“Wir sind heute in einer anderen Welt aufgewacht”, beschrieb Außenministerin Annalena Baerbock die Lage am Morgen des russischen Angriffs auf die Ukraine am 24. Februar 2022, drei Tage bevor Olaf Scholz in seiner denkwürdigen Regierungserklärung von einer “Zeitenwende” sprach. Das war nicht falsch, aber auch nicht ganz richtig: Wenn man unter Zeitenwende den demonstrativen Bruch […]
Die neue Bundesregierung muss Sicherheit und öffentliche Investitionen ausbalancieren. Ein Sondervermögen ist dazu ein notwendiger Schritt. Allerdings können weder Deutschland noch Europa allein eine nachhaltige Sicherheitsarchitektur gewährleisten. Dazu müssen alle Nato-Partner die Verteidigungsausgaben auf über 3,5 Prozent erhöhen, wie auch der Sicherheitsexperte Carlo Masala wiederholt anmerkte. Das Problem dabei bleibt: Nur wenige Staaten verfügen über […]
An der Spitze der EU und in der Unionsführung wird über ein neues Instrument zur Finanzierung der europäischen Verteidigungsfähigkeit nachgedacht, das sich an das Konstrukt des ESM aus der Staatsschuldenkrise anlehnt. Nach Informationen aus CDU-Kreisen und aus dem Elysée-Palast soll Friedrich Merz am Mittwochabend mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron über einen neuen milliardenschweren Verteidigungsfonds als dauerhafte Hilfestellung für die Ukraine […]
Die Gespräche unter den Staats- und Regierungschefs über die Finanzierung der europäischen Verteidigung sind in vollem Gange. Am Sonntag lädt der britische Premier Keir Starmer einige seiner Kollegen nach London. Am kommenden Donnerstag findet dann ein Sonder-EU-Gipfel in Brüssel statt. Zu diesem hat Ratspräsident António Costa auch den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj eingeladen. Bei dem Sondergipfel […]
Von Wolfgang IschingerVor fast genau 30 Jahren, in der März-April Ausgabe von Foreign Affairs, veröffentlichte Richard Holbrooke einen Aufsatz mit der Überschrift: ” America, A European Power”. Wohlgemerkt: ohne Fragezeichen! Der damalige Kernsatz,, hier ins Deutsche übersetzt, lautete wie folgt: “Im 21. Jahrhundert wird Europa weiterhin die aktive amerikanische Präsenz und Beteiligung brauchen, die ein notwendiges Element der machtpolitischen Stabilität des Kontinents in der zweiten […]
Am Dienstag sprach sich Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für ein “designiertes europäisches Instrument” aus, um gezieltere und effizientere Verteidigungsausgaben zu ermöglichen. Als Beispiele für Kapazitäten, die von einem solchen europäischen Instrument profitieren könnten, nannte von der Leyen die Luftverteidigung, Raketen, Drohnen, Munition und die militärische Anwendung von KI.Nach Informationen von Table.Briefings wird die Kommission […]
Eine Koalition aus CDU/CSU und SPD dürfte den Konsolidierungskurs in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik fortführen, der durch die Ausrufung der Zeitenwende im Februar vor drei Jahren eingeleitet wurde. Zu diesem Schluss kommen Sicherheits- und Verteidigungsexpertinnen und -experten, mit denen Table.Briefings nach der Bundestagswahl sprach.Jana Puglierin, Leiterin des Berliner Büros des European Council on Foreign Relations […]
Seit vier Jahren lenkt Anke Kaysser-Pyzalla das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR). Im Dezember wurde sie für eine weitere Amtszeit wiederberufen. Sie hat das Amt der Vorstandsvorsitzenden in schwierigen Zeiten inne: Die institutionelle Förderung geht zurück, das Zentrum soll die Zeitenwende forschungsseitig unterstützen und wird selbst zum Ziel von Angriffen, beispielsweise Cyberattacken. Die wissenschaftliche […]
Verteidigung: Europa muss Kräfte bündeln und Ressourcen heben Von Moritz SchularickDie Verteidigung beherrscht die öffentliche Diskussion. Zwei Fragen stehen dabei im Zentrum der Debatte: Kann Europa die Ukraine aus eigener Kraft unterstützen, wenn die USA ausfallen? Kann sich Europa aus eigener Kraft, also ohne die USA, verteidigen und Russland glaubhaft abschrecken? Die Antwort lautet zweimal ja. Warum das […]
“Ich werde vorschlagen, die Ausweichklausel für Verteidigungsinvestitionen zu aktivieren“, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am vergangenen Freitag in München. “Das wird den Mitgliedstaaten erlauben, ihre Verteidigungsausgaben substanziell zu erhöhen.”Die Ankündigung scheint nicht nur die EU-Staaten, sondern auch die Kommissionsdienste etwas überrumpelt zu haben. Wie EU-Diplomaten bestätigen, wurde den Mitgliedsländern noch kein Vorschlag unterbreitet. Am […]