Jan Pie blickt auf ein schwedisches U-Boot, wenn er aus dem Fenster seines Brüsseler Büros schaut. Es handelt sich um die A-26 der Firma Saab, die auf Tarnkappeneinsätze in der besonders flachen Ostsee spezialisiert ist, erklärt der Generalsekretär des Europäischen Verbands der Verteidigungs- und Luftfahrtindustrie (ASD). Zum Glück handelt es sich dabei nur um ein […]
AfD und Pegida sind mit ein Grund dafür, dass Hannah Neumann heute im EU-Parlament sitzt. Die promovierte Friedens- und Konfliktforscherin war 2016 so schockiert über den Aufstieg der Rechtsextremen in Deutschland, über den Brexit und die Wahl von Donald Trump, dass sie beschloss, sich politisch zu engagieren. Sie begann als Kreisvorsitzende für die Grünen in […]
Die EU hat nach der erneuten Eskalation von Spannungen zwischen Serbien und dem Kosovo die Konfliktparteien zu einem Krisentreffen nach Brüssel eingeladen. Ziel sei es, über das weitere Vorgehen zu beraten und zu verhindern, dass sich solche Spannungen wiederholten, sagte ein Sprecher des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell am Montag in Brüssel. Die Streitigkeiten ließen sich nur […]
Die EU-Kommission hat am Dienstag ein neues Instrument vorgestellt, mit dem zumindest ein Teil der benötigten Neuanschaffungen von den Mitgliedstaaten gemeinsam gekauft werden sollen. Zu diesem Zweck stehen 500 Millionen Euro aus dem EU-Haushalt für zwei Jahre (voraussichtlich 2023/2024) zur Verfügung. Die Kommission finanziert nicht die direkten Waffenkäufe selbst, sondern soll mit dem Geld einen […]
On Tuesday, the EU Commission presented a new joint procurement instrument that will allow buying at least a part of the required new equipment for member states. For this purpose, €500 million will be allocated from the EU budget for two years (probably 2023/2024). The Commission will not finance the direct arms purchases themselves, but […]
Der Streit zwischen Russland und Litauen über das Transitverbot bestimmter Waren in die russische Exklave Kaliningrad könnte Insidern zufolge in wenigen Tagen beendet werden. Derzeit verhandelten Vertreter der Europäischen Union mit Unterstützung Deutschlands mit Litauen über das Aussetzen des Transitverbotes, sagten zwei mit dem Vorgang vertraute Personen. Trotz Vorbehalte der litauischen Regierung zeigten die Insider […]
Es soll der wichtigste Gipfel der Militärallianz seit Jahrzehnten werden. Angesichts der Bedrohung durch Russland und des Kriegs in der Ukraine will die Nato sich deutlich besser aufstellen. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg kündigte an, die Zahl der schnellen Eingreifkräfte NRF von derzeit 40.000 auf 300.000 Soldatinnen und Soldaten auszubauen. Vergessen die Zeit, als Frankreichs Präsident Emmanuel Macron der […]
Deutschland muss nach Ansicht von SPD-Chef Lars Klingbeil in der internationalen Politik den Anspruch einer “Führungsmacht” verfolgen. In einer Grundsatzrede auf einer Konferenz der Friedrich-Ebert-Stiftung begründete er das am Dienstag mit den deutlich wachsenden Erwartungen an Deutschland weltweit. “Nach knapp 80 Jahren der Zurückhaltung hat Deutschland heute eine neue Rolle im internationalen Koordinatensystem.” Das Land habe sich […]
Moskau und Peking haben ihre engen Verbindungen wiederholt öffentlich zelebriert. Die Allianz trägt aber offenbar nicht so weit, wie von den Verantwortlichen in Europa und den USA befürchtet: Der Verteidigungsminister in China Wei Fenghe betonte am Wochenende, sein Land habe während des Ukraine-Krieges keinerlei materielle Unterstützung für Russland geleistet. Die Verbindung zwischen beiden Staaten sei […]
Dänemark entscheidet heute bei einer Volksabstimmung darüber, ob es eine Sonderregelung in EU-Verteidigungsfragen abschaffen will. Knapp 4,3 Millionen Däninnen und Dänen sind dazu aufgerufen, Stellung zu der Frage zu beziehen, ob sich ihr Land durch die Abschaffung des sogenannten EU-Verteidigungsvorbehaltes künftig an der europäischen Verteidigungs- und Sicherheitszusammenarbeit beteiligen kann. Die Abstimmungslokale sind von 8 bis […]