Die Chancen für einen erfolgreichen Nato-Gipfel am 25. Juni in Den Haag stehen nicht schlecht. Wenn die Verteidigungsminister des Bündnisses diesen Donnerstag zum letzten Vorbereitungstreffen zusammenkommen, dürfte der Hauptstreitpunkt ausgeräumt sein: Alle 32 Mitgliedstaaten stehen laut Diplomaten hinter dem neuen Fünf-Prozent-Ziel, das am Gipfel formell verabschiedet werden soll. In den verbleibenden drei Wochen bis Den […]
Der Verteidigungssektor könnte eine aktivere Rolle bei Energiewende und Dekarbonisierung spielen, lautet das Fazit eines jüngst erschienenen Arbeitspapiers der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP). Das Papier mit dem Titel “Militärische Emissionen in der internationalen Klimapolitik – Zur Konvergenz klima- und sicherheitspolitischer Ziele” nennt als Handlungsempfehlungen:Auch die internationale Klimapolitik solle mehr zu den militärischen Dekarbonisierungsprozessen beisteuern. […]
Die Chancen für einen erfolgreichen Nato-Gipfel am 25. Juni in Den Haag stehen nicht schlecht. Wenn die Verteidigungsminister des Bündnisses diesen Donnerstag zum letzten Vorbereitungstreffen zusammenkommen, dürfte der Hauptstreitpunkt ausgeräumt sein: Alle 32 Mitgliedstaaten stehen laut Diplomaten hinter dem neuen Fünf-Prozent-Ziel, das am Gipfel formell verabschiedet werden soll. In den verbleibenden drei Wochen bis Den […]
Kurz vor der Vereidigung zum 14. Wehrbeauftragten der Bundeswehr im Bundestag am Donnerstag muss Henning Otte (CDU) viele Pressetermine abarbeiten. Über die Aufmerksamkeit sei er überrascht. Das sei auch seiner Vorgängerin Eva Högl zu verdanken, die das Amt durch viele Truppenbesuche sichtbarer gemacht habe, sagt er. Er will es ihr gleich tun: “Für mich gilt, […]
US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat beim Shangri-La-Dialog in Singapur das Land als zentrale Bedrohung für den asiatisch-pazifischen Raum bezeichnet. Besonders warnte er vor einem möglichen chinesischen Angriff auf Taiwan – eine Eskalation, die laut Hegseth “verheerende Folgen für den Indo-Pazifik und die Welt” hätte.“Chinas Armee übt für den Ernstfall”, sagte Hegseth am Samstag. Die USA wollten […]
Thomas Röwekamp (CDU) steht in seiner zweiten Legislaturperiode im Bundestag bereits an der Spitze des Verteidigungsausschusses. Hält die Regierung, wird der 58-Jährige diesen Posten bis mindestens 2029 innehaben. Die größte Aufgabe der Politik derzeit sei es, dafür zu sorgen, dass die Menschen verstünden, dass sich jeder für den Erhalt von Frieden und Freiheit einsetzen müsse. […]
Der “fliegende Donut” ist sein Traum. Und diesem ist Sebastian Klaus vor ein paar Wochen etwas nähergekommen. Seine Firma Atmos Space Cargo hat eine Transportkapsel namens “Phoenix1”- in Form eines Donuts – in den Weltraum geschickt. Zweck der Mission: Das Transportsystem soll Güter nicht nur ins All bringen, sondern auch selbstständig wieder zurück. Zwar ist […]
Das Verteidigungsministerium (BMVg) könnte das Genehmigungsverfahren für den Offshore-Windenergiepark “Waterkant” der Waterkant Energy GmbH und des deutschen Investors Luxcara aus Gründen der “Sicherheit für die Landes- und Bündnisverteidigung” stoppen. Wie das zuständige Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) auf Anfrage von Table.Briefings bestätigt, hat das BMVg bis zum 26. Mai Zeit, eine Stellungnahme abzugeben. Als Grundlage […]
Der ehemalige Gesundheitsminister Karl Lauterbach soll künftig für die SPD im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (AWZ) sitzen. Damit wechselt Lauterbach nach fast zwei Jahrzehnten in der Gesundheitspolitik den Fachbereich. Immerhin: Als Mitglied im Ausschuss für Forschung, Technologie und Raumfahrt bleibt er dem Thema mittelbar verbunden. Und auch in der Entwicklungspolitik dürfte dem 62-Jährigen […]
Die AfD und die Linken haben ihre Ausschussmitglieder für den Verteidigungsausschuss und Ausschuss für Auswärtiges bestimmt. Bei der AfD sind die Arbeitskreise Außen und Verteidigung stark gewachsen, von vier Mitgliedern auf zunächst elf (Außen) und neun (Verteidigung). Somit sind viele neue Gesichter dabei. Auswärtiger Ausschuss AfDMatthias Moosdorf, für seine Russlandnähe bekannt, behält die Leitung beim fraktionsinternen Arbeitskreis. […]