Es sind geschäftige Zeiten für Chen Xu, Chinas Gesandten in Genf. Der ständige Vertreter der Volksrepublik am Sitz des UN-Menschenrechtsrats versucht in diesen Tagen mit allen Mitteln, eine mögliche Resolution gegen die Volksrepublik zu verhindern. Und vermutlich wird er damit Erfolg haben. Allerdings sind die Vorzeichen bei der 51. Sitzung des Rates, die sich bis […]
Chinas UN-Botschafter in Genf hat nach der Veröffentlichung eines viel beachteten Berichts über mutmaßliche Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang die Zusammenarbeit Pekings mit dem UN-Menschenrechtsbüro infrage gestellt. “Wir können nicht zusammenarbeiten, als ob nichts passiert wäre”, sagte Botschafter Chen Xu Reportern in einem virtuellen Briefing. Das Menschenrechts-Büro haben selbst die Tür für Kooperation geschlossen, indem “die sogenannte […]
Der Bericht des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte zur Situation in der autonomen chinesischen Region Xinjiang schlägt in Deutschland hohe Wellen. Das Auswärtige Amt forderte die chinesische Regierung auf, die inhaftierten Uiguren und Mitglieder anderer ethnischer Minderheiten sofort freizulassen und “allen Menschen in Xinjiang umgehend in vollem Umfang ihre Menschenrechte zu gewähren.” Das AA kündigte an, sowohl […]
In den finalen Minuten ihrer Amtszeit hat Michelle Bachelet doch noch geliefert. An ihrem letzten Arbeitstag veröffentlichte sie kurz vor Mitternacht am Mittwoch als erste Hochkommissarin für Menschenrechte in der Geschichte der Vereinten Nationen einen Bericht zur Menschenrechtslage in Xinjiang. Bachelet hatte bis zuletzt offengelassen, ob das Papier tatsächlich noch unter ihrer Verantwortung und gegen […]
Das Ein-China-Prinzip ist allgegenwärtig in jeder offiziellen Äußerung zur Taiwan-Politik und gehört standardmäßig zur diplomatischen Interaktion mit China. In der aufgeheizten Lage nach dem Besuch der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses Nancy Pelosi in Taipeh allerdings zeigt sich einmal mehr, dass alle Beteiligten – China, Taiwan und die USA – das Prinzip jeweils anders verstehen. Denn die […]
China will einem Medienbericht zufolge die Veröffentlichung eines UN-Berichts zur Menschenrechtslage in Xinjiang verhindern. In einem Brief an Diplomaten in Genf sei gegen die Veröffentlichung des Berichts der UN-Kommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, geworben worden, berichtete Reuters unter Berufung auf Einblick in das Schreiben. Das Vorgehen wurde demnach von Diplomaten aus drei Ländern bestätigt, die […]
Die UN-Verhandlungen zum Abschluss eines globalen Pakts zum Schutz der Natur (COP15) sollen im Dezember nach Kanada verlegt werden. China als eigentlicher Gastgeber hat am Montag der Verlegung zugestimmt. Geplant war, dass das UN-Gipfeltreffen im dritten Quartal 2022 in Kunming stattfinden würde. Dort wollten 195 Nationen ein neues Abkommen beschließen, um Schäden an Pflanzen, Tieren […]
Mit dem Ende ihrer Amtszeit im Blick versicherte die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte die zeitnahe Veröffentlichung eines China-Berichts. Bis Ende August will Michelle Bachelet vorlegen, worauf viele Regierungen der Welt seit Jahren warten. Das Papier soll Einschätzungen des Menschenrechtsrats zu systematischen chinesischen Verbrechen an den Uiguren in Xinjiang liefern. Auf dieser Grundlage könnten andere Staaten mögliche […]
Die China-Reise der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, hat starke Kritik von internationalen Xinjiang-Experten provoziert. In einem offenen Brief an die Chilenin drücken 37 Unterzeichner, darunter der deutsche Anthropologe Adrian Zenz und der Sinologe Björn Alpermann von der Uni Würzburg, ihr Unverständnis über Bachelets Einordnungen zu den Menschenrechtsverletzungen in der autonomen Region in Nordwestchina aus. […]
Die Europäische Union hat ihr “Bedauern” über die Reise der UN-Menschenrechtsbeauftragten Michelle Bachelet zum Ausdruck gebracht. Bachelet habe während ihres Besuchs in Xinjiang in der vergangenen Woche keinen uneingeschränkten Zugang zu verfolgten Gruppen, Einzelpersonen und Haftanstalten gehabt, beklagte die Sprecherin des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EEAS), Nabila Massrali, am Montag in Brüssel.Massrali verwies auf umfangreiche “glaubwürdige […]