Verteidigung

Die Stärkung und Priorisierung der europäischen Rüstungsproduktion unter dem Motto “Buy European” gewinnt drei Monate nach der Amtsübernahme von US-Präsident Donald Trump an Zuspruch. Auslöser sind unter anderem Berichte, wonach die US-Administration ihre technische Unterstützung für F-16-Kampfjets, die verschiedene europäische Staaten der Ukraine zur Verfügung gestellt haben, suspendiert hat.Auch Transatlantiker haben Zweifel, ob die USA […]

Die Europäische Kommission will die EU-Schuldenregeln derzeit so lassen, wie sie sind. “Die Kommission schlägt das nicht vor”, sagte Valdis Dombrovskis nach dem Treffen der Eurogruppe am Montag in Brüssel. “Erstens haben wir diese Arbeit vor weniger als einem Jahr abgeschlossen”, sagte der Wirtschaftskommissar über die hart verhandelte Reform der EU-Schuldenregeln. “Zweitens würden die Diskussionen […]

The European Commission currently plans to leave the EU debt rules as they are. “The Commission is not proposing this,” said Valdis Dombrovskis after the Eurogroup meeting in Brussels on Monday. “Firstly, we completed this work less than a year ago,” said the Economic Affairs Commissioner about the hard-negotiated reform of the EU debt rules. […]

“100 Tage fühlen sich wie eine Ewigkeit an.” Das sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei einer Pressekonferenz zu den ersten hundert Tagen ihres zweiten Kommissionsmandats am Sonntag, dem 98. Tag ihres Mandats. “Die Welt um uns herum verändert sich in Blitzgeschwindigkeit, geopolitische Verschiebungen erschüttern Allianzen”, sagte von der Leyen.Donald Trumps Putin-freundliche Politik lässt Mitgliedstaaten […]

Dänemark und Finnland verstärken ihre Verteidigungszusammenarbeit zum Schutz der Nordflanke und der Ostseeregion. Am Dienstag unterschrieben der finnische Verteidigungsminister Antti Häkkänen und sein dänischer Amtskollege Troels Lund Poulsen in Helsinki eine entsprechende Absichtserklärung. Es kommt zu einer Zeit, in der die Sicherheitsgarantie vonseiten der Administration US-Präsident Donald Trumps zunehmend bröckelt, sich Finnland gleichzeitig aber in […]

Polen und die Slowakei wollen in Rüstungsfragen enger zusammenarbeiten. Eine entsprechende Absichtserklärung wurde kürzlich vom polnischen Verteidigungsminister Władysław Kosiniak-Kamysz und seinem slowakischen Kollegen Robert Kaliňák unterzeichnet.  Die Zusammenarbeit wird sich nach Angaben des slowakischen Verteidigungsministeriums auf vier Kernbereiche konzentrieren: Polens Verteidigungsminister Kosiniak-Kamysz betonte, dass es auch bei der Munition um Produktionsfähigkeiten gehe, die Polen erweitern möchte. Gerade […]

Die abendliche Überraschung, von Union und SPD als Dreifach-Wumms für Investitionen in Verteidigung und Infrastruktur präsentiert, soll die Entschlossenheit der angehenden neuen Regierung demonstrieren, auf die Veränderungen der Welt adäquat zu reagieren. Doch so resolut das auf den ersten Blick auch aussehen mag – noch kann Friedrich Merz nicht sicher sein, bei der geplanten Abstimmung […]

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat mit seinen Amtskollegen aus vier großen Nato-Staaten in Europa die weitere politische und militärische Hilfe für die Ukraine bekräftigt. Das ist das Ergebnis eines kurzfristig einberufenen virtuellen Treffens der Fünfergruppe (“Group of Five”), der auch Frankreich, Großbritannien, Italien und Polen angehören. “Alle sind sich einig, dass diese sich auf die […]

Seit der Wiederwahl von US-Präsident Donald Trump ist klar: Das europäische Einigungsprojekt ist existenziell gefährdet. Gelingt es den Europäern vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine und der Schwächung von US-Sicherheitsgarantien nicht, verteidigungspolitisch souverän zu werden, könnte die EU in ihrer derzeitigen Form erodieren. Der Druck aus den USA scheint die EU-Integration und Europäisierung […]

Nach dem öffentlichen Zerwürfnis zwischen US-Präsident Donald Trump und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj ergreifen Großbritannien und Frankreich die Initiative: Der britische Premier Keir Starmer kündigte am Sonntag an, mit Paris und einigen anderen Partnern gemeinsam mit der Ukraine einen Plan zur Beendigung der Kämpfe zu erarbeiten. Diesen werde man dann mit der US-Regierung diskutieren.Starmer […]