Chang Weiping 常玮平 hat sich gegen die Diskriminierung von HIV-Infizierten und sexuellen Minderheiten eingesetzt. Die Staatsmacht reagierte mit Arbeitsverbot, Folter – und einem Scheinprozess hinter verschlossenen Türen. In seinem letzten Video kurz vor seiner Verhaftung schien Chang bereits sein Schicksal zu erahnen. “Sollte ich meine Freiheit erneut verlieren, dann möchte ich zuallererst klarstellen, dass ich […]
Hinter verschlossenen Türen hat am Dienstag in der nordwestchinesischen Stadt Baoji der Prozess gegen den 2020 festgenommenen Menschenrechtsanwalt Chang Weiping begonnen. Chang hatte sich viele Jahre für Benachteiligte in Chinas Gesellschaft eingesetzt – unter anderem für HIV-Infizierte und Mitglieder der LGBTQ-Community – und hatte zunehmend den Zorn der Regierung auf sich gezogen. Angeklagt ist Chang […]
Nachdem Chen Quanguo 2016 zum Generalsekretär der Kommunistischen Partei in Xinjiang ernannt worden war, verhängte er Maßnahmen, die zu einem schockierenden Geburtenrückgang geführt haben. Einige Beobachter warfen der chinesischen Führung vor, durch erzwungene Sterilisationen und Abtreibungen einen Genozid gegen die meist muslimische Bevölkerungsgruppe der Uiguren zu führen. Der chinesische Außenminister Wang Yi tat die Anschuldigungen […]
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock wirbt für engere Beziehungen zu Taiwan, Südkorea und Japan. Das würde die Abhängigkeiten Deutschlands von China reduzieren, so Baerbock in einem Interview mit dem Portal The Pioneer. In dem Gespräch kritisierte sie zudem die Menschenrechtslage in China und schlechte Bedingungen für einige deutsche Unternehmen, wie die erzwungene Offenlegung von Geschäftsgeheimnissen. Ein komplettes […]
China will einem Medienbericht zufolge die Veröffentlichung eines UN-Berichts zur Menschenrechtslage in Xinjiang verhindern. In einem Brief an Diplomaten in Genf sei gegen die Veröffentlichung des Berichts der UN-Kommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, geworben worden, berichtete Reuters unter Berufung auf Einblick in das Schreiben. Das Vorgehen wurde demnach von Diplomaten aus drei Ländern bestätigt, die […]
Das US-Außenministerium hat in seinem Jahresbericht über Menschenhandel Zwangsarbeit in Chinas “Neuer Seidenstraße” angeprangert. Zwangsarbeit sei der “versteckte Preis” der “Belt and Road”- Initiative (BRI), so das Ministerium. In einigen Projekten der Neuen Seidenstraße komme es zu Vergehen wie:“der betrügerischen Anwerbung” mit Versprechen, die nicht eingehalten würden; die Folge sei Schuldknechtschaft,der willkürlichen Pfändung von Löhnen,der […]
Die US-Regierung ist optimistisch, dass auch verbündete Staaten und Handelspartner demnächst Gesetze zum Verbot von Importen aus Zwangsarbeit in Xinjiang verabschieden. Eine stellvertretende Staatssekretärin aus dem US-Arbeitsministerium habe mit ihren Amtskollegen aus der EU und Kanada gesprochen, wie die Länder eigene Regulierungen für Waren aus Zwangsarbeit umsetzen könnten, berichtet Reuters.“Die Unternehmen zeichnet derzeit etwas aus, […]
Die Pekinger Zentralregierung blickt mit Sorge auf Hongkong. Zwar hat sich die noch verbliebene politische Opposition so weit zurückgezogen, dass sie praktisch nicht mehr zu vernehmen ist. Doch autoritäre Regierungssysteme fürchten das Wiederaufflammen von gesellschaftlichem Dissens so sehr, dass sie dauerhaft große Teil ihres Geldes, ihres Personals und ihrer Aufmerksamkeit in den Erhalt des Status […]
Am 31. März 2018 wird Zumrat Dawut auf die Polizeistation ihrer Heimatstadt Urumqi einbestellt. Die junge Frau und Mutter dreier Kinder hält es zunächst nur für eine Identitätskontrolle, wie sie in der muslimisch geprägten Provinz Xinjiang mittlerweile oft vorkommen. Doch dann geht alles ganz schnell: Zumrat wird auf einen der berüchtigten Tigerstühle geschnallt, eine mit […]
Abschlusserklärungen von Gipfeltreffen haben einen besonderen Wert. Während Politiker einzelner Nationen ihre Position freier beziehen können, gilt es in den Abschlusserklärungen einer Gruppe von Ländern einen Konsens zu finden. Die Sichtweisen müssen verhandelt werden und sind deshalb austarierter, belastbarer und wirklichkeitsnäher als nationale Positionen. In diesen Krisenzeiten mit der Covid-Pandemie und dem Ukraine-Krieg ist es […]