutsch-russische Beziehungen?Deutschland und Russland haben auch in schwierigsten Zeiten diplomatische Beziehungen zueinander unterhalten, weil das eine Stabilisierung bestimmter Gesprächskanäle mit sich […]

Bergkarabach: Fortschritte zum Frieden verstetigen
Experts Veröffentlicht: 25.07.2023

Bergkarabach: Fortschritte zum Frieden verstetigen

Ende Juni kamen vier armenische Soldaten bei einem Angriff aserbaidschanischer Truppen ums Leben – direkt an der Waffenstillstandslinie in Bergkarabach. Laut der Regierung in Baku handelte es sich dabei um die Antwort auf armenischen Beschuss. Zeitlich fiel die Eskalation zusammen mit einem Zeichen der Hoffnung: Gerade erst war US-Außenminister Antony Blinken in Washington D.C. mit […]

Arne Schütte Veröffentlicht: 25.07.2023

Ecowas bespricht Sicherheit in der Region

Der nigerianische Präsident und neue Vorsitzende der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (Ecowas) Bola Tinubu hat Vertreter von drei westafrikanischen Ländern nach Abuja eingeladen, um über die dürftige Sicherheitslage in der Region zu sprechen. Das berichtet die französische Nachrichtenagentur AFP. Bei dem Treffen mit Offiziellen aus Niger, Guinea-Bissau und Benin in der vergangenen Woche ging es vor allem […]

Friedensmissionen neu denken
Experts Veröffentlicht: 25.07.2023

Friedensmissionen neu denken

Im Juni forderte der malische Außenminister Abdoulaye Diop den Abzug aller Minusma-Einsatzkräfte dem Land. Am 30. Juni 2023 wurde das Mandat im UN-Sicherheitsrat endgültig beendet. Fortwährend werden außerdem Forderungen nach einem sofortigen Abzug der Bundeswehr laut – ohne jedoch alternative Perspektiven aufzuweisen. Was in der Debatte vollends fehlt, sind die Wünsche der Menschen in Mali […]

Friedensmissionen neu denken
Experts Veröffentlicht: 25.07.2023

Friedensmissionen neu denken

Im Juni forderte der malische Außenminister Abdoulaye Diop den Abzug aller Minusma-Einsatzkräfte aus dem Land. Am 30. Juni 2023 wurde das Mandat im UN-Sicherheitsrat endgültig beendet. Fortwährend werden außerdem Forderungen nach einem sofortigen Abzug der Bundeswehr laut – ohne jedoch alternative Perspektiven aufzuweisen. Was in der Debatte vollends fehlt, sind die Wünsche der Menschen in […]

Niger wird die Folgen des Minusma-Abzugs spüren
Experts Veröffentlicht: 18.07.2023

Niger wird die Folgen des Minusma-Abzugs spüren

Malis Militärregierung hat überraschend entschieden, die Blauhelm-Mission Minusma – zu der die Bundeswehr gehört – bis Ende Dezember zu beenden. Die westlichen Partner hatten erwartet, dass Bamako bei der routinemäßigen Verlängerung des Mandats zum 30. Juni Probleme machen wird, etwa wegen aus Sicht der Junta lästigen Untersuchungen von Menschenrechtsverletzungen. Doch dass die Junta-Führung gleich die […]

Redaktion Veröffentlicht: 18.07.2023

Bosnien-Herzegowina: Lage verschärft sich

Die sezessionistische Politik von Milorad Dodik, Präsident des serbisch dominierten Landesteils Bosnien-Herzegowinas, lässt eine weitere Eskalation zwischen internationaler Protektoratsverwaltung und der Regierung der Republika Srpska (RS) immer wahrscheinlicher erscheinen. Drei Tage vor Kriegsbeginn in der Ukraine, am 21. Februar 2022, hatten die EU-Außenminister in Brüssel entschieden, die Stärke der EU-Stabilisierungsmission EUFOR/Althea auf 1.100 Soldaten nahezu […]

Nico Beckert Veröffentlicht: 13.07.2023

Klimawandel gefährdet nukleare Abschreckung der USA

Der Klimawandel könnte die nukleare Abschreckungsfähigkeit der US-Streitkräfte gefährden, wie eine Analyse des Think-Tanks Carnegie Endowment for International Peace zeigt. Der steigende Meeresspiegel, Extremwetterereignisse und höhere Temperaturen könnten sich demnach auf jeden Teil der sogenannten nuklearen Triade der USA – die Abschreckung durch mit Atomwaffen bestückte U-Boote, durch Interkontinentalraketen und durch Bomber – auswirken.Für die […]

Markus Bickel Veröffentlicht: 11.07.2023

Geheimdienstkoordinatorin Busch fordert „Mentalitätswechsel“

Die Koordinatorin der Nachrichtendienste der Bundesregierung, Dagmar Busch, hat eine rasche Novelle des BND-Gesetzes angekündigt. Ziel sei es, “klare und rechtssichere Regelungen zur Eigensicherung” zu schaffen, sagte die Leiterin der Abteilung 7 im Kanzleramt auf einer Veranstaltung der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) und des Gesprächskreises Nachrichtendienste in Deutschland (GKN). Noch bis Ende dieses […]