So hatten sich die Genossinnen und Genossen den Wahlausgang im vergangenen Mai in Nordrhein-Westfalen nicht vorgestellt: Mit 26,7 Prozent der Zweitstimmen fiel die SPD auf den niedrigsten Stand bei einer Landtagswahl nach dem Krieg. Nach einer Phase der Selbstbesinnung ist die Aufarbeitung mittlerweile weitgehend abgeschlossen und in einer 38-seitigen “Wahlanalyse zur Landtagswahl 2022” aufgegangen.“Eine schonungslose […]
Die Bundesregierung ist ja bemüht. Sie weiß, dass das Land vor herausfordernden Zeiten steht, dass sich Wirtschaftsprozesse und Lebensweisen ändern müssen. Sie hat die “Allianz für Transformation” einberufen, besetzt von Vertretern aus Wirtschaft, Gewerkschaften und Verbänden, gesteuert vom Bundeskanzleramt. Olaf Scholz weiß, dass Zeit und Tempo für die Veränderung entscheidende Parameter sind, und manchmal nimmt […]
Table.Media: Herr Burkert, wir stehen kurz vor einem Streik der Eisenbahner. Natürlich geht es ums Gehalt, aber worüber klagen die Kollegen im Alltag? Worin liegen die besonderen Herausforderungen für Ihre Mitglieder?Martin Burkert: Natürlich muss das Geld stimmen. Aber vor allem ist da die tagtägliche Belastung – und die hängt stark mit der Arbeitszeit zusammen. Vor […]
Berlin.Table: Frau Esken, die Bundesbildungsministerin sieht unser Bildungssystem in einer “tiefen Krise”. Sie auch?Saskia Esken: Allein wegen des Lehrkräftemangels müssten wir sagen: Wir sind in großen Schwierigkeiten. Es wird immer schwieriger, den Unterricht noch wirklich gewährleisten zu können. Manche Bundesländer schränken schon Unterricht ein. In Sachsen zum Beispiel wird überlegt, freitags nicht mehr zu unterrichten. […]
Table.Media: Mr. Lindner, you were German ambassador to India until the middle of last year. Why does the Modi government find it so difficult to distance itself from Russia?Walter Lindner: It’s not sympathy for Vladimir Putin or his war of aggression – but both countries have a long history. Even Gandhi had a good relationship […]
Table.Media: Herr Lindner, Sie waren deutscher Botschafter in Indien bis Mitte letzten Jahres. Warum tut sich die Regierung Modi so schwer mit einer Abgrenzung zu Russland? Walter Lindner: Sympathie für Vladimir Putin oder dessen Angriffskrieg ist das nicht. Aber beide Länder verbindet eine lange Geschichte. Schon Gandhi hatte einen guten Kontakt zu Moskau. In den 70er […]
Der Kanzler saß seinen beiden Gästen direkt gegenüber und hörte aufmerksam zu. Gewünscht hatte er sich positive Nachrichten, Hinweise auf Lichtblicke in tristen Zeiten, Ideen für eine sonnige Zukunftserzählung. Aber so richtig erfreulich war es nicht, was ihm da vorgetragen wurde.Es war am vergangenen Sonntag, es war Kabinettsklausur in Meseberg, und eingeladen hatte das Kanzleramt […]
Die Botschaft war glasklar: Rot-Grün-Rot stelle in Berlin derzeit “kein gemeinsames dauerhaftes und belastbares Projekt” dar, die Grünen hätten “erhebliche Zweifel an der Ernsthaftigkeit ihrer Verabredungsfähigkeit aufkommen lassen” und bei den Linken arbeiteten “zentrale Protagonist:innen derzeit aktiv an einer Spaltung der Partei”. Das war am Mittwoch der schriftlich abgefasste Marschbefehl von Franziska Giffey und ihrer SPD-Sondierungskommission […]
Es kommt nicht oft vor, dass ein kurzer Briefwechsel das politische Berlin in Wallung versetzt. Das Schreiben des Bundeswirtschaftsministers an den Finanzminister und die Replik von Christian Lindner hatten an diesem Donnerstag das Zeug dazu. Warum es jetzt und in dieser Schärfe zu dem ungewöhnlichen öffentlichen Austausch kam, ist unklar. Klar aber ist, dass die […]
Während das politische Berlin am Sonntagabend die Wahlauszählung in der Hauptstadt verfolgte, trug sich in einer Landeshauptstadt im Südwesten ein Drama zu – zumindest für die SPD. Seit 1949 stellten die Sozialdemokraten in Mainz ununterbrochen den Oberbürgermeister, allein 22 Jahre lang hatte der legendäre Jakob “Jockel” Fuchs das Amt inne. Am Sonntag ging die Ära […]