Moment des Jahres: Ernüchterung im Sahel. Es ist eine Premiere, als Boris Pistorius und Svenja Schulze Anfang April im nigrischen Niamey eintreffen. Zum ersten Mal sind ein deutscher Verteidigungsminister und seine BMZ-Kollegin gemeinsam unterwegs. Nicht zufällig im fragilen Sahel, dem die Deutschen seit Jahren zu neuer Stabilität verhelfen wollen. In einem Lagerhaus des World Food […]
Jahresrückblick I: Wie der Kanzler zur SPD zurückfand. Eine emotional verankerte Beziehung war es nie zwischen dem Kanzler und seiner Partei. Es hatte Gründe, dass die Genossen ihn 2019 nicht zu ihrem Parteivorsitzenden wählten. Doch aus dem Wahlkampf 2021, dem Olaf Scholz eine überraschende Wendung gab, nahmen sie die Erfahrung mit: Geschlossenheit hilft. Und so […]
Begeisterung flutete nicht durch die Partei, als die SPD-Führung im August 2020 beschloss, Olaf Scholz zu ihrem Kanzlerkandidaten zu berufen. Nur neun Monate zuvor hatten die SPD-Mitglieder ihm an der Seite von Klara Geywitz der Parteivorsitz versagt. Und der damals gewählte Übergangsvorsitzende Norbert Walter Borjans gab dem Kanzlerkandidaten prompt mit auf den Weg: “Ich habe […]
Haushalt II: Der Kompromiss wackelt. Die Einigung von Olaf Scholz, Robert Habeck und Christian Lindner zum Haushalt 2024 steht nach nur wenigen Tagen zur Disposition. Nach dem Protest von Landwirtschaftsminister Cem Özdemir gegen die Subventionskürzungen bei den Bauern noch am Tag der Verständigung kündigte auch die FDP-Bundestagsfraktion ihr Veto an. In der vorgelegten Form seien […]
Hessen: Koalitionsvertrag steht. Auf 184 Seiten haben CDU und SPD in Wiesbaden die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen und damit ihre Agenda für die nächsten fünf Jahre abgefasst. Das Dokument liegt Table.Media vor. Es ist teilweise sehr detailliert und mit an vielen Stellen sichtbarer Handschrift der Union. Die Themen Sicherheit, Bildung sowie Zuwanderung und Integration, die quantitativ […]
Haushalt III: Was die SPD hinnehmen musste. Die Sozialdemokraten waren mit sich, der Welt und dem Kompromiss zufrieden. Entsprechend entspannt, wenn auch durchaus munter, verlief die Fraktionssitzung. Die Versuche insbesondere der FDP, die Rente mit 63 oder die Kindergrundsicherung anzutasten, blieben Versuche. “Ich habe sichergestellt, dass es beim Sozialstaat keine Kürzungen gibt”, sagte der Kanzler. […]
Haushalt 2024: Lösung scheint möglich. Kanzler Olaf Scholz gab einen Fingerzeig auf einen Ausweg aus dem Streit um den Haushalt für kommende Jahr. Auf dem SPD-Parteitag sagte er zum Ukrainekonflikt: “Nein, dieser Krieg ist wahrscheinlich nicht so schnell vorbei.” Was er nicht explizit sagte, aber denkbar wäre: Die unkalkulierbaren Kosten für die Ukraine-Unterstützung würden eine […]
Sachsen: SPD-Minister kritisiert seinen CDU-Regierungschef. Der sächsische Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) nennt den Politikstil von Michael Kretschmer (CDU) “erratisch”. “In Sachsen verhetzen sinnlose Diskussionen übers Gendern oder Winnetou die knallharten sozioökonomischen Fragen”, sagte Dulig zu Table.Media. “Die CDU und Kretschmer bedienen den massiven Vertrauensverlust in die Politik mit.” Der Landeschef arbeite sich an der Ampel […]
Man könnte nach dem SPD-Parteitag sagen, die Partei ist auch nicht mehr das, was sie einmal war – lebendig, kritisch, rebellisch. Man könnte sagen, die Partei bewegt sich in einem Paralleluniversum. Man könnte aber auch zu dem Befund gelangen, die Sozialdemokraten sind nur noch schwer aus der Ruhe zu bringen. Sie sind gereift – kompromissfähig, […]
Ist der Parteitag eine Hilfe für die SPD in Sachsen?Auf jeden Fall. Würde sich der Vertrauensverlust in die Ampel fortsetzen, käme das in Sachsen ganz besonders schlecht an, denn bei uns im Freistaat gibt es keine typische Parteienbindung bei den Wählern. Jede Form der Stabilisierung ist für uns wichtig.Geht es so leicht – ein Parteitag, […]