Die Präsidentin von Honduras, Xiomara Castro, wird diesen Freitag zu einem Staatsbesuch nach Peking reisen und bis Mittwoch in China bleiben. Honduras müsse seine politischen, wissenschaftlichen, technischen, wirtschaftlichen und kulturellen Verbindungen mit China ausbauen, gab Castro am Montag über ihren Twitter-Account bekannt.Es ist Castros erster Staatsbesuch in China, seit Honduras im März seine offiziellen Beziehungen […]
Die Europäische Union verlängert die Einschränkungen für Getreideimporte aus der Ukraine bis Mitte September. Die Kommission beschloss laut eigenen Angaben am Montag, die Handelsbeschränkungen bis zum 15. September aufrechtzuerhalten, wie die Brüsseler Behörde am Montagabend mitteilte. Die Maßnahmen wären sonst in der Nacht zu Dienstag ausgelaufen. Sie seien etwa wegen begrenzter Lagerkapazitäten vor der Erntesaison weiterhin erforderlich, hieß […]
Die Zustimmung der Deutschen zur EU nimmt ab. Nach dem aktuellen ARD-“Deutschlandtrend extra” vom Montag wünschen sich 38 Prozent der von infratest dimap Befragten, die europäischen Länder sollten wieder stärker allein handeln und Zuständigkeiten von der EU zurückholen (+16 im Vergleich zu Juli 2020). Nur noch ein Drittel (34 Prozent) wünscht sich im Gegenteil, dass […]
Das höchste EU-Gericht hat am Montag weitere Aspekte der umstrittenen polnischen Justizreform als nicht vereinbar mit den Grundwerten der Staatengemeinschaft gekippt. “Die polnische Justizreform vom Dezember 2019 verstößt gegen das EU-Recht”, teilte das Gericht in einer Erklärung mit. “Der Wert der Rechtsstaatlichkeit ist ein integraler Bestandteil der Identität der Europäischen Union.” Nach Angaben des Europäischen Gerichtshofs […]
Die Polizei in Hongkong hat am Tag nach dem 4. Juni Bilanz gezogen. Demnach wurden 23 Personen wegen Störung der öffentlichen Ordnung festgenommen. Die Menschen hatten öffentlich an die Niederschlagung der pro-demokratischen Proteste vor 34 Jahren auf dem Platz des Himmlischen Friedens in Peking erinnert. Unter anderem hatten sich am Sonntag mehrere Menschen im Victoria-Park […]
Die Vorsitzende des American Institute in Taiwan, Laura Rosenberger, mahnt den Erhalt eines regelmäßigen Kommunikationskanals zwischen Peking und Washington an. “Die Vereinigten Staaten sind der Ansicht, dass offene Kommunikationswege wichtig sind, um den Wettbewerb verantwortungsvoll zu gestalten und sicherzustellen, dass er nicht in einen Konflikt ausartet”, sagte Rosenberger, die als inoffizielle US-Repräsentantin die US-amerikanischen Interessen […]
Chinas Anti-Spionage-Chef Chen Yixin hat seine Beamten aufgefordert, das neue Anti-Spionage-Gesetz genau zu studieren und das rechtliche Durchgreifen zu intensivieren. Die Staatssicherheit müsse die Führung bei der Durchsetzung des Gesetzes übernehmen, sagte Chen. Das berichtet die South China Morning Post am Montag. Demnach habe Chen gefordert, dass der Sicherheitsapparat gegen Versuche, Chinas Staatsgeheimnisse zu stehlen, […]
Chinas Botschafter in Frankreich hat seine Aussagen bezüglich der Eigenständigkeit ehemaliger Sowjetrepubliken verteidigt. Von Reue fehlte dabei jedoch jede Spur. Im Gegenteil. “Ich denke, in dieser Debatte geht es nicht darum, ob ich Recht oder Unrecht hatte, sondern darum, ob es in der öffentlichen Debatte im Fernsehen Redefreiheit gibt“, sagte Lu Shaye in einem Interview […]