Zivilgesellschaft

Wenige Tage nach der feierlich präsentierten Ratifizierung internationaler Konventionen gegen Zwangsarbeit sieht sich die Volksrepublik China schweren Anschuldigungen durch ein UN-Gremium ausgesetzt. Ein Sonderberichterstatter des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen, Tomoya Obokata, hält es für erwiesen, dass es sowohl in der autonomen Region Xinjiang als auch in Tibet zu “Formen der Sklaverei” kommt.“Unabhängige akademische Forschung, offene […]

Chinas Behörden lassen kritische Geister weiterhin in großem Stil ohne medizinische Gründe in psychiatrische Kliniken einweisen. Die spanische Menschenrechtsorganisation Safeguard Defenders hat 99 Fälle von Hospital-Einweisungen nach Meinungsäußerungen dokumentiert. Darunter befinden sich auch viele Unterzeichner von Petitionen, die nur auf offiziellen Kanälen eine Verbesserung der Verhältnisse anstrebten und dafür als gefährliche Querulanten eingestuft wurden.Das Ministerium […]

Die Cyberspace Administration of China (CAC) hat diese Woche erstmals eine Liste mit Details und Funktionsweisen von Algorithmen in den Apps großer Internetkonzerne wie Tencent, Alibaba, Meituan und Bytedance veröffentlicht. Auf diese Weise will Chinas Internetregulierungsbehörde den Nutzern mehr Transparenz und Selbstbestimmung ermöglichen und eine “gesunde Entwicklung von Internetinformationsdiensten fördern”, wie es von offizieller Seite heißt. […]

Ende Mai besuchten Sie Oslo, wo während der Freedom Forum Conference eine Kopie der “Säule der Schande” auf einem Universitätsgelände errichtet wurde. Derzeit arbeiten Sie daran, dass eine Kopie des Kunstwerkes des dänischen Künstlers Jens Galshiøst auch in Berlin vorübergehend einen Platz findet. Welchen Symbolwert messen Sie dem Werk bei?Zum einen sehe ich es als […]

Was verbindet den übersetzten Namen für “Schneewittchen und die 7 Zwerge” (白雪公主和七个小矮人) mit den Schriftzeichen für das Datum “35. Mai” (五月三十五) oder mit dem chinesischen Begriff “Kaiser im Rückwärtsgang” (倒车帝)? Warum lässt sich Chinas städtische Jugend und der Mittelstand des Landes von drei neuen angeblichen Wissenschaften anziehen, der Involution (内卷), des Flachliegens (躺平) und der Runologie (润学)? Antworten gibt das Internet. Die ominösen Code-Wörter […]

Die Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses im Bundestag, Renata Alt, fordert von der Bundesregierung und der Europäischen Union (EU) eine härtere Gangart in den Beziehungen zu China. “Wenn wir noch ernst genommen werden wollen international, dann ist es wichtig, dass wir klar Position beziehen”, sagte die FDP-Abgeordnete in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview der Nachrichtenagentur Reuters. “Deutschland […]

Familienfest in der chinesischen Provinz. Fünf Männer sitzen um einen Tisch, leicht angetrunken warten sie darauf, dass die Ehefrauen die nächsten Gerichte auftragen. Mit Schnapsgläsern im Anschlag nehmen sie den jüngsten in die Mangel: “Fei, hast du schon eine Freundin? Dein Vater wartet schon seit langem auf ein Enkelkind”, sagt einer der Angetrunkenen. Nachdem Fei, […]

Bevor Nancy Pelosi am Mittwochnachmittag von Taiwan nach Südkorea weiterflog, traf sie sich noch in Taipeh hinter verschlossenen Türen mit drei profilierten Menschenrechts- und Demokratieaktivisten: Lam Wing-kee, einem Hongkonger Buchhändler, der aufgrund seiner politischen Publikationen 2019 auf die Insel fliehen musste; Lee Ming-che, einem taiwanischen NGO-Mitarbeiter, der in China fünf Jahre im Gefängnis saß und erst […]

Mit dem Projekt “China Spektrum” will der Berliner China-Thinktank Merics zusammen mit dem China-Institut der Universität Trier die Debatten innerhalb Chinas sichtbar machen und das breite Meinungsspektrum abbilden, das in der Volksrepublik vorhanden ist. Zwar hat unter Xi Jinping als Staats- und Parteichef die Zensur deutlich angezogen und die Meinungsfreiheit wurde massiv eingeschränkt. Doch lebhafte […]

Die Expertenkommission CCPR des UN-Menschenrechtsrates hat die Regierung in Hongkong zum Widerruf des Nationalen Sicherheitsgesetzes aufgerufen. Die Kommission drückte in ihrem jüngsten Bericht, der am Mittwoch veröffentlicht wurde, große Sorge über die willkürliche Anwendung des 2020 eingeführten neuen Rechtsrahmens aus. Das Nationale Sicherheitsgesetz genieße Vorrang vor anderen lokalen Gesetzen und setze sich folglich über die […]