Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP/Renew) muss sich als SEDE-Vorsitzende weiter gedulden. Die geplante Aufwertung ihres Unterausschusses für Sicherheit und Verteidigung zum Vollausschuss soll nun erst im neuen Jahr kommen und nicht mehr diesen Herbst. Das neue Zieldatum sei der 1. Januar, heißt es aus dem EU-Parlament. Grund für die Verzögerung ist, dass man sich jetzt auf die […]
Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP/Renew) must continue to be patient as SEDE chairwoman. The planned upgrading of her Subcommittee on Security and Defense to a full committee is now to take place in the new year and no longer this autumn. The new target date is Jan. 1, according to the EU Parliament. The reason for the […]
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat am Donnerstag seinen “Siegesplan” beim EU-Gipfel und beim Nato-Verteidigungsministertreffen in Brüssel vorgestellt, Erfolge erzielte er dabei kaum. Er mahnte die Verbündeten noch einmal zu mehr Unterstützung, allen voran die USA und Deutschland.Er hoffe, dass die USA “entschlossener sein werden”, sagte Selenskyj auf einer Pressekonferenz im Anschluss an sein Treffen […]
Falko Droßmann ist neuer verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Diese wird der 50-Jährige auch künftig nicht nur im Verteidigungsausschuss, sondern auch in dem für Menschenrechte und humanitäre Hilfe vertreten – sowie im Unterausschuss für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung. Dass dem früheren Polizeivollzugsbeamten und Oberstleutnant der Luftwaffe Fragen von Krieg und Frieden wichtig sind, macht er seit […]
Die Kritik ist umfassend und nimmt grundsätzliche Defizite im neuen Prestigeprogramm der EU ins Visier: In seiner Stellungnahme fordert der Europäische Rechnungshof eine “solidere Gestaltung” des Programms für die Europäische Verteidigungsindustrie (EDIP). Die Prüfer sehen das Risiko, dass mit dem vorgeschlagenen Budget von 1,5 Milliarden Euro die ehrgeizigen Ziele des Programms nicht erreicht werden könnten. […]
At the Globsec Forum 2024 security conference in Prague, Commission President Ursula von der Leyen called for greater European independence and responsibility in security matters. In her keynote speech, she emphasized that the EU needs a comprehensive reorientation of its security and defence policy in light of geopolitical tensions. “Protecting Europe is first and foremost […]
Auf der Sicherheitskonferenz Globsec Forum 2024 in Prag hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine stärkere Eigenständigkeit und Verantwortung Europas in Sicherheitsfragen gefordert. In ihrer Grundsatzrede betonte sie, dass die EU angesichts der geopolitischen Spannungen eine umfassende Neuausrichtung ihrer Sicherheits- und Verteidigungspolitik brauche. “Europa zu schützen, ist in erster Linie die Aufgabe Europas”, erklärte von […]
Wer in der verteidigungspolitischen Berichterstattung über den tagesaktuellen Tellerrand von Einzelplan 14, 25-Millionen-Euro-Vorlagen oder der Vergabeverordnung Verteidigung und Sicherheit (VSVgV) hinausblicken will, dem sei dieser schmale, dicht geschriebene Band des Leiters der Dozentur für Militärökonomie der Militärakademie an der Eidgenössischen Technischen Hochschule Zürich (ETHZ) empfohlen.Historisch leitet Marcus Matthias Keupp her, wie sich die Privatarmeen feudaler […]
Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP/Renew), die am Dienstag zur Vorsitzenden des Unterausschusses für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europaparlaments gewählt wurde, will, dass der Unterausschuss im Herbst zum vollwertigen Ausschuss aufgewertet wird. Dafür soll er Zuständigkeiten aus anderen Ausschüssen wie dem Ausschuss für Industrie übernehmen.Die ehemalige Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag sagt, dass der Schritt nötig […]
Die Bundeswehr hat im vergangenen Jahr 1.996 Minderjährige rekrutiert. Das geht aus der Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Gruppe der Linken im Bundestag hervor (hier zum Download). Im Vergleich der vergangenen fünf Jahre erreicht die Zahl damit ein Rekordhoch (siehe Grafik). Bei den Linken sorgt das für Kritik. “Die Bundesregierung scheint den […]