Herr Neuendorf, wir müssen über Gewalt im Fußball reden. Soeben ist in Frankfurt ein 15jähriger Jugendspieler tödlich verletzt worden. Man hat den Eindruck, die Gewalt nimmt ständig zu. Auf und neben dem Platz. Was tut der DFB dagegen? Der Fall in Frankfurt hat mich zutiefst bestürzt und ist absolut tragisch. Wir haben beim Pokalfinale in Berlin […]
Die Fachwelt ist sich eigentlich einig: In der Entwicklungspolitik ist eine Konzentration der Mittel, sektoral und regional, allemal effektiver als eine breite Streuung der zur Verfügung stehenden Gelder. Das hatte sich schon BMZ-Ressortchefin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) vor 20 Jahren zu eigen gemacht. Vier Beschlüsse hat die Bundesregierung seither verabschiedet, um die deutsche Entwicklungszusammenarbeit (EZ) stärker […]
Die Fachwelt ist sich eigentlich einig: In der Entwicklungspolitik ist eine Konzentration der Mittel, sektoral und regional, allemal effektiver als eine breite Streuung der zur Verfügung stehenden Gelder. Das hatte sich schon BMZ-Ressortchefin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) vor 20 Jahren zu eigen gemacht. Vier Beschlüsse hat die Bundesregierung seither verabschiedet, um die deutsche Entwicklungszusammenarbeit (EZ) stärker […]
Auf die Parteien im deutschen Bundestag kommen enorme Belastungen zu. Die Bundestagsverwaltung hat schon im April entschieden, dass “die zu viel gezahlten Gelder von allen Parteien in voller Höhe zurückzufordern” seien. Das heißt, die Parteien werden alle zusammen in den nächsten Jahren einen Betrag in dreistelliger Millionenhöhe zurück erstatten müssen. Im Januar hatte das Bundesverfassungsgericht den […]
Es war ein unscheinbares Beschlusspapier, unterschrieben von vier Ministerpräsidenten und zwei Ministerpräsidentinnen, die sich vor der Sitzung des Bundesrates am Freitag zusammen gesetzt hatten. Vier Seiten “zu energie- und industriepolitischen Themen”, wie es eher unscheinbar in der Überschrift hieß. Vier Seiten aber, die offenbarten, dass die Republik energiepolitisch tief gespalten ist: in eine Nordregion, in […]
Lars Klingbeil, der Co-SPD-Vorsitzende, verbreitete Zuversicht: Ein günstiger Strompreis für energieintensive Branchen werde kommen. Da wisse er nicht nur den grünen Wirtschaftsminister hinter sich, sondern auch seine eigene Partei und Bundestagsfraktion. Die Gäste, ein gutes Dutzend Konzernführer, Verband- und Gewerkschaftschefs, die sich in diskreter Runde im Willy-Brandt-Haus versammelt hatten, vernahmen es mit Interesse – und […]
Nancy Faeser plädiert dafür, die Asylverfahren für Flüchtlinge an die EU-Außengrenzen zu verlegen. Die Idee ist nicht neu und hochumstritten. Warum macht Faeser das? Das ist weder ein Tabu- noch ein Durchbruch. Es handelt sich vielmehr um den Versuch, unter Druck eine Alternative zum gegenwärtigen Status Quo zu präsentieren, bei dem die irreguläre Migration über das […]
Es war ein Tweet des FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Müller-Rosentritt, der bei Ampel-Kollegen für Irritationen sorgte: “Dank intensiver Intervention des @BMF_Bund und der @fdpbt konnten wir – gegen den ausdrücklichen Willen unserer Koalitionspartner – das #Provisionsverbot vorerst stoppen”.Die Liberalen frohlockten. So überschwänglich, dass Parteikollege und Finanzminister Christian Lindner auch gleich noch die Geringverdiener vereinnahmte: “Ein Provisionsverbot hätte […]
Es war ein Tweet des FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Müller-Rosentritt, der bei Ampel-Kollegen für Irritationen sorgte: “Dank intensiver Intervention des @BMF_Bund und der @fdpbt konnten wir – gegen den ausdrücklichen Willen unserer Koalitionspartner – das #Provisionsverbot vorerst stoppen.”Die Liberalen frohlockten. So überschwänglich, dass Parteikollege und Finanzminister Christian Lindner auch gleich noch die Geringverdiener vereinnahmte: “Ein Provisionsverbot hätte […]
Bunt und laut ging es zu am Mittwoch im Lichthof des Auswärtigen Amtes. Annalena Baerbock hatte zum “Kickoff-Event” für die Frauen-Fußballweltmeisterschaft im Sommer in Australien und Neuseeland geladen. Die Botschafter der Gastgeberländer waren da, dazu junge Kickerinnen vom FC Siemensstadt und auch eine Delegation des DFB. Das Signal: Fußball macht Spaß, ist friedensstiftend und vereint […]