Horand Knaup

53 deutsche Soldaten kamen ums Leben, viele mehr wurden verletzt, Hunderte kehrten traumatisiert zurück – eine Enquete-Kommission des Bundestages unter Leitung des SPD-Außenpolitikers Michael Müller (SPD) hat jetzt einen Zwischenbericht des fast 20 Jahre währenden deutschen Afghanistan-Einsatzes vorgelegt. 338 Seiten stark, detailliert, mit erstaunlich (selbst)kritischen Einschätzungen der Abgeordneten. Selbstgestecktes Ziel der Kommission: das gesamte deutsche […]

Fernwärme: Andreae kündigt mehr Transparenz an. Im April wollen der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW), der Verband Kommunaler Unternehmen (VKU) und die Arbeitsgemeinschaft Fernwärme (AKFW) eine Plattform starten, auf der Fernwärme-Unternehmen aus ganz Deutschland ihre Preise hochladen. Das kündigte die Vorsitzende der Hauptgeschäftsführung des BDEW, Kerstin Andreae, im Gespräch mit Table.Media an. “150 Unternehmen […]

Wir wollen bis 2045 weg vom fossilen Gas. Aber im letzten Jahr sind mehr neue Gasheizungen eingebaut worden als je zuvor. Was läuft da schief?Es gab viel Verunsicherung über das Gebäudeenergiegesetz und die Wärmeplanung. Da haben viele gedacht, sie investieren noch schnell in eine neue Gasheizung, um die Neuregelungen zu umgehen.Wer war schuld an dieser Verunsicherung?Die […]

Generaldebatte: Die Reihen schließen sich. Mit der Haushaltsdebatte am Mittwoch zeichnet sich immer deutlicher ab, dass in der Koalition wie in der Opposition die Abgeordneten zusammenrücken und sich hinter ihren Spitzenleuten versammeln. Zugleich schalten Kanzler und Oppositionsführer schon jetzt in eine Tonlage und einen Wahlkampfmodus, die eher in ein Bundestagswahljahr passen würde. Kooperationen rücken damit […]

Regierung: Arbeitsplan bis zur Bundestagswahl. Unter der Überschrift Sicherheit und Modernisierung hat das Bundeskanzleramt auf acht Seiten aufgelistet, was die Regierung noch vorhat für den Rest der Legislaturperiode. Inhaltliche Überraschungen sind nicht darunter, doch das Tempo spielt eine dominante Rolle. Einmal gefasste Beschlüsse sollen schnell umgesetzt werden, “Deutschland-Tempo” die Transformation vorantreiben. Mehr Aufmerksamkeit wird auf […]

Bundestag: Neue Regeln für neue Gruppen. Weil weder Linkspartei noch die Partei BSW mangels Kopfzahl über einen Fraktionsstatus im Bundestag verfügen, haben sich die Ampel-Fraktionen auf neue Regeln mit und für die beiden Gruppen verständigt. Die Union war an den Beratungen beteiligt, wird den Antrag allerdings nicht unterstützen. Klaus Ernst (BSW) wird den Vorsitz des […]

Wahlkreise: Geänderter Zuschnitt umstritten. Wegen der demografischen Entwicklung soll Bayern bei der nächsten Bundestagswahl einen zusätzlichen Wahlkreis bekommen, in Sachsen-Anhalt wird einer aufgelöst. Umstritten ist, wo der 48. bayerische Wahlkreis eingepasst wird. Die Ampel-Fraktionen hatten sich auf einen neuen Wahlkreis Memmingen-Unterallgäu verständigt, CDU und CSU insistieren auf einen Wahlbezirk in München. Wieder einmal werde “das […]

Ipsos-Report: Furcht vor Einwanderung und Inflation. Die Deutschen fürchten vor allem eine unkontrollierte Einwanderung und die Inflation. Das geht aus den jüngsten Erhebungen des Ipsos-Instituts hervor, das auf globale Markt- und Sozialforschung spezialisiert ist und weltweit in 29 Ländern der Bevölkerung regelmäßig den Puls fühlt, darunter in allen größeren EU-Mitgliedsstaaten, aber auch in Indien, Indonesien […]

Fachkräfte: Schulze auf Werbetour in Marokko. Während Hubertus Heil in Vietnam um Pflegekräfte wirbt, hat Svenja Schulze im Rahmen eines Ein-Tages-Trips versucht, die Beziehungen zu Marokko zu intensivieren. Dabei ging es um Fachkräfte für Deutschland und das Zurückschicken von abgelehnten Asylbewerbern, aber auch um die bessere Integration von Rückkehrern im Land selbst. Sie sehe beide […]

Die Zahlen sind nicht spektakulär: Von 350.000 Asylanträgen im Jahr 2023 in Deutschland stammten gerade mal 1.500 von marokkanischen Staatsbürgern. Laut Bundesinnenministerium wurden im vergangenen Jahr rund 270 Marokkaner abgeschoben, davon gut die Hälfte nach Marokko selbst. Zugleich benötigt Deutschland dringend gut ausgebildete Fachkräfte, laut Bundesentwicklungsministerium 400.000 im Jahr, um den Bedarf zu decken. Die […]