Vereinte Nationen

Kritiker fühlen sich bestätigt: Keine Fortschritte bei der Menschenrechtsfrage, unabhängige Medienvertreter durften sie auf ihrer Reise in der Uiguren-Provinz Xinjiang nicht begleiten. Ihr Besuch verschaffte der kommunistischen Führung einen Propaganda-Erfolg. Selbst Rücktrittsforderungen wurden laut. Nun verteidigt sich UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet. In ihrer Abschluss-Pressekonferenz sagte Bachelet am Samstag, sie habe ihre Gespräche in Xinjiang ohne Beaufsichtigung […]

Zum Besuch der UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet hatten sich die chinesischen Gastgeber ein besonders spitzfindiges Geschenk ausgedacht. Außenminister Wang Yi überreichte der Chilenin eine englischsprachige Fassung von Staatschef Xi Jinpings “Respekt und Schutz der Menschenrechte” – eine Sammlung von Reden und Essays des Parteichefs. Die medial in Szene gesetzte Übergabe, die das Außenamt plakativ über soziale […]

Die Kommissarin für Menschenrechte der Vereinten Nationen, Michelle Bachelet, ist am Montag zu einem sechstägigen Besuch in China eingetroffen. Die Chilenin wird unter anderem nach Xinjiang reisen. Die autonome Region im Nordwesten der Volksrepublik ist wegen anhaltender Menschenrechtsverletzungen durch chinesische Behörden gegen Minderheiten verstärkt in den Mittelpunkt der internationalen Aufmerksamkeit gerückt. Zahlreiche demokratische Regierungen und […]

Mehrere Aktivistengruppen haben eine Verschiebung des Besuchs der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte in China gefordert. Michelle Bachelet begebe sich in ein “Minenfeld der Propaganda” der Kommunistischen Partei Chinas, schrieben die mehr als 200 Organisationen in einem öffentlichen Aufruf. Der offene Brief, der unter anderem von Free Tibet, Hong Kong Watch und der Tibet Initiative Deutschland unterzeichnet wurde, […]

Das Verschwinden von drei Tibetern beschäftigt den UN-Menschenrechtsrat. In einem Schreiben an den Repräsentanten der Volksrepublik China bitten die Sonderberichterstatter des Gremiums mit Sitz in der Schweiz um Informationen zu Aufenthaltsort und Gesundheitszustand des Schriftstellers Lobsang Lhundup, des Sängers Lhundrup Dhrakpa und der Lehrerin Rinchen Kyi. Alle drei waren zwischen 2019 und 2021 festgenommen worden. […]

Patricia Flors bisherige Karriere hat sie schon in alle Himmelsrichtungen verschlagen. Nun ist klar, was ihre nächste Station wird: Die Spitzendiplomatin wird deutsche Botschafterin in Peking. Flor bringt jahrelange Erfahrung in der deutschen und europäischen Diplomatie mit. Ihre Stationen in Japan und die Zuständigkeit für den Indo-Pazifik führten sie in wichtige Nachbarregionen Chinas. Schon vor […]

Patricia Flor’s career has taken her to all corners of the earth. And now it’s clear what her next stop will be: The top diplomat will become German ambassador to Beijing. Flor can draw on years of experience in German and European diplomacy. Her posts in Japan and responsibility for the Indo-Pacific have taken her […]

China hat einem Experten der Vereinten Nationen (UN) zufolge Myanmars Junta seit dem Putsch im vergangenen Jahr weiterhin mit Waffen beliefert. Der Sonderberichterstatter für die Rechtslage in Myanmar, Tom Andrews, forderte den UN-Sicherheitsrat auf, eine Dringlichkeitssitzung einzuberufen, “um zumindest jene Waffentransfers zu verbieten, von denen das myanmarische Militär bekanntermaßen Gebrauch macht, um Zivilisten anzugreifen und […]

China hat den USA vorgeworfen, nicht genug Informationen über Satelliten von SpaceX zu teilen. Der Vorwurf lautet, dass die Starlink-Satelliten des Unternehmens von Elon Musk der chinesischen Raumstation gefährlich nah gekommen seien, berichtet Bloomberg. Die US-Behörden hätten zu wenig Informationen über einen möglichen Kollisionskurs geteilt. “Chinesische Astronauten waren mit realen Sicherheitsbedrohungen konfrontiert”, sagte der Sprecher […]

Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, António Guterres, hat Chinas Präsidenten Xi Jinping dazu aufgefordert, Uno-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet einen “glaubwürdigen” Besuch in China zu ermöglichen. Guterres hatte sich am Samstag am Rande der Spiele in Peking mit dem chinesischen Präsidenten und Außenminister Wang Yi getroffen. “Der Generalsekretär machte deutlich, dass er erwartet, dass die Kontakte zwischen dem […]