Horand Knaup

Der Bundestag wollte sich selbst reformieren. Es waren viele, teils ermüdende Sitzungen, die sich die “Kommission zur Reform des Wahlrechts und zur Modernisierung der Parlamentsarbeit” im Bundestag leistete. Am vergangenen Donnerstag hat die Arbeitsgruppe ihren Abschlussbericht verabschiedet, am 12. Mai soll er Bundestagspräsidentin Bärbel Bas übergeben und anschließend im Parlament debattiert werden. Die konkreten Änderungen werden […]

Friedrich Merz will seine Partei erneuern. Er will sie zukunftsfähig machen. Und er weiß: Dafür muss er seine CDU auch beim Thema Klimapolitik neu aufstellen. Deshalb ein Zukunftskongress im Berliner Tempodrom, nur dem Thema Klimawandel gewidmet, deshalb rund 1.000 Teilnehmer aus der ganzen Republik, deshalb die Botschaft an die christdemokratische Gemeinde: “Wir müssen uns über […]

Ist es Zufall? Ist es gewollt? Während das SPD-Wirtschaftsforum an diesem Dienstag zu seiner jährlichen Wirtschaftskonferenz ruft, gründet sich am Rand der Berliner Innenstadt die “Wirtschaftsvereinigung der Grünen”. Ganz offensichtlich wollen die Grünen jenseits des Bundeswirtschaftsministeriums, das sie seit 16 Monaten mit Robert Habeck besetzen, ihre wirtschaftspolitische Kompetenz stärken. Und sie wollen – mit Hilfe […]

Rechnungshof: Rekonstruktion von Stasi-Schnipseln gescheitert. Im Bundesarchiv lagern 16.000 Säcke mit zerrissenen Stasi-Schiftstücken. Der Versuch, die Schnipsel per IT-Verfahren wieder zusammenzusetzen, sei “vollständig gescheitert”, sagt der Bundesrechnungshof (BRH) in seinem jüngsten Prüfbericht. 28 Jahre nach Beginn der Rekonstruktion seien nur 3,2 Prozent der Papierfetzen wieder zusammengesetzt und lesbar. 2007 war ein Fraunhofer-Institut in Berlin mit […]

Der Bundesverteidigungsminister hatte die Schlagzeilen deutscher Blätter im Hinterkopf, als er am vergangenen Donnerstag in Mali eintraf. “Schikanen gegen die Bundeswehr in Mali” oder “Mali setzt voll auf den Kreml”. Schlagzeilen, die das Bild eines Putschistenregimes skizzieren, das vom Westen nichts mehr wissen will und sich Vladimir Putin unterworfen hat. Das den Minusma-Truppen, den 12.000 Männern […]

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hatte die Schlagzeilen deutscher Blätter im Kopf, als er am vergangenen Donnerstag in Mali eintraf. “Schikanen gegen die Bundeswehr in Mali” oder “Mali setzt voll auf den Kreml”. Schlagzeilen, die das Bild eines Putschistenregimes skizzieren, das vom Westen nichts mehr wissen will und sich Wladimir Putin unterworfen hat, das den Minusma-Truppen, den 12.000 […]

Der Bundesverteidigungsminister hatte die Schlagzeilen deutscher Blätter im Hinterkopf, als er am vergangenen Donnerstag in Mali eintraf. “Schikanen gegen die Bundeswehr in Mali” oder “Mali setzt voll auf den Kreml”. Schlagzeilen, die das Bild eines Putschistenregimes skizzieren, das vom Westen nichts mehr wissen will und sich Wladimir Putin unterworfen hat. Das den Truppen der Multidimensionalen Integrierten […]

Mauretanien? Niger? Burkina Faso? In der Hitliste der gefragtesten Botschaften des Auswärtigen Amtes rangierten die Sahel-Länder Jahrzehnte lang eher in der Kategorie Restposten. Das begann sich mit Angela Merkel zu ändern, die je zweimal in Mali und Niger einschwebte. Und auch Olaf Scholz schaute in seiner ja noch kurzen Amtszeit bereits in der nigrischen Hauptstadt […]

Die SPD hat ihr Wirtschaftsforum, die CDU ihre Mittelstandsunion – und die Grünen hatten lange Jahre ihren Wirtschaftsdialog. Das klang ähnlich im Umgang mit der Wirtschaft und dem Versuch, Brücken ins unternehmerische Milieu zu schlagen. Aber vielen reicht das jetzt nicht mehr, weder in den Unternehmen noch in der grünen Partei. Deshalb wollen die Grünen […]

Von Christian Lindner stammt der skurrilste Satz des Tages. Ein Satz, für den sich der FDP-Chef viel Aufmerksamkeit wünschte. “Wir schweigen uns auseinander”, sagte der Bundesfinanzminister am Dienstagabend, “und wir diskutieren uns zusammen“. Bei entsprechenden Resultaten hätte es der Satz in die Rangliste besonders griffiger Zitate schaffen können.  Zwei Tage später aber wirkt er nicht […]