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Subventionen

E-Autos: Weshalb China sich im Zollstreit mit der EU im Recht sieht
Jörn Petring Veröffentlicht: 25.06.2024

E-Autos: Weshalb China sich im Zollstreit mit der EU im Recht sieht

Die chinesische Regierung will die EU-Kommission in Verhandlungen zur Aufhebung der Zölle bewegen – und zwar sehr zeitnah, noch vor Inkrafttreten der Zölle am 4. Juli. Das berichtete die staatlich kontrollierte chinesische Zeitung Global Times am Montag. Schon in dieser Woche könnte es zu ersten Gesprächen kommen.China wird argumentieren, dass es zu kurz gegriffen sei, wenn die […]

E-Autos: Weshalb China sich im Zollstreit im Recht sieht
Jörn Petring Veröffentlicht: 24.06.2024

E-Autos: Weshalb China sich im Zollstreit im Recht sieht

China hat in den vergangenen 15 Jahren mehr als 231 Milliarden Dollar an Subventionen in den Aufbau der heimischen E-Auto-Industrie gepumpt. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der US-Denkfabrik CSIS. Die Analyse des Teams um China-Fachmann Scott Kennedy schlüsselt detailliert auf, wie die Regierung den Unternehmen finanziell unter die Arme gegriffen hat. Als Reaktion darauf […]

Subventionsabbau: Deshalb wachsen die Erneuerbaren trotzdem weiter Subsidy phase-out: Why renewables continue to grow Klima in Zahlen: So viel Steuergeld fließt in Fossile
Bernhard Pötter Veröffentlicht: 13.06.2024

Klima in Zahlen: So viel Steuergeld fließt in Fossile

Es ist die vielleicht spannendste Frage bei den UN-Verhandlungen in diesem Jahr: Woher soll das Geld für den internationalen Klimaschutz, für die globale Energiewende, Anpassung und den Ausgleich für Verluste und Schäden kommen? Öffentliche Mittel sind sehr knapp, heißt es von den UN-Staaten. Wie sehr die gleichen Staaten allerdings gleichzeitig ihre fossilen Industrien unterstützen, wird […]

Office raids: Why Nuctech sues the EU Commission
Amelie Richter Veröffentlicht: 05.06.2024

Office raids: Why Nuctech sues the EU Commission

The Chinese security technology manufacturer Nuctech has taken legal action against the European Commission over raids on its Dutch and Polish offices. The company, which manufactures body and baggage scanners for airports and ports, has announced that it has filed an appeal with the General Court of the European Union in Luxembourg, the EU’s second-highest […]

Büro-Razzien: Warum Nuctech gerichtlich gegen die Kommission vorgeht
Amelie Richter Veröffentlicht: 05.06.2024

Büro-Razzien: Warum Nuctech gerichtlich gegen die Kommission vorgeht

Der chinesische Sicherheitstechnikhersteller Nuctech geht wegen Durchsuchungen in seinen niederländischen und polnischen Büros gerichtlich gegen die Europäische Kommission vor. Das Unternehmen, das Körper- und Gepäckscanner für Flughäfen und Häfen herstellt, hat mitgeteilt, es habe Berufung beim Gericht der Europäischen Union, dem zweithöchsten Gericht der EU, in Luxemburg eingelegt.Nuctech hat außerdem beantragt, dass das Gericht die […]

Zölle auf E-Autos: Darum wartet die EU-Kommission mit der Entscheidung 
Amelie Richter Till Hoppe Veröffentlicht: 30.05.2024

Zölle auf E-Autos: Darum wartet die EU-Kommission mit der Entscheidung 

Die EU-Kommission wird die Ergebnisse ihrer Untersuchung gegen chinesische E-Autohersteller voraussichtlich nicht vor der Europawahl am 9. Juni verkünden. Es gebe eine klare Tendenz dazu, um nicht den Anschein einer politischen Entscheidung aufkommen zu lassen, hieß es in der Kommission gegenüber Table.Briefings. Zuvor hatte der Spiegel darüber berichtet.Die Handelsexperten der Behörde haben in den vergangenen […]

Photovoltaik: So stopft Biden die letzten Schlupflöcher für Solarimporte aus China
Christiane Kühl Veröffentlicht: 17.05.2024

Photovoltaik: So stopft Biden die letzten Schlupflöcher für Solarimporte aus China

Im Windschatten der großen Sonderzoll-Ankündigung Anfang der Woche haben die USA für Chinas Solarfirmen nun auch noch ein bisher zollfreies Schlupfloch geschlossen. Am Donnerstag kündigte das Präsidialamt in Washington an, die seit zwei Jahren gewährten Zollausnahmen für bifaziale Solarmodule demnächst zu beenden. Diese Module, die auf beiden Seiten Strom erzeugen können, waren seinerzeit noch ein […]

Nationale Agrarbeihilfen: EU-Kommission erwägt Özdemir-Forderung nach mehr Spielraum
Julia Dahm Veröffentlicht: 30.04.2024

Nationale Agrarbeihilfen: EU-Kommission erwägt Özdemir-Forderung nach mehr Spielraum

Die Europäische Kommission erwägt offenbar eine Anhebung der Höchstgrenze für genehmigungsfreie nationale Beihilfen im Agrarsektor, die sogenannte De-minimis-Grenze. Bis zu 20.000 Euro pro Agrarbetrieb über drei Steuerjahre können die Mitgliedstaaten aktuell als “geringfügige” Subventionen auszahlen, die nicht erst von der Kommission genehmigt werden müssen. Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) forderte beim EU-Agrarrat am Montag, den Betrag […]