Die Reise von Bundeskanzler Scholz am Wochenende galt bei weitem nicht nur Äthiopien und Kenia. Auch ein Besuch bei der Afrikanischen Union (AU), die ihren Sitz in Addis Abeba hat, stand auf seinem Programm. Am 4. Mai traf er mit dem AU-Kommissionsvorsitzenden Moussa Faki Mahamat zusammen und sicherte die Unterstützung bei der Beendigung der bewaffneten […]
Die Reise von Bundeskanzler Scholz nach Äthiopien und Kenia hat vor dem Hintergrund großer Spannungen in der Region stattgefunden. Das darf nicht übersehen werden, auch wenn der Anlass der Reise wohl der 60. Jahrestag der Gründung der Afrikanischen Union war.Selbstverständlich ist es positiv zu bewerten, dass die äthiopische Regierung und die Tigray People’s Liberation Front […]
Lange sah es so aus, als würde sich die Region am Horn von Afrika stabilisieren. Doch nun hat die Auseinandersetzung um die Integration irregulärer Kräfte in die reguläre Sicherheitsstruktur zu politischen Unruhen in Äthiopien und Sudan geführt. Am 6. April kündigte Äthiopien an, alle Sondereinsatzkräfte in die Polizei oder das Militär einzugliedern, was im Bundesstaat Amhara […]
Die politischen Entscheider in Europa sollten sich in Sudan auf zwei mögliche Szenarien für einen Ausgang des gewaltsamen Konflikts zwischen der regulären Armee des Sudan (SAF) und der Miliz Rapid Support Forces (RSF) vorbereiten:Im ersten Szenario erringt einer der Militärführer einen absoluten Sieg. Für diesen Fall sollte vom ersten Tag an ein Rahmenwerk für das […]
Die EU tut sich schwer, dem Bekenntnis zu mehr gemeinsamer Rüstungsbeschaffung Taten folgen zu lassen. Ein aktuelles Beispiel sind die Mühen bei der Beschaffung von einer Million Artilleriegeschosse für die Ukraine, ein anderes die Verzögerung beim Instrument zur Stärkung der Europäischen Verteidigungsindustrie durch Gemeinsame Beschaffung (EDIRPA). Der Europaabgeordnete Michael Gahler (CDU) ist Berichterstatter im EU-Parlament […]
Die russische Söldnertruppe Gruppe Wagner baut ihren Einfluss auf dem afrikanischen Kontinent weiter aus. Dies berichtet die Washington Post unter Berufung auf geleakte Geheimdienstdokumente. Wagner-Chef Prigoschin plant demnach eine Konföderation antiwestlicher Staaten aufzubauen und so den Einfluss des Westens in Afrika zu untergraben. In mindestens acht Staaten hat Wagner bereits Fuß gefasst und betreibt dort […]
Zur internationalen Verantwortung Deutschlands hat sich der langjährige Spitzendiplomat Wolfgang Ischinger schon häufiger kritisch geäußert. Afrika war dabei meist ein untergeordnetes Thema, doch dieser side effect müsse ein Ende haben, so Ischinger.“Im Moment ist es relativ leicht, China-Krieger oder Ukraine-Krieger zu sein. Wir haben zu wenig führende Politiker, die sich mit Haut und Haar für […]
Die Monusco-Friedensmission der UN ist seit 1999 in der DR Kongo aktiv und soll helfen, das zerrüttete Land zu befrieden. In den östlichen Provinzen steht sie hunderten Milizen gegenüber. Eine dieser Gruppen, M23, hatte Monusco einst besiegt. Doch M23 ist zurück und stärker denn je. Die kongolesische Bevölkerung hält indes nicht viel von der UN-Mission. […]
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hatte die Schlagzeilen deutscher Blätter im Kopf, als er am vergangenen Donnerstag in Mali eintraf. “Schikanen gegen die Bundeswehr in Mali” oder “Mali setzt voll auf den Kreml”. Schlagzeilen, die das Bild eines Putschistenregimes skizzieren, das vom Westen nichts mehr wissen will und sich Wladimir Putin unterworfen hat, das den Minusma-Truppen, den 12.000 […]
das Bedauern Michael Roths (SPD) darüber, dass es auch künftig in Deutschland keinen Nationalen Sicherheitsrat geben wird, hält sich in Grenzen. “Der ist ganz sicher kein Allheilmittel”, sagt der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Interview mit Table.Media – und schlägt stattdessen einen beim Bundestag angesiedelten Sachverständigenrat für Außen- und Sicherheitspolitik vor, um “künftig weitsichtigere Entscheidungen […]