Die Generaldirektion Industrie der EU-Kommission warnt vor den Folgen von Energiekrise und Subventionsprogrammen wie dem Inflation Reduction Act für die europäische Industrie. “Europas Wettbewerbsfähigkeit und Widerstandsfähigkeit ist in Gefahr”, heißt es in einer Analyse der DG Grow, die Europe.Table vorliegt und am Donnerstag gemeinsam mit dem Net-Zero Industry Act vorgestellt werden soll. Ein beträchtlicher Teil […]
Was bezweckte Manfred Weber, als er Ende Januar EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola als mögliche Spitzenkandidatin der Christdemokraten ins Gespräch brachte? Falls der EVP-Partei- und Fraktionschef Ursula von der Leyen mit dem Zug die Kandidatur für eine zweite Amtszeit verwehren wollte, so hat er sich verhoben. Weber erwähnt den Namen Metsolas nicht mehr, seitdem ihn CDU-Parteichef Friedrich […]
eine ereignisreiche Woche steht an: Am Dienstag wird die EU-Kommission in Straßburg ihr Konzept für die Reform des Strommarktes vorstellen, am Donnerstag steht dann in Brüssel ein ganzes Bündel auf der Agenda – von der europäischen Antwort auf den US-Inflation Reduction Act über den Gesetzentwurf zu kritischen Rohstoffen bis hin zu Einzelheiten zur Wasserstoffbank. Es […]
Die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Anna Lührmann, hat bei ihrem Besuch in der Republik Moldau die Anstrengungen der dortigen Führung gelobt. “Trotz des massiven Drucks und der Destabilisierungsversuche aus Russland” seien sowohl Regierung als auch Parlament und Gesellschaft entschieden pro-europäisch und leisteten viel bei der Aufnahme vieler Geflüchteter aus der Ukraine, sagte sie Table.Media. “Wir […]
Die Generaldirektorin für Handel, Sabine Weyand, warnt davor, Handelspartner zu verprellen: “Insbesondere unsere autonomen Maßnahmen im Bereich Nachhaltigkeit werden von unseren Partnern zunehmend laut und deutlich als grüner Protektionismus und extraterritoriale Regulierung kritisiert”, sagte die Spitzenbeamtin der EU-Kommission. Von Gesprächspartnern in Asien, Afrika oder Lateinamerika bekomme sie in letzter Zeit häufig den Begriff “regulatorischer Imperialismus” […]
Der Präsident der Europäischen Investitionsbank, Werner Hoyer, tritt nach Informationen von Table.Media zum Jahresende ab. Der 72-Jährige werde keine weitere Amtszeit anstreben, hieß es in informierten Kreisen. Ein EIB-Sprecher wollte sich dazu nicht äußern.Hoyer führt die Förderbank mit Sitz in Luxemburg seit 2012. Den Kreisen zufolge hat Hoyer bereits die schwedische Regierung, die derzeit dem […]
Der Präsident der Europäischen Investitionsbank, Werner Hoyer, tritt nach Informationen von Table.Media zum Jahresende ab. Der 72-Jährige werde keine weitere Amtszeit anstreben, hieß es in informierten Kreisen. Ein EIB-Sprecher wollte sich dazu nicht äußern.Hoyer führt die Förderbank mit Sitz in Luxemburg seit 2012. Den Kreisen zufolge hat Hoyer bereits die schwedische Regierung informiert, die derzeit […]
Der Empfang von Ursula von der Leyen durch König Charles brachte die Hardliner in London und Belfast am Montag noch einmal in Wallung – sie witterten eine ungebührliche Politisierung der Monarchie. Den seit Längerem angebahnten Deal zwischen der EU-Kommissionspräsidentin und dem britischen Premier Rishi Sunak verhinderte die Aufregung aber nicht mehr: Beide verkündeten am Nachmittag, […]
Joe Biden und Ursula von der Leyen haben es angekündigt: Bis zum 24. Februar, dem ersten Jahrestag der russischen Invasion der Ukraine, wollen USA und EU neue Strafmaßnahmen gegen Moskau verhängen.Zumindest Brüssel könnte diesen symbolträchtigen Zeitpunkt aber laut EU-Diplomaten verfehlen: Die Verhandlungen über das zehnte Sanktionspaket wurden am Donnerstag erneut aufgehalten – Polen meldete dem […]
Joe Biden und Ursula von der Leyen haben es angekündigt: Bis zum 24. Februar, dem ersten Jahrestag der russischen Invasion der Ukraine, wollen USA und EU neue Strafmaßnahmen gegen Moskau verhängen.Zumindest Brüssel könnte diesen symbolträchtigen Zeitpunkt aber laut EU-Diplomaten verfehlen: Die Verhandlungen über das zehnte Sanktionspaket wurden am Donnerstag erneut aufgehalten – Polen meldete dem […]