Pascal Reddig (30, CDU) ist seit Dienstag neuer Vorsitzender der Jungen Gruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, eine Gruppe aus 18 Jungpolitikerinnen und -politikern, die die kommende Legislatur prägen könnten. Darunter: Philip Amthor (32, CDU), Konrad Körner (32, CSU), Catarina dos Santos-Wintz (30, CDU) und Anna Aeikens (26, CDU).Reddig, gebürtiger Gelnhäuser, ist seit 2011 Mitglied der CDU und […]
Obwohl der Blick auf die Gefahren der Welt ähnlich ist und der persönliche Umgang sehr freundlich gewesen sein soll, haben sich die AG-Mitglieder von Union und SPD bei zwei Fragen sehr verkeilt. Thema eins: die Wehrpflicht. Während die Sozialdemokraten trotz wachsender Bedrohungslage weiter auf ein freiwilliges Dienstjahr setzten, traten die Vertreter von CDU und CSU […]
Friedrich Merz wollte die Koalitionsverhandlungen schneller, fokussierter, auf das Wesentliche begrenzt halten. Nach knapp zehn Tagen Arbeit in 16 Arbeitsgruppen zeigt sich, dass auch unter ihm die Welt keine andere geworden ist. Wo weitgehend Einigkeit herrscht, funktioniert es – zum Beispiel bei den Themen Digitalisierung, Staatsmodernisierung, Europa und Medien. Ruhig und konstruktiv sei es dort […]
Ursula von der Leyen will die Ukraine so stark machen, dass sie für potenzielle Eindringlinge unverdaulich ist: “Wir nennen das die Strategie des stählernen Stachelschweins”, sagte die Kommissionspräsidentin. Auch andere europäische Spitzenpolitiker nutzen inzwischen das Bild, wenn von Sicherheitsgarantien nach einem möglichen Waffenstillstand oder Friedensschluss die Rede ist. Die Ukraine soll so hochgerüstet werden, dass […]
SAFE – das 150 Milliarden-Euro-Instrument der Europäischen Kommission zur Aufrüstung soll europäischen Herstellern zugutekommen. Auftragnehmer sowie deren Subunternehmen, die von öffentlichen Aufträgen aus dem Instrument profitieren, müssen in der EU, im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) oder in der Ukraine ansässig sein. Das steht im Gesetzesvorschlag, den die Kommission am Mittwoch präsentierte.Bedingte Ausnahmen gibt es für komplexe […]
Taiwans Streitkräfte haben nach chinesischen Militärmanövern mit fünftägigen Kampfbereitschaftsübungen begonnen. Laut des Verteidigungsministeriums in Taipeh waren binnen eines Tages bis sechs Uhr morgens am Dienstag 59 Einsätze von chinesischen Flugzeugen und neun Kriegsschiffen in der Umgebung Taiwans festgestellt worden. Dies sei eine der größten Operationen Chinas gegen die Insel in den vergangenen Monaten. In Reaktion […]
Europa müsse bei der Verteidigung einen Sprung nach vorn machen, heißt es im Weißbuch, das Verteidigungskommissar Andrius Kubilius nächsten Mittwoch präsentieren will. Im 20-seitigen Entwurf wird ein düsteres Bild der Bedrohungslage gezeichnet: Das Risiko eines Angriffs auf einen der EU-Staaten könne nicht mehr ausgeschlossen werden. Um die wichtigsten Fähigkeitslücken bei der Verteidigung zu schließen, sollen […]
Das niederländische Parlament hat sich gegen Ursula von der Leyens Aufrüstungsplan für die EU gestellt. Mit knapper Mehrheit hieß die Zweite Kammer in Den Haag einen Antrag gut, in dem eine Teilnahme der Niederlande an Rearm Europe abgelehnt und die Regierung aufgefordert wird, ein “Opt-out” auszuhandeln. Das Votum ist vor allem ein politisches Signal und […]
Das Vertrauen zwischen den USA und der Ukraine scheint wiederhergestellt zu sein: Nach einem langen Tag voller Gespräche zwischen ukrainischen und US-Vertretern in Saudi-Arabien sind sich zumindest Kyjiw und Washington einig, dass nun Russland am Zug ist. Die USA wollen sofort wieder Militärhilfe leisten und geheimdienstliche Informationen mit der Ukraine in ihrem Kampf gegen den […]
Das chinesische Rüstungsunternehmen Sageras investiert in den Bau eines Industrieparks nahe der kambodschanischen Hauptstadt Phnom Penh. Das teilte Kambodschas Verteidigungsministerium mit. Der 132 Hektar große Industriepark sei ein Gemeinschaftsprojekt der Generalabteilung für Materialien und Technologie des Ministeriums und des chinesischen Unternehmens, hieß es. Das Volumen der Investition wurde nicht preisgegeben. Radio Free Asia berichtet, dass […]